Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
Datum:	Di, 26.03.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:09	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg


Anlagen:
Präsentation zu TOP 4-1
SKA 21-16429 StadtRAD

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Aktuelle Bürgerfragestunde
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift vom 22.01.2019
Ö 4		Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung
Ö 4.1		StadtRad Erweiterungskonzept Vorstellung durch einen Vertreter der BWVI
Ö 5		Anträge
Ö 5.1		Friedhofsbesucher nicht mit zusätzlichen Gebühren belasten Antrag der FDP-Gruppe	20-6576
Ö 5.2		Umbau von Bushaltestellen: Beschluss im Verkehrsausschuss gemeinsamer Antrag der SPD- und Grüne-Fraktion	20-6701
	VORLAGE
	Petitum/Beschluss: Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle bereits vorgesehenen sowie die künftigen Umbauten an Bushaltestellen gemeinsam mit den anderen Tiefbaumaßnahmen dem zuständigen Ausschuss zur Beratung und Beschlussfassung über die Priorisierung der Vorhaben vorzulegen. Für die SPD-FraktionFür die GRÜNE Fraktion Jörg W. LewinThorsten Schmidt Christoph Reiffert

	26.03.2019 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
	Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
	Petitum/Beschluss: Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle bereits vorgesehenen sowie die künftigen Umbauten an Bushaltestellen gemeinsam mit den anderen Tiefbaumaßnahmen dem zuständigen Ausschuss zur Beratung und Beschlussfassung über die Priorisierung der Vorhaben vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen.
Ö 6		Vorlagen der Bezirksamtsleitung
Ö 6.1		Lärmsanierungsprogramm / Richtlinie zur Lärmsanierung an Bahnstrecken	20-6674
Ö 6.2		Mitteilungen zum Linienverkehr
Ö 6.2.1		Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 12.03.2019 auf Genehmigung des Weiterbetriebs zum 01.06.2019 der Linie 292 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)	20-6677
Ö 6.2.2		Linienverkehr nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Anhörung gem. § 14 PBefG zum Antrag Hamburger Hochbahn AG vom 20.03.2019 auf Genehmigung der vorübergehenden Änderung der Linien 114 und 392	20-6732
Ö 6.2.3		Linienverkehr nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG), Anhörung gem. § 14 PBefG zum Antrag Hamburger Hochbahn AG vom 20.03.2019 auf Genehmigung der vorübergehenden Änderung der Linie 392	20-6733
Ö 6.2.4		Linienverkehr nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Anhörung gem. § 13 Abs. 2, Nr. 1 PBefG und § 13 Abs. 4 HWG zum Antrag auf Erteilung einer Linienverkehrsgenehmigung	20-6734
Ö 7		Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung
Ö 8		Verschiedenes


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Präsentation zu TOP 4-1 (2174 KB)
	2	SKA 21-16429 StadtRAD (1368 KB)