Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
Gremium: Stadtentwicklungsausschuss
Datum: Do, 11.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:46 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
Anlagen:
Uhlenhorst 1 Bericht Ergänzung  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Aktuelle Bürgerfragestunde    
Ö 3     Alle Bereiche    
Ö 3.1  
Weisungen des Senats an das Bezirksamt und die Bezirksversammlung Hamburg-Nord –Missachtung von Bürgerbeteiligung - Mitbestimmung bleibt auf der Strecke! Antrag der CDU-Fraktion
20-4755  
Ö 3.2  
Direkte Demokratie ausbauen und nicht unterbinden! Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-4782  
Ö 4     Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel    
Ö 4.1  
Eingabe von Bürgern zum Bebauungsplanverfahren Ohlsdorf 30
Enthält Anlagen
20-5225  
Ö 5     Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg    
Ö 5.1  
Bebauungsplanentwurf Uhlenhorst 1 (Schenkendorfstraße) hier: 2. Auswertung der öffentlichen Plandiskussion    
Ö 5.2  
Barmbek-Süd 2: Frühzeitige Bürgerbeteiligung konsequent fortführen Antrag der Gruppe Piraten
20-5221  
Ö 6     Bereich Eppendorf-Winterhude    
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 7.1  
Rahmenzuweisungen (2019/2020)
Enthält Anlagen
20-5111  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Die Bezirksversammlung stimmt den vorliegenden Schlüsseln zu.

 

 

Harald Rösler

 

   
    14.12.2017 - Bezirksversammlung
    N 10 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.12.2017 - Ausschuss Bildung, Kultur und Sport
    Ö 12.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, GRÜNE, DIE LINKE

Gegenstimmen

: -

Stimmenthaltungen

: CDU

 

 

   
    20.12.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - geändert beschlossen
   

Petitum/Beschluss:

Die Fraktionen und die Trägervertreter werden innerhalb der Stellungnahmefrist eine Stellungnahme erarbeiten, diese im Umlaufverfahren abstimmen, anschließend vom Hauptausschuss oder der Bezirksversammlung bestätigen lassen und dem Bezirksamt zwecks Versand an die BASFI übermitteln.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

   
    11.01.2018 - Stadtentwicklungsausschuss
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss stimmt den Rahmenzuweisungen bei Enthaltung der CDU-Fraktion und Nichtteilnahme der Fraktion DIE LINKE einstimmig zu.

 

   
    30.01.2018 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
    N 9.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    15.02.2018 - Bezirksversammlung
    Ö 8.1 - (offen)
   

 

 

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Hauptausschuss.

   
    27.02.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, GRÜNE

Gegenstimmen

: DIE LINKE

Stimmenthaltungen

: CDU

 

 

             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 3 Uhlenhorst 1 Bericht Ergänzung (2980 KB)