Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 18.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:22 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Öffentliche Bürgerfragestunde    
Ö 2     Aktuelle Stunde    
Ö 3     Geschäftsordnungsangelegenheiten    
Ö 3.1  
Abwahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss
20-5190  
Ö 3.2  
Umbenennung Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz Antrag der CDU-Fraktion
20-5271  
Ö 3.3  
Umbenennung Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz Antrag der CDU-Fraktion
20-5277  
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen vom 16.11. und 14.12.2017
SI/2017/094
   
     
Ö 4.1  
Änderung der Niederschrift der Bezirksversammlung vom 14.12.2017 Antrag der GRÜNE-Fraktion
20-5269  
Ö 5     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 5.1  
Beteiligung U5: Transparentes Planungsverfahren fortsetzen! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-5208  
Ö 5.2  
Chance nutzen und Proberäume in Barmbek für Musiker_innen schaffen! Antwort der Behörde für Kultur und Medien
20-5242  
Ö 5.3  
Unzureichende Rahmenzuweisungen 2018 im Bezirk Hamburg-Nord Stellungnahme der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration
20-5247  
Ö 5.4  
Sicheres Linksabbiegen an der Kreuzung Hellbrookstraße/ Fuhlbsüttler Straße Stellungnahme der Polizei Hamburg
20-5249  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
SoMi-Antrag 1147: Sanitäranlagen HUDE Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-5234  
Ö 6.2  
Dezentrale switchh-Punkte für Hamburg-Nord! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-5237  
Ö 6.3  
Barmbek-Nord besser anbinden - Bau der U5 sicherstellen Gemeinsamer Antrag vob SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-5248  
Ö 6.3.1  
Ergänzungsantrag zu Drs. 20-5248, TOP 6.3 Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-5268  
Ö 6.4  
Rot-Grünes Placebo verhindern! Echter Lärmschutz für Braamkamp und Mühlendamm jetzt! Antrag der CDU-Fraktion
20-5258  
Ö 6.5  
Straßennamen nach NS-belasteten Personen umbenennen! Gemeinsamer Antrag der Fraktion DIE LINKE und der Gruppen Piraten und FDP
Enthält Anlagen
 20-5259  
Ö 6.6  
Entwicklung und barrierearmer Ausbau des Alsterwanderweges Anmeldung einer Einzelzuweisung gem. §§ 36, 39 und 40 BezVG zum Haushalts-voranschlag 2019 / 2020 Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-5274  
Ö 6.7  
Weiterführung Sonderfonds Sportangebote für Flüchtlinge Antrag der CDU-Fraktion
20-5275  
Ö 6.8  
Hamburg-Nord bleibt aktiv: Sport und Kultur als Motor der Integration weiter fördern! Gemeinsamer Antrag von SPD-, GRÜNE- und DIE LINKE-Fraktion
20-5278  
Ö 6.9  
Echtes Carsharing statt dezentraler Switchh-Punkte Antrag der CDU-Fraktion
20-5276  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Wohn-Pflege-Aufsicht und Betreuung für SeniorInnen in Hamburg-Nord Große Anfrage Nr. 06/2017 von der Fraktion Die LINKE
20-5055  
Ö 7.2  
Status Quo - Sperrzeiten der Außengastronomie im Bezirk Hamburg-Nord Große Anfrage Nr. 07/2017 von der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
 20-5200  
Ö 8     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 8.1  
Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen, Jugendschöffen und ehrenamtlichen Verwaltungsrichter für die Amtszeit von 2019 bis 2023
20-5228  
Ö 9     Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 9.1  
Beschlüsse des Hauptausschusses
Enthält Anlagen
 20-5236