TOP |
|
Betreff |
Drucksache |
|
Ö 1 |
|
|
Öffentliche Bürgerfragestunde |
|
|
|
Ö 2 |
|
|
Aktuelle Stunde |
|
|
|
Ö 3 |
|
|
Geschäftsordnungsangelegenheiten |
|
|
|
Ö 3.1 |
|
|
Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss |
|
20-6554 |
|
Ö 4 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2019 |
|
SI/2019/532 |
|
|
|
|
|
|
Ö 4.1 |
|
|
Änderung der Niederschrift der Bezirksversammlung vom 21.03.2019
Antrag der GRÜNE-Fraktion |
|
20-6824 |
|
Ö 5 |
|
|
Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung |
|
|
|
Ö 5.1 |
|
|
Fahrradabstellplätze am S-Bahnhof Rübenkamp
Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation |
|
20-6798 |
|
Ö 6 |
|
|
Anträge |
|
|
|
Ö 6.1 |
|
|
Ausgleichabgaben für gefällte Bäume - endlich Bäume pflanzen
Antrag der CDU-Fraktion |
|
20-6747 |
|
Ö 6.2 |
|
|
Das Prinzip 1:1 gilt auch bei Bäumen in Grünanlagen – deshalb 500 Bäume nachpflanzen
Antrag der CDU-Fraktion |
|
20-6748 |
|
Ö 6.3 |
|
|
Jedes Kind ins Planetarium Hamburg
Antrag der FDP-Gruppe |
|
20-6751 |
|
Ö 6.4 |
|
|
Stopp der Busbeschleunigung in der City Nord
Antrag der CDU-Fraktion |
|
20-6753 |
|
Ö 6.5 |
|
|
Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen
Antrag der DIE LINKE-Fraktion |
|
20-6772 |
|
Ö 6.6 |
|
|
Kriterien für Beleuchtung des öffentlichen Raums transparent machen
Antrag der FDP-Gruppe |
|
20-6775 |
|
Ö 6.7 |
|
|
Mehr Freiräume für Bezirke hinsichtlich verkaufsoffener Sonntage
Antrag der FDP-Gruppe |
|
20-6776 |
|
Ö 6.8 |
|
|
Verbindliche Wartezeitobergrenzen und angemessene Haltestellenerreichbarkeit für Hamburg-Nord
Antrag der FDP-Gruppe |
|
20-6777 |
|
|
|
VORLAGE |
|
|
Petitum/Beschlussvorschlag: Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen: - Die Bezirksversammlung fordert die zuständige Fachbehörde auf, dafür Sorge zu tragen, dass zukünftig für Hamburg-Nord hinsichtlich des ÖPNV eine Wartezeitobergrenze mit folgenden Maßgaben gilt:
• Zur Steigerung der Attraktivität des ÖPNV sollen die U-Bahnlinie U1 bis und ab Ochsenzoll sowie der U3 inklusive der Verbindung zwischen Barmbek und Wandsbek-Gartenstadt an allen Tagen grundsätzlich mindestens zwischen 06:00 Uhr und 24:00 Uhr im Fünf-Minuten-Takt verkehren. • Auf der S-Bahnlinie S1 sollen ab Poppenbüttel und dem Flughafen an allen Tagen mindestens zwischen 06:00 Uhr und 24:00 Uhr alternierend alle fünf Minuten Vollzüge in Richtung Innenstadt und zurück verkehren. • Des Weiteren soll in den übrigen Verkehrszeiten der U- und S-Bahnen die Wartezeit zudem grundsätzlich nicht mehr als zehn Minuten betragen. Eine Ausweitung des bisherigen durchgehenden Nachtbetriebs an Wochenenden auch auf die übrigen Wochentage ist anzustreben. • Das Busangebot des ÖPNV muss dahingehend ausgebaut und verdichtet werden, dass an allen Tagen mindestens zwischen 06:00 Uhr und 24:00 Uhr eine Taktung von höchsten zehn Minuten sowie in besonders frequentierten Bereichen von mindestens fünf Minuten gewährleistet wird. - Die Bezirksversammlung fordert darüber hinaus eine angemessene flächendeckende Erreichbarkeit der ÖPNV-Haltestellen. Die zuständige Fachbehörde sowie das Bezirksamt werden deshalb aufgefordert, darzulegen, wie sich die Situation der Haltestellenerreichbarkeit bezüglich Bus und Bahn in Hamburg-Nord darstellt. Bereiche, in denen die Haltestellenerreichbarkeit 800 Meter überschreitet sollen gesondert ausgewiesen und geeignete Maßnahmen für eine ortsnähere Anbindung aufgezeigt werden.
- Das derzeitige Tarifsystem im Hamburger ÖPNV wird als zu kompliziert und teuer von der Bevölkerung wahrgenommen. Die Bezirksversammlung fordert die zuständige Fachbehörde aufgrund dessen auf, darauf hinzuwirken, dass die Tarifgestaltung des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) dahingehend modifiziert wird, dass einfache einheitliche und niedrigschwellige Flatrate-Angebote mit einer günstigen Preisgestaltung für alle ÖPNV-Nutzenden eingeführt werden.
- Die zuständige Fachbehörde und das Bezirksamt werden gebeten, bis Ende 2019 über die Umsetzung der vorbenannten Punkte zu berichten und eine sukzessive verbindliche Umsetzungsplanung vorzulegen.
-
Claus-Joachim Dickow Ralf Lindenberg |
|
|
|
|
11.04.2019 - Bezirksversammlung |
|
|
Ö 6.8 - (offen) |
|
|
Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz. |
|
|
|
|
23.04.2019 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz |
|
|
Ö 5.2 - (offen) |
|
|
Petitum/Beschlussvorschlag: Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen: 1. Die Bezirksversammlung fordert die zuständige Fachbehörde auf, dafür Sorge zu tragen, dass zukünftig für Hamburg-Nord hinsichtlich des ÖPNV eine Wartezeitobergrenze mit folgenden Maßgaben gilt: • Zur Steigerung der Attraktivität des ÖPNV sollen die U-Bahnlinie U1 bis und ab Ochsenzoll sowie der U3 inklusive der Verbindung zwischen Barmbek und Wandsbek-Gartenstadt an allen Tagen grundsätzlich mindestens zwischen 06:00 Uhr und 24:00 Uhr im Fünf-Minuten-Takt verkehren. • Auf der S-Bahnlinie S1 sollen ab Poppenbüttel und dem Flughafen an allen Tagen mindestens zwischen 06:00 Uhr und 24:00 Uhr alternierend alle fünf Minuten Vollzüge in Richtung Innenstadt und zurück verkehren. • Des Weiteren soll in den übrigen Verkehrszeiten der U- und S-Bahnen die Wartezeit zudem grundsätzlich nicht mehr als zehn Minuten betragen. Eine Ausweitung des bisherigen durchgehenden Nachtbetriebs an Wochenenden auch auf die übrigen Wochentage ist anzustreben. • Das Busangebot des ÖPNV muss dahingehend ausgebaut und verdichtet werden, dass an allen Tagen mindestens zwischen 06:00 Uhr und 24:00 Uhr eine Taktung von höchsten zehn Minuten sowie in besonders frequentierten Bereichen von mindestens fünf Minuten gewährleistet wird. 2. Die Bezirksversammlung fordert darüber hinaus eine angemessene flächendeckende Erreichbarkeit der ÖPNV-Haltestellen. Die zuständige Fachbehörde sowie das Bezirksamt werden deshalb aufgefordert, darzulegen, wie sich die Situation der Haltestellenerreichbarkeit bezüglich Bus und Bahn in Hamburg-Nord darstellt. Bereiche, in denen die Haltestellenerreichbarkeit 800 Meter überschreitet sollen gesondert ausgewiesen und geeignete Maßnahmen für eine ortsnähere Anbindung aufgezeigt werden. 3. Das derzeitige Tarifsystem im Hamburger ÖPNV wird als zu kompliziert und teuer von der Bevölkerung wahrgenommen. Die Bezirksversammlung fordert die zuständige Fachbehörde aufgrund dessen auf, darauf hinzuwirken, dass die Tarifgestaltung des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) dahingehend modifiziert wird, dass einfache einheitliche und niedrigschwellige Flatrate-Angebote mit einer günstigen Preisgestaltung für alle ÖPNV-Nutzenden eingeführt werden. 4. Die zuständige Fachbehörde und das Bezirksamt werden gebeten, bis Ende 2019 über die Umsetzung der vorbenannten Punkte zu berichten und eine sukzessive verbindliche Umsetzungsplanung vorzulegen. Claus-Joachim Dickow Ralf Lindenberg
Abstimmungsergebnis: TOP 5.2 Antrag der FDP-Gruppe: abgelehnt mit den Stimmen von SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU-Fraktion, DIE LINKE Fraktion TOP 5.3 Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Zustimmung ohne Stimmen der CDU Fraktion TOP 5.3 mit dem Zusatz zu Punkt 3 (...) ein Mobilitätsangebot zu HVV Tarif vorfinden kann (...) auf Vorschlag von Herrn Meyer: abgelehnt |
Ö 6.9 |
|
|
Stolpersteine in Hamburg-Nord – Erinnerung wachhalten!
Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion |
|
20-6778 |
|
Ö 6.10 |
|
|
Endlich Transparenz bei den Verträgen für das Konzert der Rolling Stones schaffen
Antrag der CDU-Fraktion |
|
20-6785 |
|
Ö 6.11 |
|
|
Für mehr Sicherheit und Sauberkeit in Hamburg-Nord - Bezirklichen Ordnungsdienst wieder einführen
Antrag der CDU-Fraktion |
|
20-6792 |
|
Ö 6.12 |
|
|
Stadtparkoptimierung ist keine Stadtparkerweiterung
Antrag der CDU-Fraktion |
|
20-6827 |
|
Ö 6.13 |
|
|
Ersatzzahlungen für Baumfällungen – Transparenz über die Mittelverwendung
Gemeinsamer Alternativantrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion zu Drs. 20-6747
|
|
20-6830 |
|
Ö 6.14 |
|
|
Sicherer Schulweg für alle Kinder in der Alsterdorfer Straße!
Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion |
|
20-6831 |
|
Ö 6.15 |
|
|
Ehemalige P+R-Anlage Kiwittsmoor – Wertvolle Flächen der Allgemeinheit zuführen: Wohnen und mehr Grün für Langenhorn
Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion |
|
20-6833 |
|
Ö 7 |
|
|
Große Anfragen |
|
|
|
Ö 7.1 |
|
|
Förderung der Kultur durch rot-grün im Bezirk Hamburg-Nord
Große Anfrage Nr. 3/2019 von Michael Werner-Boelz, Ingo Hemesath, Sina Imhof, Dr. Anil Kaputanoglu, Timo B. Kranz, Carmen Möller, Christoph Reiffert, Michael Schilf, Tanja Schmedt auf der Günne, Thorsten Schmidt, Carmen Wilckens, GRÜNE Fraktion |
|
20-6642 |
|
Ö 8 |
|
|
Vorlagen der Bezirksamtsleitung |
|
|
|
Ö 8.1 |
|
|
Stadtparkerweiterung |
|
20-6660 |
|
Ö 8.2 |
|
|
Fahrradabstellplätze am S-Bahnhof Rübenkamp
Stellungnahme des Bezirksamtes |
|
20-6790 |
|
Ö 8.3 |
|
|
Hamburg-Nord ist bunt, Woche der Vielfalt 2019 |
|
20-6796 |
|
Ö 8.4 |
|
|
Mehr Trinkwasserspender für Hamburg-Nord
Stellungnahme des Bezirksamtes |
|
20-6820 |
|
Ö 9 |
|
|
Berichte aus den Ausschüssen |
|
|
|
Ö 9.1 |
|
|
Beschlüsse des Hauptausschusses |
|
20-6782 |
|
Ö 9.2 |
|
|
Vergabe der BV-Mittel 2019 |
|
20-6793 |
|
|
|
|
|
|
|
|