Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung

Bezeichnung:	Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium:	Bezirksversammlung
Datum:	Do, 21.03.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:12	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP		Betreff

Ö 1		Öffentliche Bürgerfragestunde
Ö 2		Aktuelle Stunde
Ö 2.1		Nach Posse um Friedhofsmaut: Lösungsansätze transparent machen und Bezirksversammlung einbeziehen!
Ö 3		Geschäftsordnungsangelegenheiten
Ö 3.1		Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss	20-6554
Ö 3.2		Abbenennung der GRÜNEN Fraktion	20-6663
Ö 3.3		Abbenennung der GRÜNEN Fraktion	20-6692
Ö 3.4		Änderung Wahlvorschlag GRÜNE Fraktion	20-6708
Ö 3.5		Benennungen für den Bezirkswahlausschuss Antrag der CDU-Fraktion	20-6716
Ö 4		Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 17.01.2019 und 14.02.2019	SI/2019/516

Ö 5		Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung
Ö 5.1		Bewohnerparkzonen in Hamburg-Nord Stellungnahme des Landesbetriebes Verkehr	20-6670
Ö 5.2		Groß Borstel als kleiner Stadtteil soll überproportional wachsen - aber nur, wenn auch die Infrastruktur mitwächst! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation	20-6247.2
Ö 5.3		Zebrastreifen für den Wiesendamm in Höhe der Schule Meerweinstraße Stellungnahme der Polizei Hamburg	20-6671
Ö 5.4		Ampelschaltung an der S-Bahn Friedrichsberg Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation	20-6411.1
Ö 6		Anträge
Ö 6.1		Transparenz bei den Gebühren für das Konzert der Rolling Stones Antrag der CDU-Fraktion	20-6619
Ö 6.2		Aufnahme der Sportplätze Habichtstraße (Dulsberg) und Struckholt (Klein Borstel) in den Maßnahmenplan des Fachamts Bezirklicher Sportstättenbau (M/BS) für die Jahre 2022ff.. Antrag der CDU-Fraktion	20-6630
Ö 6.3		Mehr Trinkwasserspender für Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion	20-6664
Ö 6.4		Missachtung von Bürgerbeteiligung Weisungen des Senats an Bezirksamt und Bezirksversammlung Hamburg-Nord – jetzt Farbe bekennen! Antrag der CDU-Fraktion	20-6665
Ö 6.4.1		Änderungsantrag zu Drs. 20-6665 "Missachtung von Bürgerbeteiligung Weisungen des Senats an Bezirksamt und Bezirksversammlung Hamburg-Nord - jetzt Farbe bekennen! " Antrag der Fraktion DIE LINKE	20-6699
Ö 6.5		Parkplätze in Eppendorf gerecht verteilen – Parkplatzchaos vermeiden Antrag der CDU-Fraktion	20-6666
Ö 6.6		Vertrag mit dem Konzertveranstalter im Zusammenhang mit dem Konzert der Rolling Stones unverzüglich im Transparenzportal Hamburg veröffentlichen Antrag der FDP-Gruppe	20-6675
Ö 6.6.1		Veröffentlichungspflichten gemäß HmbTG fortlaufend, regelmäßig und zeitnah nachkommen Neufassung der Drucksache 20-6675 (Punkt 6.6 der Tagesordnung der BV vom 21.03.2019)	20-6706
Ö 6.7		Systematisches Erhaltungsmanagement für Spielplätze endlich in Gang bringen Antrag der FDP-Gruppe	20-6676
Ö 6.8		Umbenennung der Straßen Woermannsweg und Woermannstieg Antrag der Fraktion DIE LINKE	20-6697
Ö 6.9		Verbesserte Ampelschaltung in der Barmbeker Straße für die Metrobuslinie 17 Antrag der Fraktion DIE LINKE	20-6700
	VORLAGE
	Petitum/Beschlussvorschlag: Die Bezirksversammlung fordert den Bezirksamtsleiter auf, sich beim LSBG dafür einzusetzen, dass die Metrobuslinie 17 beim Linksabbiegen in die Semperstraße und in die Jarrestraße beschleunigt wird - entweder durch eine eigene elektronische Signalanlage oder durch gesonderte Grünphasen für die Linksabbiegerspur. DIE LINKE-Fraktion: Karin Haas, Melanie Mayer, Rachid Messaoudi, Angelika Traversin, Herbert Schulz

	21.03.2019 - Bezirksversammlung
	Ö 6.9 - (offen)
	Der Antrag wird in den zuständigen Regionalausschuss überwiesen.

	08.04.2019 - Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
	Ö 5.1 - geändert beschlossen
	Petitum/Beschlussvorschlag: Die Bezirksversammlung fordert den Bezirksamtsleiter auf, sich beim LSBG dafür einzusetzen, zu prüfen, ob die Metrobuslinie 17 beim Linksabbiegen in die Semperstraße und in die Jarrestraße beschleunigt werden kann z.B. durch eine eigene elektronische Signalanlage oder durch gesonderte Grünphasen für die Linksabbiegerspur. Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen
Ö 6.10		Systematisches Erhaltungsmanagement für Grünanlagen und Spielplätze – Projekt und Ergebnisse vorstellen Gemeinsamer Alternativantrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion zu Drucksache 20-6676	20-6715
Ö 7		Große Anfragen
Ö 7.1		Förderung des Sports durch rot-grün im Bezirk Hamburg-Nord Große Anfrage Nr. 2/2019 der GRÜNE Fraktion	20-6602
Ö 8		Vorlagen der Bezirksamtsleitung
Ö 8.1		Quartiersfonds 2019 Hier: Antrag Mook Wat e.V. für eine Überbrückungsfinanzierung des Beschäftigungsprojektes „Tagwerk Arbeitsladen Dulsberg“	20-6661
Ö 8.2		Dauerparkende Wohnmobile - ein dauerndes Ärgernis Stellungnahme des Bezirksamtes	20-6704
Ö 9		Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9.1		Beschlüsse des Hauptausschusses	20-6668
Ö 9.2		Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 81 /Barmbek-Nord 81 (Alte Wöhr) Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Zustimmungsempfehlung zur Feststellung hier: Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses	20-6590