Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
Gremium: Stadtentwicklungsausschuss
Datum: Do, 07.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:13 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Aktuelle Bürgerfragestunde    
Ö 3     Alle Bereiche    
Ö 3.1  
Weisungen des Senats an das Bezirksamt und die Bezirksversammlung Hamburg-Nord –Missachtung von Bürgerbeteiligung - Mitbestimmung bleibt auf der Strecke! Antrag der CDU-Fraktion
20-4755  
Ö 3.2  
Direkte Demokratie ausbauen und nicht unterbinden! Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-4782  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen:

 

  1. Der Herr Bezirksamtsleiter wird gebeten, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass Weisungen an den Bezirk gemäß § 42 BezVG nur noch in nachvollziehbaren und begründeten Fällen erfolgen. Hierfür sollen Kriterien durch die Bezirksversammlungen und den Senat erarbeitet werden.

 

  1. Der Bezirksamtsleiter wird gebeten, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass auch Evokationen an solche Kriterien gebunden werden.

 

DIE LINKE

Lars Buchmann, Karin Haas, Rachid Messaoudi, Herbert Schulz, Angelika Traversin

 

 

   
    14.09.2017 - Bezirksversammlung
    Ö 6.4 - überwiesen
   

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag zusammen mit Punkt 6.6 mehrheitlich in den StekA.

   
    28.09.2017 - Stadtentwicklungsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich vertagt

 

Für-Stimmen

: SPD, GRÜNE

Gegenstimmen

: CDU, DIE LINKE

 

   
    02.11.2017 - Stadtentwicklungsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

Der Antrag wird vertagt.

 

   
    23.11.2017 - Stadtentwicklungsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich vertagt

 

Für-Stimmen

: SPD, GRÜNE

Gegenstimmen

: CDU, DIE LINKE

 

   
    07.12.2017 - Stadtentwicklungsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich vertagt

 

Für-Stimmen

: SPD, GRÜNE

Gegenstimmen

: CDU, DIE LINKE

 

   
    11.01.2018 - Stadtentwicklungsausschuss
    Ö 3.2 - (offen)
   

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich vertagt

 

Für-Stimmen

: SPD, GRÜNE

Gegenstimmen

: CDU, DIE LINKE

 

   
    01.02.2018 - Stadtentwicklungsausschuss
    Ö 3.2 - (offen)
   

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich vertagt

 

Für-Stimmen

: SPD, GRÜNE

Gegenstimmen

: CDU, DIE LINKE

 

   
    22.02.2018 - Stadtentwicklungsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

Der Antrag wird vertagt.

 

   
    26.04.2018 - Stadtentwicklungsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich vertagt

 

Für-Stimmen

: SPD, GRÜNE

Gegenstimmen

: CDU, DIE LINKE

 

   
    24.05.2018 - Stadtentwicklungsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich vertagt

 

Für-Stimmen

: SPD- und Grüne-Fraktion

Gegenstimmen

: CDU- und DIE LINKE-Fraktion

Stimmenthaltungen

: keine

 

 

   
    28.06.2018 - Stadtentwicklungsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

Einvernehmlich vertagt.

   
    23.08.2018 - Stadtentwicklungsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich vertagt

 

   
    20.09.2018 - Stadtentwicklungsausschuss
    Ö 3.2 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

Antrag 3.1 ist mit Mehrheit von SPD und GRÜNE abgelehnt.

Antrag 3.2 ist mit Mehrheit von SPD und GRÜNE abgelehnt.

 

Ö 4     Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel    
Ö 4.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Groß Borstel 30 (Brückwiesenstraße) hier: Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
20-5088  
Ö 5     Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg    
Ö 5.1  
Bebauungsplan-Entwurf Uhlenhorst 1 (Schenkendorfstraße) hier: Zweite Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion
Enthält Anlagen
20-5094  
Ö 5.2  
Fördergebiet Barmbek-Nord S1 (Fuhlsbüttler Straße) hier: Kenntnisnahme der Bilanzierung und Verlängerung des Förderzeitraumes
Enthält Anlagen
20-5089  
Ö 5.3  
Fördergebiet Dulsberg hier: Kenntnisnahme der Bilanzierung und Verlängerung des Förderzeitraumes
Enthält Anlagen
20-5090  
Ö 6     Bereich Eppendorf-Winterhude    
Ö 6.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Winterhude 71 hier: Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
20-5091  
Ö 7  
Verschiedenes