Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
Datum: Di, 19.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Lehrerzimmer der Fritz-Schumacher-Schule, Timmerloh 27 (Westflügel)
Ort:
Zusatz: Begehung Raakmoor

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Aktuelle Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.06.2017 und 18.07.2017
SI/2017/029  
   
   
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Verkehrssicherheit beim Radverkehr stärken - mehr Kontrollen von radelnden Falschfahrern Antrag der CDU-Fraktion
20-4485  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Vor diesem Hintergrund möge der Verkehrsausschuss beschließen:

 

1) Der Senat wird aufgefordert, mit Hilfe der Polizei sein Augenmerk stärker auf radelnde Falschfahrer bzw. Radfahrer zu richten, die sich nicht an die Verkehrsregeln halten, und deshalb häufigere Kontrollen durchzuführen und grobe Regelverstöße zu bestrafen.

 

2) Der Senat wird aufgefordert, gegenüber Radfahrern verstärkt Aufklärungsarbeit zu leisten, welche Folgen Verstöße gegen Verkehrsregeln für andere Verkehrsteilnehmer und sie selbst haben können.

 

3) Der Senat und das Bezirksamt Hamburg-Nord sollen ausdrücklich die Verkehrserziehung von Kindern und Jugendlichen in Kitas, Spielhäusern und Schulen unterstützen, um frühzeitig ein Bewusstsein für das richtige Verhalten im Straßenverkehr zu schaffen. Bezirk und Senat werden aufgefordert, die Verkehrserziehung nach Möglichkeit mit hierfür zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln zu fördern.

 

 

Christoph Ploß

 

 

   
    27.06.2017 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
    Ö 4.4 - vertagt
   

Petitum/Beschluss:

Vor diesem Hintergrund möge der Verkehrsausschuss beschließen:

 

1) Der Senat wird aufgefordert, mit Hilfe der Polizei sein Augenmerk stärker auf radelnde Falschfahrer bzw. Radfahrer zu richten, die sich nicht an die Verkehrsregeln halten, und deshalb häufigere Kontrollen durchzuführen und grobe Regelverstöße zu bestrafen.

 

2) Der Senat wird aufgefordert, gegenüber Radfahrern verstärkt Aufklärungsarbeit zu leisten, welche Folgen Verstöße gegen Verkehrsregeln für andere Verkehrsteilnehmer und sie selbst haben können.

 

3) Der Senat und das Bezirksamt Hamburg-Nord sollen ausdrücklich die Verkehrserziehung von Kindern und Jugendlichen in Kitas, Spielhäusern und Schulen unterstützen, um frühzeitig ein Bewusstsein für das richtige Verhalten im Straßenverkehr zu schaffen. Bezirk und Senat werden aufgefordert, die Verkehrserziehung nach Möglichkeit mit hierfür zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln zu fördern.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich vertagt.

 

Für-Stimmen

SPD, GRÜNE

Gegenstimmen

CDU, DIE LINKE

Stimmenthaltungen

:

 

 

   
    18.07.2017 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
    Ö 6.1 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig vertagt.

 

   
    19.09.2017 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
    Ö 4.1 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis über die Vertagung:

Mehrheitlich vertagt.

 

Für-Stimmen

SPD, GRÜNE

Gegenstimmen

CDU

Stimmenthaltungen

DIE LINKE

 

 

   
    04.10.2017 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
    Ö 6.2 - zurückgezogen
   

 

 

 

 

Der Antrag unter 6.2 wird vom Antragsteller zurückgezogen.

Ö 4.2  
Bienen, Schmetterlinge und andere Insekten in Hamburg Nord Willkommen – Praktische Hilfe statt Wichtigmacherei Antrag der CDU-Fraktion
20-4329  
Ö 4.3  
Den nächsten millionenteuren "Schildbürgerstreich" verhindern: Fahrradstraßen-Planungen an der Außenalster stoppen, Alternativen im Sinne der Bürger durchsetzen Antrag der CDU-Fraktion
20-4753  
Ö 5     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 5.1  
Tempo 30 nachts auf Hauptverkehrsstraßen
20-4706  
Ö 5.2  
Terminplanung für das Sitzungsjahr 2018
Enthält Anlagen
20-4495  
Ö 5.3  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach §43 Nr. 4 PBefG Anhörung gem. § 13 Abs.2 Nr. 1 PBefG und §13 Abs. 4 HWG zum Antrag auf Erteilung einer Einstweiligen Erlaubnis nach § 20 PBefG für fünf Bus-Sonderlinien im Rahmen der Veranstaltung "Hamburger Theaternacht" von 09.09.2017 bis 10.09.2017 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
20-4703  
Ö 5.4  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach §42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Anhörung gem. §13 Abs. 2, Nr. 1 PBefG und §13 Abs. 4 HWG zum Antrag vom 09.08.2017, geändert am 15.08.2017, auf vorübergehende Änderung der Genehmigungen der Linien 34 von Lufthansa-Basis nach Kirchdorf (Süd), 114 von Lufthansa-Basis nach U Klosterstern und 605 von Groß Borstel, Warnckesweg nach Rathausmarkt vom 13.08.2017 bis 29.09.2017 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG
20-4711  
Ö 5.5  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 25.08.2017 auf vorübergehende Änderung der Linienwege der Stadtbuslinien 172 von Mundsburger Brücke nach Hummelsbüttel, Lentersweg und 173 von Mundsburger Brücke nach Bramfeld, Am Stühm-Süd Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG
20-4747  
Ö 5.6  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 25.08.2017 auf vorübergehende Änderung der Linienwege der Metrobuslinie 25 von Bf. Altona nach Sachsenstraße und der Nachtbuslinie 606 von Rathausmarktnach U Langenhorn Markt Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG
20-4746  
Ö 5.7  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 05.09.2017 auf vorübergehende Fahrplanänderung im Zuge der Genehmigung der Linien 6 von U Borgweg nach Auf dem Sande (Speicherstadt) / U Feldstraße Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG
20-4762  
Ö 5.8  
Streuobstwiese in Langenhorn
Enthält Anlagen
20-4810  
Ö 5.9  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 28.08.2017 auf vorübergehende Änderung der Linienwege der Metrobuslinie 25 von Bf. Altona nach Sachsenstraße und der Nachtbuslinie 606 von Rathausmarktnach U Langenhorn Markt vom 05.09.2017 bis 29.10.2017 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG
20-4813  
Ö 6     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 6.1  
Gegenseitige Rücksichtnahme in Grünanlagen - einheitliches Hinweisschild entwickeln! Stellungnahme der Polizei Hamburg
20-4698  
Ö 7  
Verschiedenes