Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Mi, 29.11.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

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Betreff

Drucksache

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

Ö 1.1

Personalien

Ö 2

Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG

Ö 3

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 4

Genehmigung der Niederschriften vom 27.09.2017 und 01.11.2017

Ö 5

Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung

Ö 5.1

Unzureichende Rahmenzuweisungen Familienförderung, Offene Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit und Sozialräumliche Hilfen und Angebote Hierzu wurde ein Referent der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) eingeladen

Ö 6

Haushaltsangelegenheiten und Anträge

Ö 6.1

Unzureichende Rahmenzuweisungen 2018 im Bezirk Hamburg-Nord Antrag der Vertreterinnen und Vertreter der freien Träger sowie interfraktioneller Antrag

20-4984

Ö 6.2

Haushalt 2018, Rahmenzuweisung Förderung der Erziehung in der Familie Hier: Kürzung beim Kinder- und Familienzentrum Barmbek-Süd (KiFaZ)

20-4877

Ö 6.3

Haushalt 2018, Rahmenzuweisung Offene Kinder- und Jugendarbeit Hier: Umschichtung der Finanzierung der Villa Dulsberg

20-5064

Ö 6.4

Verteilungsvorschlag zu den prognostizierten Einnahmen und Ausgaben in den Rahmenzuweisungen(RZ) 1-254.09.01.405.001 "Betriebsausgaben für die offene Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit" (RZ OKJ), 1-254.09.02.405.001 "Förderung der Erziehung in der Familie" (RZ FamFö), 1-254.09.03.404.001 "Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe" (RZ SAE-Alt)

20-5066

VORLAGE

Petitum/Beschluss:

Das Bezirksamt schlägt vor, der Jugendhilfeausschluss möge beschließen:

1.Die bestehenden und noch zu erwartenden Reste und Rückflüsse werden für den Ausgleich in den Rahmenzuweisungen OKJ, SAE und FamFö für 2018 eingesetzt.

2.Der vorliegende Verteilungsvorschlag wird zur Kenntnis genommen und so beschlossen.

Harald Rösler

29.11.2017 - Jugendhilfeausschuss

Ö 6.4 - ungeändert beschlossen

Petitum/Beschluss:

1.Die bestehenden und noch zu erwartenden Reste und Rückflüsse werden für den Ausgleich in den Rahmenzuweisungen OKJ, SAE und FamFö für 2018 eingesetzt.

2.Der vorliegende Verteilungsvorschlag wird zur Kenntnis genommen und so beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Zu Punkt 1:

Einstimmig beschlossen

Zu Punkt 2:

Einstimmig beschlossen unter dem Vorbehalt, dass der Hauptausschuss 55.000 EUR für die Maßnahme Villa Dulsberg aus dem Quartiersfonds beschließt.