Bezirksversammlung Hamburg-Nord
Petitum/Beschluss:
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Harald Rösler
Nach Klärung weiterer Verständnisfragen vertagt der Ausschuss den Punkt in die nächste Sitzung, zu der ein Referent der Polizei eingeladen wird.
Abstimmungsergebnis:
Der Ausschuss stimmt der Vertagung einstimmig zu.
Der Regionalausschuss folgt dem Vorschlag der Initiative „Mehr Parkraum in der Jarrestadt“, im Wiesendamm während einer Probephase von einem halben Jahr das Verkehrszeichen 314 mit dem Zusatzschild ZZ 1048-10 „nur für PKW“ aufzustellen.
Mehrheitlich beschlossen
Für-Stimmen
: SPD-, CDU- und Grüne-Fraktion
Gegenstimmen
: DIE LINKE-Fraktion
Stimmenthaltungen
: keine
