Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
Datum: Di, 26.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:09 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
Anlagen:
Präsentation zu TOP 4-1  
SKA 21-16429 StadtRAD  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Aktuelle Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 22.01.2019    
Ö 4     Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung    
Ö 4.1  
StadtRad Erweiterungskonzept Vorstellung durch einen Vertreter der BWVI    
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Friedhofsbesucher nicht mit zusätzlichen Gebühren belasten Antrag der FDP-Gruppe
20-6576  
Ö 5.2  
Umbau von Bushaltestellen: Beschluss im Verkehrsausschuss gemeinsamer Antrag der SPD- und Grüne-Fraktion
20-6701  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle bereits vorgesehenen sowie die künftigen Umbauten an Bushaltestellen gemeinsam mit den anderen Tiefbaumaßnahmen dem zuständigen Ausschuss zur Beratung und Beschlussfassung über die Priorisierung der Vorhaben vorzulegen.

 

 

Für die SPD-FraktionFür die GRÜNE Fraktion

Jörg W. LewinThorsten Schmidt

Christoph Reiffert

 

 

   
    26.03.2019 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Petitum/Beschluss:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle bereits vorgesehenen sowie die künftigen Umbauten an Bushaltestellen gemeinsam mit den anderen Tiefbaumaßnahmen dem zuständigen Ausschuss zur Beratung und Beschlussfassung über die Priorisierung der Vorhaben vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

 

Ö 6     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 6.1  
Lärmsanierungsprogramm / Richtlinie zur Lärmsanierung an Bahnstrecken
Enthält Anlagen
20-6674  
Ö 6.2     Mitteilungen zum Linienverkehr    
Ö 6.2.1  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 12.03.2019 auf Genehmigung des Weiterbetriebs zum 01.06.2019 der Linie 292 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
20-6677  
Ö 6.2.2  
Linienverkehr nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Anhörung gem. § 14 PBefG zum Antrag Hamburger Hochbahn AG vom 20.03.2019 auf Genehmigung der vorübergehenden Änderung der Linien 114 und 392
20-6732  
Ö 6.2.3  
Linienverkehr nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG), Anhörung gem. § 14 PBefG zum Antrag Hamburger Hochbahn AG vom 20.03.2019 auf Genehmigung der vorübergehenden Änderung der Linie 392
20-6733  
Ö 6.2.4  
Linienverkehr nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Anhörung gem. § 13 Abs. 2, Nr. 1 PBefG und § 13 Abs. 4 HWG zum Antrag auf Erteilung einer Linienverkehrsgenehmigung
20-6734  
Ö 7  
Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 8  
Verschiedenes    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation zu TOP 4-1 (2174 KB)      
Anlage 2 2 SKA 21-16429 StadtRAD (1368 KB)