Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 21.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:12 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Bürgerfragestunde    
Ö 2     Aktuelle Stunde    
Ö 2.1  
Nach Posse um Friedhofsmaut: Lösungsansätze transparent machen und Bezirksversammlung einbeziehen!    
Ö 3     Geschäftsordnungsangelegenheiten    
Ö 3.1  
Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
20-6554  
Ö 3.2  
Abbenennung der GRÜNEN Fraktion
20-6663  
Ö 3.3  
Abbenennung der GRÜNEN Fraktion
20-6692  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Um Kenntnisnahme und Zustimmung wird gebeten.

 

Michael Werner-Boelz
und GRÜNE Fraktion

 

   
    21.03.2019 - Bezirksversammlung
    Ö 3.3 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

 

Ö 3.4  
Änderung Wahlvorschlag GRÜNE Fraktion
20-6708  
Ö 3.5  
Benennungen für den Bezirkswahlausschuss Antrag der CDU-Fraktion
20-6716  
Ö 4  
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 17.01.2019 und 14.02.2019
SI/2019/516  
   
   
Ö 5     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 5.1  
Bewohnerparkzonen in Hamburg-Nord Stellungnahme des Landesbetriebes Verkehr
20-6670  
Ö 5.2  
Groß Borstel als kleiner Stadtteil soll überproportional wachsen - aber nur, wenn auch die Infrastruktur mitwächst! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-6247.2  
Ö 5.3  
Zebrastreifen für den Wiesendamm in Höhe der Schule Meerweinstraße Stellungnahme der Polizei Hamburg
20-6671  
Ö 5.4  
Ampelschaltung an der S-Bahn Friedrichsberg Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-6411.1  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Transparenz bei den Gebühren für das Konzert der Rolling Stones Antrag der CDU-Fraktion
20-6619  
Ö 6.2  
Aufnahme der Sportplätze Habichtstraße (Dulsberg) und Struckholt (Klein Borstel) in den Maßnahmenplan des Fachamts Bezirklicher Sportstättenbau (M/BS) für die Jahre 2022ff.. Antrag der CDU-Fraktion
20-6630  
Ö 6.3  
Mehr Trinkwasserspender für Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion
20-6664  
Ö 6.4  
Missachtung von Bürgerbeteiligung Weisungen des Senats an Bezirksamt und Bezirksversammlung Hamburg-Nord – jetzt Farbe bekennen! Antrag der CDU-Fraktion
20-6665  
Ö 6.4.1  
Änderungsantrag zu Drs. 20-6665 "Missachtung von Bürgerbeteiligung Weisungen des Senats an Bezirksamt und Bezirksversammlung Hamburg-Nord - jetzt Farbe bekennen! " Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-6699  
Ö 6.5  
Parkplätze in Eppendorf gerecht verteilen – Parkplatzchaos vermeiden Antrag der CDU-Fraktion
20-6666  
Ö 6.6  
Vertrag mit dem Konzertveranstalter im Zusammenhang mit dem Konzert der Rolling Stones unverzüglich im Transparenzportal Hamburg veröffentlichen Antrag der FDP-Gruppe
20-6675  
Ö 6.6.1  
Veröffentlichungspflichten gemäß HmbTG fortlaufend, regelmäßig und zeitnah nachkommen Neufassung der Drucksache 20-6675 (Punkt 6.6 der Tagesordnung der BV vom 21.03.2019)
20-6706  
Ö 6.7  
Systematisches Erhaltungsmanagement für Spielplätze endlich in Gang bringen Antrag der FDP-Gruppe
20-6676  
Ö 6.8  
Umbenennung der Straßen Woermannsweg und Woermannstieg Antrag der Fraktion DIE LINKE
Enthält Anlagen
20-6697  
Ö 6.9  
Verbesserte Ampelschaltung in der Barmbeker Straße für die Metrobuslinie 17 Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-6700  
Ö 6.10  
Systematisches Erhaltungsmanagement für Grünanlagen und Spielplätze – Projekt und Ergebnisse vorstellen Gemeinsamer Alternativantrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion zu Drucksache 20-6676
20-6715  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Förderung des Sports durch rot-grün im Bezirk Hamburg-Nord Große Anfrage Nr. 2/2019 der GRÜNE Fraktion
Enthält Anlagen
20-6602  
Ö 8     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 8.1  
Quartiersfonds 2019 Hier: Antrag Mook Wat e.V. für eine Überbrückungsfinanzierung des Beschäftigungsprojektes „Tagwerk Arbeitsladen Dulsberg“
Enthält Anlagen
20-6661  
Ö 8.2  
Dauerparkende Wohnmobile - ein dauerndes Ärgernis Stellungnahme des Bezirksamtes
20-6704  
Ö 9     Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 9.1  
Beschlüsse des Hauptausschusses
Enthält Anlagen
20-6668  
Ö 9.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 81 /Barmbek-Nord 81 (Alte Wöhr) Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Zustimmungsempfehlung zur Feststellung hier: Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
20-6590