Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 11.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Bürgerfragestunde    
Ö 2     Aktuelle Stunde    
Ö 3  
Geschäftsordnungsangelegenheiten    
Ö 3.1  
Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
20-6554  
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2019
SI/2019/532  
   
   
Ö 4.1  
Änderung der Niederschrift der Bezirksversammlung vom 21.03.2019 Antrag der GRÜNE-Fraktion
20-6824  
Ö 5     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 5.1  
Fahrradabstellplätze am S-Bahnhof Rübenkamp Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-6798  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Ausgleichabgaben für gefällte Bäume - endlich Bäume pflanzen Antrag der CDU-Fraktion
20-6747  
Ö 6.2  
Das Prinzip 1:1 gilt auch bei Bäumen in Grünanlagen – deshalb 500 Bäume nachpflanzen Antrag der CDU-Fraktion
20-6748  
Ö 6.3  
Jedes Kind ins Planetarium Hamburg Antrag der FDP-Gruppe
20-6751  
Ö 6.4  
Stopp der Busbeschleunigung in der City Nord Antrag der CDU-Fraktion
20-6753  
Ö 6.5  
Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen Antrag der DIE LINKE-Fraktion
20-6772  
Ö 6.6  
Kriterien für Beleuchtung des öffentlichen Raums transparent machen Antrag der FDP-Gruppe
20-6775  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschlussvorschlag:

Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen:

  1. Die zuständige Fachbehörde und das Bezirksamt werden aufgefordert, der Bezirksversammlung die gültigen Beleuchtungsstandards für den öffentlichen Raum darzulegen sowie die dafür zu Grunde liegenden Gesichtspunkte transparent und plausibel zu machen.
  2. Die zuständige Fachbehörde und das Bezirksamt werden zudem gebeten, die aktuellen öffentlichen Laternenstandorte und die daraus resultierenden Ausleuchtungsräume in Hamburg-Nord auf geeignete Weise darzustellen und nach Möglichkeit auch mittels einer interaktiven Karte für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich ins Internet zu stellen. Sollte dies einstweilen nicht flächendeckend für den gesamten Bezirk darstellbar sein, soll dies im Rahmen einer Pilotierung zunächst für den Stadtteil Eppendorf erfolgen.
  3. Die zuständige Fachbehörde und das Bezirksamt werden zudem gebeten, über die Umsetzung der vorbenannten Punkte bis Ende 2019 zu berichten.

 

 

Claus-Joachim Dickow

Ralf Lindenberg

   
    11.04.2019 - Bezirksversammlung
    Ö 6.6 - (offen)
   

 

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz.

   
    23.04.2019 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
    Ö 5.1 - (offen)
   

Petitum/Beschlussvorschlag:

Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen:

1. Die zuständige Fachbehörde und das Bezirksamt werden aufgefordert, der Bezirksversammlung die gültigen Beleuchtungsstandards für den öffentlichen Raum darzulegen sowie die dafür zu Grunde liegenden Gesichtspunkte transparent und plausibel zu machen.

2. Die zuständige Fachbehörde und das Bezirksamt werden zudem gebeten, die aktuellen öffentlichen Laternenstandorte und die daraus resultierenden Ausleuchtungsräume in Hamburg-Nord auf geeignete Weise darzustellen und nach Möglichkeit auch mittels einer interaktiven Karte für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich ins Internet zu stellen. Sollte dies einstweilen nicht flächendeckend für den gesamten Bezirk darstellbar sein, soll dies im Rahmen einer Pilotierung zunächst für den Stadtteil Eppendorf erfolgen.

3. Die zuständige Fachbehörde und das Bezirksamt werden zudem gebeten, über die Umsetzung der vorbenannten Punkte bis Ende 2019 zu berichten.

 

 

Claus-Joachim Dickow

Ralf Lindenberg

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Antrag, Punkt 2 und 3, wird einstimmig abgelehnt.

Ö 6.7  
Mehr Freiräume für Bezirke hinsichtlich verkaufsoffener Sonntage Antrag der FDP-Gruppe
20-6776  
Ö 6.8  
Verbindliche Wartezeitobergrenzen und angemessene Haltestellenerreichbarkeit für Hamburg-Nord Antrag der FDP-Gruppe
20-6777  
Ö 6.9  
Stolpersteine in Hamburg-Nord – Erinnerung wachhalten! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-6778  
Ö 6.10  
Endlich Transparenz bei den Verträgen für das Konzert der Rolling Stones schaffen Antrag der CDU-Fraktion
20-6785  
Ö 6.11  
Für mehr Sicherheit und Sauberkeit in Hamburg-Nord - Bezirklichen Ordnungsdienst wieder einführen Antrag der CDU-Fraktion
20-6792  
Ö 6.12  
Stadtparkoptimierung ist keine Stadtparkerweiterung Antrag der CDU-Fraktion
20-6827  
Ö 6.13  
Ersatzzahlungen für Baumfällungen – Transparenz über die Mittelverwendung Gemeinsamer Alternativantrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion zu Drs. 20-6747
20-6830  
Ö 6.14  
Sicherer Schulweg für alle Kinder in der Alsterdorfer Straße! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-6831  
Ö 6.15  
Ehemalige P+R-Anlage Kiwittsmoor – Wertvolle Flächen der Allgemeinheit zuführen: Wohnen und mehr Grün für Langenhorn Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-6833  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Förderung der Kultur durch rot-grün im Bezirk Hamburg-Nord Große Anfrage Nr. 3/2019 von Michael Werner-Boelz, Ingo Hemesath, Sina Imhof, Dr. Anil Kaputanoglu, Timo B. Kranz, Carmen Möller, Christoph Reiffert, Michael Schilf, Tanja Schmedt auf der Günne, Thorsten Schmidt, Carmen Wilckens, GRÜNE Fraktion
Enthält Anlagen
20-6642  
Ö 8     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 8.1  
Stadtparkerweiterung
20-6660  
Ö 8.2  
Fahrradabstellplätze am S-Bahnhof Rübenkamp Stellungnahme des Bezirksamtes
20-6790  
Ö 8.3  
Hamburg-Nord ist bunt, Woche der Vielfalt 2019
Enthält Anlagen
20-6796  
Ö 8.4  
Mehr Trinkwasserspender für Hamburg-Nord Stellungnahme des Bezirksamtes
20-6820  
Ö 9     Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 9.1  
Beschlüsse des Hauptausschusses
Enthält Anlagen
20-6782  
Ö 9.2  
Vergabe der BV-Mittel 2019
20-6793