Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
Gremium: Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
Datum: Mo, 29.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
Anlagen:
Präsentation Eppendorfer Park TOP 4-1  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2     Aktuelle Viertelstunde    
Ö 2.1  
Schreiben der "Initiative für Parkraum in der Jarrestadt"    
Ö 2.2  
Flüchtlingsunterkunft Loogestraße    
Ö 2.3  
Bürgerbeteiligung, Vermüllung, Grillen in Grünanlagen, Planschbecken Haynspark    
Ö 2.4  
Flüchtlingsunterkunft Loogestraße - Einrichtung "Runder Tisch", Ausgestaltung und Befugnisse des Gremiums klar strukturieren und regeln, Bürger und Anwohner in den gesamten Prozess einbinden. Antrag der CDU-Fraktion
20-4355  
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften vom 27.03.2017 und 24.04.2017    
Ö 4     Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung    
Ö 4.1  
Eppendorfer Park – Eingangsbereich Breitenfelder Str./Curschmannstraße Vorstellung der Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens am 17.05.2017    
Ö 4.1.1  
Schreiben eines Vertreters von MARTINIerLEBEN betr. Verbesserungsvorschläge für den Eppendorfer Park
Enthält Anlagen
20-4401  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Kostenloses Parken direkt nach Ladenschluss! Nicht erst Stunden später Antrag der CDU-Fraktion
20-4193  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

1.Das Bezirksamt wird gebeten einen Vertreter vom Landesbetrieb Verkehr (LBV), Abteilung Parkraummanagement, in die nächste Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude einzuladen. Der Vertreter des LBV wird gebeten das städtische Konzept hinsichtlich der örtlichen Bewirtschaftung von öffentlichen gebührenpflichtigen Parkplätzen darzulegen und den interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie den Bezirksabgeordneten zu erläutern.

 

2.Das Bezirksamt Hamburg-Nord, vertreten durch den Bezirksamtsleiter, wird zudem gebeten sich kurzfristig gegenüber dem LBV dafür einzusetzen, dass die Bewirtschaftungszeiten der gebührenpflichtigen öffentlichen Parkplätze in den stark verdichteten Gebieten in Eppendorf und Winterhude bis spätestens zum Ende der Sommerferien 2017 an die Öffnungszeiten der vor Ort ansässigen Ladengeschäfte angepasst werden. Für die betreffenden Parkscheinautomaten im Bereich des Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude sollten die Zeiten daher einheitlich wie folgt festgelegt werden:

a.Montags bis freitags 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr

b.Samstags 9.00 Uhr bis 14.00 Uhr

 

3.Der Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude fordert die zuständigen Behörden zudem auf, an den jeweiligen Straßenzügen neben dem VZ 1052-33 (mit Parkschein) künftig auch wieder die Zeiten, in denen die Parkplätze bewirtschaftet werden, anzugeben. Die entsprechenden Schilder sind bis spätestens zum Ende der Sommerferien 2017 wieder anzubringen.

 

 

 

 

 

Ekkehart WersichStefan Niclas Bohlen

Fraktionsvorsitzender im Philipp Kroll

Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude

 

   
    24.04.2017 - Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
    Ö 5.5 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss vertagt den Punkt in die nächste Sitzung.

   
    29.05.2017 - Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
    Ö 5.1 - abgelehnt
   

Petitum/Beschluss:

1. Das Bezirksamt wird gebeten einen Vertreter vom Landesbetrieb Verkehr (LBV), Abteilung Parkraummanagement, in die nächste Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude einzuladen. Der Vertreter des LBV wird gebeten das städtische Konzept hinsichtlich der örtlichen Bewirtschaftung von öffentlichen gebührenpflichtigen Parkplätzen darzulegen und den interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie den Bezirksabgeordneten zu erläutern.

 

2. Das Bezirksamt Hamburg-Nord, vertreten durch den Bezirksamtsleiter, wird zudem gebeten sich kurzfristig gegenüber dem LBV dafür einzusetzen, dass die Bewirtschaftungszeiten der gebührenpflichtigen öffentlichen Parkplätze in den stark verdichteten Gebieten in Eppendorf und Winterhude bis spätestens zum Ende der Sommerferien 2017 an die Öffnungszeiten der vor Ort ansässigen Ladengeschäfte angepasst werden. Für die betreffenden Parkscheinautomaten im Bereich des Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude sollten die Zeiten daher einheitlich wie folgt festgelegt werden:

 

a.Montags bis freitags 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr

b.Samstags 9.00 Uhr bis 14.00 Uhr

 

3. Der Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude fordert die zuständigen Behörden zudem auf, an den jeweiligen Straßenzügen neben dem VZ 1052-33 (mit Parkschein) künftig auch wieder die Zeiten, in denen die Parkplätze bewirtschaftet werden, anzugeben. Die entsprechenden Schilder sind bis spätestens zum Ende der Sommerferien 2017 wieder anzubringen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

r-Stimmen

: CDU-Fraktion

Gegenstimmen

: SPD-, Grüne- und DIE LINKE-Fraktion

Stimmenthaltungen

: keine

 

 

Ö 5.2  
Runder Tisch – Jarrestadt Antrag der CDU-Fraktion
20-4301  
Ö 5.3  
Antrag zur Geschäftsordnung    
Ö 6     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 6.1  
Schreiben eines Bürgers betr. Straßenbenennungen im Pergolenviertel
20-4296  
Ö 6.2  
Busbeschleunigungsprogramm Metrobuslinie 20, Knotenpunkt Hebebrandstraße / Rübenkamp und Hebebrandstraße zwischen Tessenowweg und Überseering Schlussverschickung der verkehrstechnischen Planung (Drucksache liegt bereits vor)
Enthält Anlagen
20-4106  
Ö 6.3  
Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG (Drucksache liegt bereits vor)
Enthält Anlagen
20-4175  
Ö 6.4  
Oldtimermeile City Nord 2017
20-4332  
Ö 6.5  
Stadtpark Revival 2017 - Verlegung des Stadtpark Revivals in die City-Nord
20-4334  
Ö 6.6     Nachmeldungen von Baumfällungen    
Ö 6.6.1  
Nachmeldungen zur Fällliste Straßenbäume 2016/17 für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude (Drucksache liegt bereits vor)
Enthält Anlagen
20-3937  
Ö 6.6.2  
Nachmeldungen zur Fällliste Bäume in Grünanlagen 2016/17 für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude (Drucksache liegt bereits vor)
Enthält Anlagen
20-3963  
Ö 6.6.3  
Nachmeldungen zur Fällliste Bäume in Grünanlagen 2016/17 für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude (Drucksache liegt bereits vor)
Enthält Anlagen
20-4032  
Ö 6.7     Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen    
Ö 6.7.1  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude (Drucksache liegt bereits vor)
Enthält Anlagen
20-3915  
Ö 6.7.2  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude (Drucksache liegt bereits vor)
Enthält Anlagen
20-4016  
Ö 6.7.3  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude (Drucksache liegt bereits vor)
Enthält Anlagen
20-4167  
Ö 6.7.4  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude (Drucksache liegt bereits vor)
Enthält Anlagen
20-4181  
Ö 6.7.5  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
Enthält Anlagen
20-4300  
Ö 6.8  
Schreiben von Bürgern betr. Geplante Flüchtlingsunterkunft Loogestraße - Nutzungszweck
Enthält Anlagen
20-4395  
Ö 7     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 7.1  
Raser in der Sierichstraße stoppen, Lebensqualität der Anwohner erhöhen Stellungnahme der Polizei Hamburg
20-4308  
Ö 7.2  
Hamburg-Nord schützt die Bienen: Krokus, Narzisse und Co. als Frühjahrs-Nahrung pflanzen! Beschluss der Bezirksversammlung
20-4349  
Ö 7.3  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Wiesendamm 133 Stellungnahme der Polizei Hamburg (Drucksache liegt bereits vor)
Enthält Anlagen
20-3904  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
Schließung des Mobility-Centers der Deutschen Bahn in der Eppendorfer Landstraße 59    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Eppendorfer Park TOP 4-1 (1143 KB)