Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
Gremium: Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
Datum: Mo, 24.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
Anlagen:
Präsentation Loogestraße zu TOP 4-1  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Aktuelle Viertelstunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 20.02.2017    
Ö 4     Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung    
Ö 4.1  
Information über die geplante Flüchtlingsunterkunft Loogestraße hierzu wurden Vertreter des Zentralen Koordinierungsstabs Flüchtlinge eingeladen    
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Bürgerforum zur geplanten Flüchtlingsunterkunft an der Loogestraße, Anwohner und interessierte Bürger beteiligen und informieren! Antrag der CDU-Fraktion
20-4097  
Ö 5.1.1  
Flüchtlingsunterkunft in der Loogestraße Antrag der DIE LINKE-Fraktion
20-4166  
Ö 5.1.2  
Flüchtlinge an der Loogestraße gemeinsamer Antrag der SPD-, Grüne- und DIE LINKE-Fraktion
20-4245  
Ö 5.2  
Das Tor zum Eppendorfer Park – Zustand nach Baumfällungen Antrag der CDU-Fraktion
20-4098  
Ö 5.3  
Der Parkplatznot entgegenwirken: Neue Parkplätze, Stellplätze und Parkzonen vor Gewerbebetrieben in Eppendorf und Winterhude schaffen! Antrag der CDU-Fraktion
20-4188  
Ö 5.3.1  
Historischen Parkplatzkompromiss von Zürich nutzen – Orte des städtischen Lebens schaffen! gemeinsamer Antrag der SPD- und Grüne-Fraktion
20-4246  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

1.Der Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude gibt das politische Ziel aus, Orte des städtischen Lebens zu schaffen und fördern.

 

2.Jeder Vorschlag zum Bau einer Tiefgarage, der einen konkreten, verfügbaren Standort benennt, wird wohlwollend geprüft. Um Leerstände zu vermeiden, soll eine fundierte Prognose der Auslastung vorgelegt werden.

 

 

Dr. Jan FreitagSina Imhof

Ingo Hemesath

Michael Schilf

und SPD-Fraktionund GRÜNE Fraktion

 

 
   
    24.04.2017 - Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
    Ö 5.3.1 - ungeändert beschlossen
   

Petitum/Beschluss:

1. Der Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude gibt das politische Ziel aus, Orte des städtischen Lebens zu schaffen und fördern.

 

2. Jeder Vorschlag zum Bau einer Tiefgarage, der einen konkreten, verfügbaren Standort benennt, wird wohlwollend geprüft. Um Leerstände zu vermeiden, soll eine fundierte Prognose der Auslastung vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zu Punkt 1:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD-, Grüne- und DIE LINKE-Fraktion

Gegenstimmen

: CDU-Fraktion

Stimmenthaltungen

: keine

 

Zu Punkt 2:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD- und Grüne-Fraktion

Gegenstimmen

: CDU- und DIE LINKE-Fraktion

Stimmenthaltungen

: keine

 
Ö 5.4  
Eine Lösung für die Haynstraße finden! Antrag der CDU-Fraktion
20-4192  
Ö 5.5  
Kostenloses Parken direkt nach Ladenschluss! Nicht erst Stunden später Antrag der CDU-Fraktion
20-4193  
Ö 5.6  
"Politik ist das Bohren dicker Granitkleinpflaster": Lebensqualität für Anwohner in der Straße Alter Güterbahnhof erhöhen, Lärmquellen beseitigen Antrag der CDU-Fraktion
20-4254  
Ö 5.6.1  
Lärmbelastung am Alten Güterbahnhof endgültig beseitigen – Granitpflaster entfernen! gemeinsamer Antrag der SPD- und Grüne-Fraktion
20-4258  
Ö 5.7  
Abschlussveranstaltung Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung des Borgwegs nicht parallel zur Bezirksversammlung durchführen Antrag der CDU-Fraktion
20-4267  
Ö 6     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 6.1  
Parkraum in der Jarrestadt    
Ö 6.1.1  
Mehr Parkraum in der Jarrestadt Stellungnahme zum Bürgerschreiben vom 06.01.2017
Enthält Anlagen
 20-4059  
Ö 6.1.2  
Parken in der Jarrestadt, hier Großheidestraße ergänzte Stellungnahme zu den Bürgerschreiben
20-3642.1  
Ö 6.1.3  
Schreiben eines Bürgers zum Thema "Mehr Parkraum in der Jarrestadt"
20-4187  
Ö 6.2  
Lärmbelastung am Alten Güterbahnhof Stellungnahme des Bezirksamtes
20-4063  
Ö 6.3  
Geplante Flüchtlingsunterkünfte in Eppendorf    
Ö 6.3.1  
Mögliche temporäre Flüchtlingsunterkunft Loogestraße hier: Schreiben von Anwohnern des Standortes Loogestraße
Enthält Anlagen
 20-4062  
Ö 6.3.2  
Anhörung zur geplanten Flüchtlingseinrichtung Loogestraße in Eppendorf hier: Stellungnahme von Bürgern zum Ergebnis der Sitzung am 20.02.2017
Enthält Anlagen
 20-4074  
Ö 6.3.3  
Flüchtlingsunterkunft Loogestraße weitere Stellungnahmen von Anwohnern
Enthält Anlagen
 20-4076  
Ö 6.3.4  
Flüchtlingsunterkunft Loogestraße weitere Stellungnahmen von Anwohnern
Enthält Anlagen
 20-4076.1  
Ö 6.4  
Busbeschleunigungsprogramm Metrobuslinie 20, Knotenpunkt Hebebrandstraße / Rübenkamp und Hebebrandstraße zwischen Tessenowweg und Überseering Schlussverschickung der verkehrstechnischen Planung
Enthält Anlagen
 20-4106  
Ö 6.5  
Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG
Enthält Anlagen
 20-4175  
Ö 6.6     Nachmeldungen von Baumfällungen    
Ö 6.6.1  
Nachmeldungen zur Fällliste Straßenbäume 2016/17 für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
Enthält Anlagen
 20-3937  
Ö 6.6.2  
Nachmeldungen zur Fällliste Bäume in Grünanlagen 2016/17 für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
Enthält Anlagen
 20-3963  
Ö 6.6.3  
Nachmeldungen zur Fällliste Bäume in Grünanlagen 2016/17 für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
Enthält Anlagen
 20-4032  
Ö 6.7     Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen    
Ö 6.7.1  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
Enthält Anlagen
 20-3915  
Ö 6.7.2  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
Enthält Anlagen
 20-4016  
Ö 6.7.3  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
Enthält Anlagen
 20-4167  
Ö 6.7.4  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
Enthält Anlagen
 20-4181  
Ö 7     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 7.1  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Wiesendamm 133 Stellungnahme der Polizei Hamburg
Enthält Anlagen
 20-3904  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
Abschlussveranstaltung Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung des Borgwegs    
             
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Loogestraße zu TOP 4-1 (802 KB)