Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 29.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Personalien    
Ö 2  
Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG    
Ö 3  
Öffentliche Bürgerfragestunde    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschriften vom 27.09.2017 und 01.11.2017    
Ö 5     Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung    
Ö 5.1  
Unzureichende Rahmenzuweisungen Familienförderung, Offene Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit und Sozialräumliche Hilfen und Angebote Hierzu wurde ein Referent der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) eingeladen    
Ö 6     Haushaltsangelegenheiten und Anträge    
Ö 6.1  
Unzureichende Rahmenzuweisungen 2018 im Bezirk Hamburg-Nord Antrag der Vertreterinnen und Vertreter der freien Träger sowie interfraktioneller Antrag
20-4984  
Ö 6.2  
Haushalt 2018, Rahmenzuweisung Förderung der Erziehung in der Familie Hier: Kürzung beim Kinder- und Familienzentrum Barmbek-Süd (KiFaZ)
Enthält Anlagen
20-4877  
Ö 6.3  
Haushalt 2018, Rahmenzuweisung Offene Kinder- und Jugendarbeit Hier: Umschichtung der Finanzierung der Villa Dulsberg
20-5064  
Ö 6.4  
Verteilungsvorschlag zu den prognostizierten Einnahmen und Ausgaben in den Rahmenzuweisungen(RZ) 1-254.09.01.405.001 "Betriebsausgaben für die offene Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit" (RZ OKJ), 1-254.09.02.405.001 "Förderung der Erziehung in der Familie" (RZ FamFö), 1-254.09.03.404.001 "Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe" (RZ SAE-Alt)
Enthält Anlagen
20-5066  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Das Bezirksamt schlägt vor, der Jugendhilfeausschluss möge beschließen:

 

1.Die bestehenden und noch zu erwartenden Reste und Rückflüsse werden für den Ausgleich in den Rahmenzuweisungen OKJ, SAE und FamFö für 2018 eingesetzt.

 

2.Der vorliegende Verteilungsvorschlag wird zur Kenntnis genommen und so beschlossen.

 

 

 

Harald Rösler

 

   
    29.11.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.4 - ungeändert beschlossen
   

Petitum/Beschluss:

1.Die bestehenden und noch zu erwartenden Reste und Rückflüsse werden für den Ausgleich in den Rahmenzuweisungen OKJ, SAE und FamFör 2018 eingesetzt.

 

2.Der vorliegende Verteilungsvorschlag wird zur Kenntnis genommen und so beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zu Punkt 1:

Einstimmig beschlossen

 

Zu Punkt 2:

Einstimmig beschlossen unter dem Vorbehalt, dass der Hauptausschuss 55.000 EUR für die Maßnahme Villa Dulsberg aus dem Quartiersfonds beschließt.

 

r-Stimmen

: SPD- und Grüne-Fraktion

Gegenstimmen

: keine

Stimmenthaltungen

: CDU- und DIE LINKE-Fraktion sowie die Trägervertreter

 

Ö 6.5  
Schreiben von Vertreterinnen und Vertretern des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) betr. Kürzung der Zuwendungen für das KiFaZ
Enthält Anlagen
20-5068  
Ö 7  
sonstige Anträge    
Ö 8     Eingänge und Mitteilungen    
Ö 8.1  
Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
Jugendgerechte Kommune    
Ö 9.2  
Haushalt 2019 / 2020    
Ö 9.3  
Elternschulen und Stadtteilhaus