Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
Datum: Di, 19.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Lehrerzimmer der Fritz-Schumacher-Schule, Timmerloh 27 (Westflügel)
Ort:
Zusatz: Begehung Raakmoor

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Aktuelle Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.06.2017 und 18.07.2017
SI/2017/029  
   
   
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Verkehrssicherheit beim Radverkehr stärken - mehr Kontrollen von radelnden Falschfahrern Antrag der CDU-Fraktion
20-4485  
Ö 4.2  
Bienen, Schmetterlinge und andere Insekten in Hamburg Nord Willkommen – Praktische Hilfe statt Wichtigmacherei Antrag der CDU-Fraktion
20-4329  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Vor diesem Hintergrund beantragt die CDU-Fraktion, die Bezirksversammlung Hamburg-Nord möge beschließen:

 

  1. Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord spricht sich dafür aus, dass zukünftig mehr Rücksicht auf die Bedürfnisse der Insekten in Hamburg-Nord genommen wird.
  2. Der Herr Bezirksamtsleiter wird beauftragt, bis zur Sommerpause den jeweils zuständigen Regionalausschüssen eine Liste aller Freiflächen vorzulegen, die nach Auffassung der Bezirksverwaltung in Wildwuchswiesen umgewandelt werden können.
  3. Der Herr Bezirksamtsleiter wird zudem beauftragt bis zur Sommerpause den jeweils zuständigen Regionalausschüssen für jeden Stadtteil von Hamburg-Nord Flächen vorzuschlagen, wo nach Auffassung der Bezirksverwaltung zusätzliche Hecken angepflanzt werden können.
  4. Da die Weide als einer der ersten Pollenlieferanten eine besondere Bedeutung für Bienen und andere Insekten haben, wird der Herr Bezirksamtsleiter beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass im Herbst 2017 mindestens 50 zusätzliche Hängeweiden entlang der Alster und den Kanälen in Hamburg-Nord gepflanzt werden. Die geplanten Stadtorte sind den jeweils zuständigen Regionalausschüssen bis zur Sommerpause vorzulegen.
  5. Ferner wird der Herr Bezirksamtsleiter beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass dem UVV bis zum Herbst ein Konzept vorgelegt wird, durch welche weiteren Maßnahmen die Biodiversität für die Bestäuber in Hamburg-Nord weiter erhöht werden kann.

 

 

Dr. Andreas Schott      Bernd Kroll
Fraktionsvorsitzender

 

   
    11.05.2017 - Bezirksversammlung
    Ö 6.3.1 - (offen)
   

 

 

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz.

 

   
    30.05.2017 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
    Ö 6.5 - vertagt
   

Petitum/Beschluss:

Vor diesem Hintergrund beantragt die CDU-Fraktion, die Bezirksversammlung Hamburg-Nord möge beschließen:

 

1.Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord spricht sich dafür aus, dass zukünftig mehr Rücksicht auf die Bedürfnisse der Insekten in Hamburg-Nord genommen wird.

2.Der Herr Bezirksamtsleiter wird beauftragt, bis zur Sommerpause den jeweils zuständigen Regionalausschüssen eine Liste aller Freiflächen vorzulegen, die nach Auffassung der Bezirksverwaltung in Wildwuchswiesen umgewandelt werden können.

3.Der Herr Bezirksamtsleiter wird zudem beauftragt bis zur Sommerpause den jeweils zuständigen Regionalausschüssen für jeden Stadtteil von Hamburg-Nord Flächen vorzuschlagen, wo nach Auffassung der Bezirksverwaltung zusätzliche Hecken angepflanzt werden können.

4.Da die Weide als einer der ersten Pollenlieferanten eine besondere Bedeutung für Bienen und andere Insekten haben, wird der Herr Bezirksamtsleiter beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass im Herbst 2017 mindestens 50 zusätzliche Hängeweiden entlang der Alster und den Kanälen in Hamburg-Nord gepflanzt werden. Die geplanten Stadtorte sind den jeweils zuständigen Regionalausschüssen bis zur Sommerpause vorzulegen.

5.Ferner wird der Herr Bezirksamtsleiter beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass dem UVV bis zum Herbst ein Konzept vorgelegt wird, durch welche weiteren Maßnahmen die Biodiversität für die Bestäuber in Hamburg-Nord weiter erhöht werden kann.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich vertagt.

 

Für-Stimmen

SPD; GRÜNE

Gegenstimmen

CDU; DIE LINKE

Stimmenthaltungen

:

 

 

   
    27.06.2017 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
    Ö 4.3 - vertagt
   

Petitum/Beschluss:

 

Vor diesem Hintergrund beantragt die CDU-Fraktion, die Bezirksversammlung Hamburg-Nord möge beschließen:

 

1.Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord spricht sich dafür aus, dass zukünftig mehr Rücksicht auf die Bedürfnisse der Insekten in Hamburg-Nord genommen wird.

2.Der Herr Bezirksamtsleiter wird beauftragt, bis zur Sommerpause den jeweils zuständigen Regionalausschüssen eine Liste aller Freiflächen vorzulegen, die nach Auffassung der Bezirksverwaltung in Wildwuchswiesen umgewandelt werden können.

3.Der Herr Bezirksamtsleiter wird zudem beauftragt bis zur Sommerpause den jeweils zuständigen Regionalausschüssen für jeden Stadtteil von Hamburg-Nord Flächen vorzuschlagen, wo nach Auffassung der Bezirksverwaltung zusätzliche Hecken angepflanzt werden können.

4.Da die Weide als einer der ersten Pollenlieferanten eine besondere Bedeutung für Bienen und andere Insekten haben, wird der Herr Bezirksamtsleiter beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass im Herbst 2017 mindestens 50 zusätzliche Hängeweiden entlang der Alster und den Kanälen in Hamburg-Nord gepflanzt werden. Die geplanten Stadtorte sind den jeweils zuständigen Regionalausschüssen bis zur Sommerpause vorzulegen.

5.Ferner wird der Herr Bezirksamtsleiter beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass dem UVV bis zum Herbst ein Konzept vorgelegt wird, durch welche weiteren Maßnahmen die Biodiversität für die Bestäuber in Hamburg-Nord weiter erhöht werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig vertagt.

 

   
    18.07.2017 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
    Ö 6.2 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig vertagt.

 

   
    19.09.2017 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
    Ö 4.2 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis über die Vertagung:

Einstimmig vertagt.

 

 

   
    04.10.2017 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
    Ö 6.1 - vertagt
   

Petitum/Beschluss:

 

Vor diesem Hintergrund beantragt die CDU-Fraktion, die Bezirksversammlung Hamburg-Nord möge beschließen:

 

1.Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord spricht sich dafür aus, dass zukünftig mehr Rücksicht auf die Bedürfnisse der Insekten in Hamburg-Nord genommen wird.

2.Der Herr Bezirksamtsleiter wird beauftragt, bis zur Sommerpause den jeweils zuständigen Regionalausschüssen eine Liste aller Freiflächen vorzulegen, die nach Auffassung der Bezirksverwaltung in Wildwuchswiesen umgewandelt werden können.

3.Der Herr Bezirksamtsleiter wird zudem beauftragt bis zur Sommerpause den jeweils zuständigen Regionalausschüssen für jeden Stadtteil von Hamburg-Nord Flächen vorzuschlagen, wo nach Auffassung der Bezirksverwaltung zusätzliche Hecken angepflanzt werden können.

4.Da die Weide als einer der ersten Pollenlieferanten eine besondere Bedeutung für Bienen und andere Insekten haben, wird der Herr Bezirksamtsleiter beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass im Herbst 2017 mindestens 50 zusätzliche Hängeweiden entlang der Alster und den Kanälen in Hamburg-Nord gepflanzt werden. Die geplanten Stadtorte sind den jeweils zuständigen Regionalausschüssen bis zur Sommerpause vorzulegen.

5.Ferner wird der Herr Bezirksamtsleiter beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass dem UVV bis zum Herbst ein Konzept vorgelegt wird, durch welche weiteren Maßnahmen die Biodiversität für die Bestäuber in Hamburg-Nord weiter erhöht werden kann.

 

 

 

 

Der Ausschuss vertagt den Antrag einstimmig.

   
    23.10.2018 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
    Ö 5.1 - abgelehnt
   

Petitum/Beschluss:

1.Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord spricht sich dafür aus, dass zukünftig mehr Rücksicht auf die Bedürfnisse der Insekten in Hamburg-Nord genommen wird.

2.Der Herr Bezirksamtsleiter wird beauftragt, bis zur Sommerpause den jeweils zuständigen Regionalausschüssen eine Liste aller Freiflächen vorzulegen, die nach Auffassung der Bezirksverwaltung in Wildwuchswiesen umgewandelt werden können.

3.Der Herr Bezirksamtsleiter wird zudem beauftragt bis zur Sommerpause den jeweils zuständigen Regionalausschüssen für jeden Stadtteil von Hamburg-Nord Flächen vorzuschlagen, wo nach Auffassung der Bezirksverwaltung zusätzliche Hecken angepflanzt werden können.

4.Da die Weide als einer der ersten Pollenlieferanten eine besondere Bedeutung für Bienen und andere Insekten haben, wird der Herr Bezirksamtsleiter beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass im Herbst 2017 mindestens 50 zusätzliche Hängeweiden entlang der Alster und den Kanälen in Hamburg-Nord gepflanzt werden. Die geplanten Stadtorte sind den jeweils zuständigen Regionalausschüssen bis zur Sommerpause vorzulegen.

5.Ferner wird der Herr Bezirksamtsleiter beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass dem UVV bis zum Herbst ein Konzept vorgelegt wird, durch welche weiteren Maßnahmen die Biodiversität für die Bestäuber in Hamburg-Nord weiter erhöht werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: CDU-Fraktion

Gegenstimmen

: SPD- und Grüne-Fraktion

Stimmenthaltungen

: DIE LINKE-Fraktion

 

 

Ö 4.3  
Den nächsten millionenteuren "Schildbürgerstreich" verhindern: Fahrradstraßen-Planungen an der Außenalster stoppen, Alternativen im Sinne der Bürger durchsetzen Antrag der CDU-Fraktion
20-4753  
Ö 5     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 5.1  
Tempo 30 nachts auf Hauptverkehrsstraßen
20-4706  
Ö 5.2  
Terminplanung für das Sitzungsjahr 2018
Enthält Anlagen
20-4495  
Ö 5.3  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach §43 Nr. 4 PBefG Anhörung gem. § 13 Abs.2 Nr. 1 PBefG und §13 Abs. 4 HWG zum Antrag auf Erteilung einer Einstweiligen Erlaubnis nach § 20 PBefG für fünf Bus-Sonderlinien im Rahmen der Veranstaltung "Hamburger Theaternacht" von 09.09.2017 bis 10.09.2017 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
20-4703  
Ö 5.4  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach §42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Anhörung gem. §13 Abs. 2, Nr. 1 PBefG und §13 Abs. 4 HWG zum Antrag vom 09.08.2017, geändert am 15.08.2017, auf vorübergehende Änderung der Genehmigungen der Linien 34 von Lufthansa-Basis nach Kirchdorf (Süd), 114 von Lufthansa-Basis nach U Klosterstern und 605 von Groß Borstel, Warnckesweg nach Rathausmarkt vom 13.08.2017 bis 29.09.2017 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG
20-4711  
Ö 5.5  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 25.08.2017 auf vorübergehende Änderung der Linienwege der Stadtbuslinien 172 von Mundsburger Brücke nach Hummelsbüttel, Lentersweg und 173 von Mundsburger Brücke nach Bramfeld, Am Stühm-Süd Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG
20-4747  
Ö 5.6  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 25.08.2017 auf vorübergehende Änderung der Linienwege der Metrobuslinie 25 von Bf. Altona nach Sachsenstraße und der Nachtbuslinie 606 von Rathausmarktnach U Langenhorn Markt Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG
20-4746  
Ö 5.7  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 05.09.2017 auf vorübergehende Fahrplanänderung im Zuge der Genehmigung der Linien 6 von U Borgweg nach Auf dem Sande (Speicherstadt) / U Feldstraße Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG
20-4762  
Ö 5.8  
Streuobstwiese in Langenhorn
Enthält Anlagen
20-4810  
Ö 5.9  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 28.08.2017 auf vorübergehende Änderung der Linienwege der Metrobuslinie 25 von Bf. Altona nach Sachsenstraße und der Nachtbuslinie 606 von Rathausmarktnach U Langenhorn Markt vom 05.09.2017 bis 29.10.2017 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG
20-4813  
Ö 6     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 6.1  
Gegenseitige Rücksichtnahme in Grünanlagen - einheitliches Hinweisschild entwickeln! Stellungnahme der Polizei Hamburg
20-4698  
Ö 7  
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