Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
Gremium: Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
Datum: Mo, 29.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
Anlagen:
Präsentation Eppendorfer Park TOP 4-1  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2     Aktuelle Viertelstunde    
Ö 2.1  
Schreiben der "Initiative für Parkraum in der Jarrestadt"    
Ö 2.2  
Flüchtlingsunterkunft Loogestraße    
Ö 2.3  
Bürgerbeteiligung, Vermüllung, Grillen in Grünanlagen, Planschbecken Haynspark    
Ö 2.4  
Flüchtlingsunterkunft Loogestraße - Einrichtung "Runder Tisch", Ausgestaltung und Befugnisse des Gremiums klar strukturieren und regeln, Bürger und Anwohner in den gesamten Prozess einbinden. Antrag der CDU-Fraktion
20-4355  
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften vom 27.03.2017 und 24.04.2017    
Ö 4     Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung    
Ö 4.1  
Eppendorfer Park – Eingangsbereich Breitenfelder Str./Curschmannstraße Vorstellung der Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens am 17.05.2017    
Ö 4.1.1  
Schreiben eines Vertreters von MARTINIerLEBEN betr. Verbesserungsvorschläge für den Eppendorfer Park
Enthält Anlagen
20-4401  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Kostenloses Parken direkt nach Ladenschluss! Nicht erst Stunden später Antrag der CDU-Fraktion
20-4193  
Ö 5.2  
Runder Tisch – Jarrestadt Antrag der CDU-Fraktion
20-4301  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Zum Runden Tisch sollen neben den interessierten Bürgern vor Ort auch die Initiative „Mehr Parkraum in der Jarrestadt“ sowie die fachlich zuständigen Vertreter des Bezirksamts, der Polizei und der Politik eingeladen werden.

 

Nach dem Runden Tisch sollen die verschiedenen Lösungsansätze gebündelt als Stellungnahme veröffentlicht und dem Regionalausschuss Eppendorf/Winterhude zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

 

Ekkehart WersichPhilipp Kroll

Fraktionsvorsitzender im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude

 

   
    29.05.2017 - Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
    Ö 5.2 - abgelehnt
   

Petitum/Beschluss:

Zum Runden Tisch sollen neben den interessierten Bürgern vor Ort auch die Initiative „Mehr Parkraum in der Jarrestadt“ sowie die fachlich zuständigen Vertreter des Bezirksamts, der Polizei und der Politik eingeladen werden.

 

Nach dem Runden Tisch sollen die verschiedenen Lösungsansätze gebündelt als Stellungnahme veröffentlicht und dem Regionalausschuss Eppendorf/Winterhude zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

r-Stimmen

: CDU-Fraktion

Gegenstimmen

: SPD-, Grüne- und DIE LINKE-Fraktion

Stimmenthaltungen

: keine

 

 

Ö 5.3  
Antrag zur Geschäftsordnung    
Ö 6     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 6.1  
Schreiben eines Bürgers betr. Straßenbenennungen im Pergolenviertel
20-4296  
Ö 6.2  
Busbeschleunigungsprogramm Metrobuslinie 20, Knotenpunkt Hebebrandstraße / Rübenkamp und Hebebrandstraße zwischen Tessenowweg und Überseering Schlussverschickung der verkehrstechnischen Planung (Drucksache liegt bereits vor)
Enthält Anlagen
20-4106  
Ö 6.3  
Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG (Drucksache liegt bereits vor)
Enthält Anlagen
20-4175  
Ö 6.4  
Oldtimermeile City Nord 2017
20-4332  
Ö 6.5  
Stadtpark Revival 2017 - Verlegung des Stadtpark Revivals in die City-Nord
20-4334  
Ö 6.6     Nachmeldungen von Baumfällungen    
Ö 6.6.1  
Nachmeldungen zur Fällliste Straßenbäume 2016/17 für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude (Drucksache liegt bereits vor)
Enthält Anlagen
20-3937  
Ö 6.6.2  
Nachmeldungen zur Fällliste Bäume in Grünanlagen 2016/17 für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude (Drucksache liegt bereits vor)
Enthält Anlagen
20-3963  
Ö 6.6.3  
Nachmeldungen zur Fällliste Bäume in Grünanlagen 2016/17 für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude (Drucksache liegt bereits vor)
Enthält Anlagen
20-4032  
Ö 6.7     Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen    
Ö 6.7.1  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude (Drucksache liegt bereits vor)
Enthält Anlagen
20-3915  
Ö 6.7.2  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude (Drucksache liegt bereits vor)
Enthält Anlagen
20-4016  
Ö 6.7.3  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude (Drucksache liegt bereits vor)
Enthält Anlagen
20-4167  
Ö 6.7.4  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude (Drucksache liegt bereits vor)
Enthält Anlagen
20-4181  
Ö 6.7.5  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
Enthält Anlagen
20-4300  
Ö 6.8  
Schreiben von Bürgern betr. Geplante Flüchtlingsunterkunft Loogestraße - Nutzungszweck
Enthält Anlagen
20-4395  
Ö 7     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 7.1  
Raser in der Sierichstraße stoppen, Lebensqualität der Anwohner erhöhen Stellungnahme der Polizei Hamburg
20-4308  
Ö 7.2  
Hamburg-Nord schützt die Bienen: Krokus, Narzisse und Co. als Frühjahrs-Nahrung pflanzen! Beschluss der Bezirksversammlung
20-4349  
Ö 7.3  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Wiesendamm 133 Stellungnahme der Polizei Hamburg (Drucksache liegt bereits vor)
Enthält Anlagen
20-3904  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
Schließung des Mobility-Centers der Deutschen Bahn in der Eppendorfer Landstraße 59    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Eppendorfer Park TOP 4-1 (1143 KB)