Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 21.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:12 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Bürgerfragestunde    
Ö 2     Aktuelle Stunde    
Ö 2.1  
Nach Posse um Friedhofsmaut: Lösungsansätze transparent machen und Bezirksversammlung einbeziehen!    
Ö 3     Geschäftsordnungsangelegenheiten    
Ö 3.1  
Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
20-6554  
Ö 3.2  
Abbenennung der GRÜNEN Fraktion
20-6663  
Ö 3.3  
Abbenennung der GRÜNEN Fraktion
20-6692  
Ö 3.4  
Änderung Wahlvorschlag GRÜNE Fraktion
20-6708  
Ö 3.5  
Benennungen für den Bezirkswahlausschuss Antrag der CDU-Fraktion
20-6716  
Ö 4  
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 17.01.2019 und 14.02.2019
SI/2019/516  
   
   
Ö 5     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 5.1  
Bewohnerparkzonen in Hamburg-Nord Stellungnahme des Landesbetriebes Verkehr
20-6670  
Ö 5.2  
Groß Borstel als kleiner Stadtteil soll überproportional wachsen - aber nur, wenn auch die Infrastruktur mitwächst! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-6247.2  
Ö 5.3  
Zebrastreifen für den Wiesendamm in Höhe der Schule Meerweinstraße Stellungnahme der Polizei Hamburg
20-6671  
Ö 5.4  
Ampelschaltung an der S-Bahn Friedrichsberg Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-6411.1  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Transparenz bei den Gebühren für das Konzert der Rolling Stones Antrag der CDU-Fraktion
20-6619  
Ö 6.2  
Aufnahme der Sportplätze Habichtstraße (Dulsberg) und Struckholt (Klein Borstel) in den Maßnahmenplan des Fachamts Bezirklicher Sportstättenbau (M/BS) für die Jahre 2022ff.. Antrag der CDU-Fraktion
20-6630  
Ö 6.3  
Mehr Trinkwasserspender für Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion
20-6664  
Ö 6.4  
Missachtung von Bürgerbeteiligung Weisungen des Senats an Bezirksamt und Bezirksversammlung Hamburg-Nord – jetzt Farbe bekennen! Antrag der CDU-Fraktion
20-6665  
Ö 6.4.1  
Änderungsantrag zu Drs. 20-6665 "Missachtung von Bürgerbeteiligung Weisungen des Senats an Bezirksamt und Bezirksversammlung Hamburg-Nord - jetzt Farbe bekennen! " Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-6699  
Ö 6.5  
Parkplätze in Eppendorf gerecht verteilen – Parkplatzchaos vermeiden Antrag der CDU-Fraktion
20-6666  
Ö 6.6  
Vertrag mit dem Konzertveranstalter im Zusammenhang mit dem Konzert der Rolling Stones unverzüglich im Transparenzportal Hamburg veröffentlichen Antrag der FDP-Gruppe
20-6675  
Ö 6.6.1  
Veröffentlichungspflichten gemäß HmbTG fortlaufend, regelmäßig und zeitnah nachkommen Neufassung der Drucksache 20-6675 (Punkt 6.6 der Tagesordnung der BV vom 21.03.2019)
20-6706  
Ö 6.7  
Systematisches Erhaltungsmanagement für Spielplätze endlich in Gang bringen Antrag der FDP-Gruppe
20-6676  
Ö 6.8  
Umbenennung der Straßen Woermannsweg und Woermannstieg Antrag der Fraktion DIE LINKE
Enthält Anlagen
20-6697  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

  1. Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord initiiert einen Runden Tisch unter Einbeziehung der oben genannten Vertreter_innen bzw. deren Vorschläge und Vertreter_innen der Fraktionen, um jeweils einen Straßennamensvorschlag für die Umbenennungen der Straßen Woermannsweg und Woermannstieg zu erarbeiten.
  2. Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord stellt 5.000 € zur Verfügung, um in geeigneter Weise über die vorherigen Straßennamen, die Gründe der Umbenennung, über die Personen, nach denen die Straßen benannt werden, und wer die Umbenennung initiierte zu informieren.

 

DIE LINKE

Karin Haas, Melanie Mayer, Rachid Messaoudi, Herbert Schulz, Angelika Traversin

 

   
    21.03.2019 - Bezirksversammlung
    Ö 6.8 - (offen)
   

 

 

Überweisung in den zuständigen Regionalausschuss:

Mehrheitlich beschlossen

 

r-Stimmen

: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, Piraten, AfD, Herr Seeger

Gegenstimmen

: DIE LINKE

Stimmenthaltungen

:

 

   
    15.04.2019 - Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel
    Ö 5.5 - (offen)
   

Petitum/Beschluss:

  1. Der Regionalausschuss spricht sich für eine Umbenennung der Straßen Woermannweg und Woermannsstieg aus.
  2. Die Bezirksversammlung wird gebeten

a)     eine Sondersitzung des Regionalausschusses vor Ort mit Vertreter*innen der genannten Organisationen zu machen und dazu einen Vertreter des Beirates zur Aufarbeitung der Hamburger Kolonialgeschichte, sowie auch die Bürgerinnen und Bürger in geeigneter Weise einzuladen.

b)     Straßennamensvorschläge für die Umbenennung zu sammeln, die die Prinzipien des Beirates zur Aufarbeitung der Hamburger Kolonialgeschichte zum „Perspektivwechsel“ berücksichtigt.

c)     den Regionalausschuss über die Namensvorschläge zu informieren.

  1. Der Regionalausschuss entscheidet in einer seiner Sitzungen über Namen zur Umbenennung des Woermannweges und Woermannsstieges.
  2. Der Beirat zur Aufarbeitung der Hamburger Kolonialgeschichte möge einen Vertreter in den Regionalausschuss entsenden, der eine Einordnung der Person Justus-Strandes gibt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

 

   
    07.05.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - (offen)
   

 

Der Tagesordnungspunkt wird für erledigt erklärt.

 

Ö 6.9  
Verbesserte Ampelschaltung in der Barmbeker Straße für die Metrobuslinie 17 Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-6700  
Ö 6.10  
Systematisches Erhaltungsmanagement für Grünanlagen und Spielplätze – Projekt und Ergebnisse vorstellen Gemeinsamer Alternativantrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion zu Drucksache 20-6676
20-6715  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Förderung des Sports durch rot-grün im Bezirk Hamburg-Nord Große Anfrage Nr. 2/2019 der GRÜNE Fraktion
Enthält Anlagen
20-6602  
Ö 8     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 8.1  
Quartiersfonds 2019 Hier: Antrag Mook Wat e.V. für eine Überbrückungsfinanzierung des Beschäftigungsprojektes „Tagwerk Arbeitsladen Dulsberg“
Enthält Anlagen
20-6661  
Ö 8.2  
Dauerparkende Wohnmobile - ein dauerndes Ärgernis Stellungnahme des Bezirksamtes
20-6704  
Ö 9     Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 9.1  
Beschlüsse des Hauptausschusses
Enthält Anlagen
20-6668  
Ö 9.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 81 /Barmbek-Nord 81 (Alte Wöhr) Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Zustimmungsempfehlung zur Feststellung hier: Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
20-6590