Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
Gremium: Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
Datum: Mo, 24.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
Anlagen:
Präsentation Loogestraße zu TOP 4-1  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Aktuelle Viertelstunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 20.02.2017    
Ö 4     Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung    
Ö 4.1  
Information über die geplante Flüchtlingsunterkunft Loogestraße hierzu wurden Vertreter des Zentralen Koordinierungsstabs Flüchtlinge eingeladen    
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Bürgerforum zur geplanten Flüchtlingsunterkunft an der Loogestraße, Anwohner und interessierte Bürger beteiligen und informieren! Antrag der CDU-Fraktion
20-4097  
Ö 5.1.1  
Flüchtlingsunterkunft in der Loogestraße Antrag der DIE LINKE-Fraktion
20-4166  
Ö 5.1.2  
Flüchtlinge an der Loogestraße gemeinsamer Antrag der SPD-, Grüne- und DIE LINKE-Fraktion
20-4245  
Ö 5.2  
Das Tor zum Eppendorfer Park – Zustand nach Baumfällungen Antrag der CDU-Fraktion
20-4098  
Ö 5.3  
Der Parkplatznot entgegenwirken: Neue Parkplätze, Stellplätze und Parkzonen vor Gewerbebetrieben in Eppendorf und Winterhude schaffen! Antrag der CDU-Fraktion
20-4188  
Ö 5.3.1  
Historischen Parkplatzkompromiss von Zürich nutzen – Orte des städtischen Lebens schaffen! gemeinsamer Antrag der SPD- und Grüne-Fraktion
20-4246  
Ö 5.4  
Eine Lösung für die Haynstraße finden! Antrag der CDU-Fraktion
20-4192  
Ö 5.5  
Kostenloses Parken direkt nach Ladenschluss! Nicht erst Stunden später Antrag der CDU-Fraktion
20-4193  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

1.Das Bezirksamt wird gebeten einen Vertreter vom Landesbetrieb Verkehr (LBV), Abteilung Parkraummanagement, in die nächste Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude einzuladen. Der Vertreter des LBV wird gebeten das städtische Konzept hinsichtlich der örtlichen Bewirtschaftung von öffentlichen gebührenpflichtigen Parkplätzen darzulegen und den interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie den Bezirksabgeordneten zu erläutern.

 

2.Das Bezirksamt Hamburg-Nord, vertreten durch den Bezirksamtsleiter, wird zudem gebeten sich kurzfristig gegenüber dem LBV dafür einzusetzen, dass die Bewirtschaftungszeiten der gebührenpflichtigen öffentlichen Parkplätze in den stark verdichteten Gebieten in Eppendorf und Winterhude bis spätestens zum Ende der Sommerferien 2017 an die Öffnungszeiten der vor Ort ansässigen Ladengeschäfte angepasst werden. Für die betreffenden Parkscheinautomaten im Bereich des Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude sollten die Zeiten daher einheitlich wie folgt festgelegt werden:

a.Montags bis freitags 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr

b.Samstags 9.00 Uhr bis 14.00 Uhr

 

3.Der Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude fordert die zuständigen Behörden zudem auf, an den jeweiligen Straßenzügen neben dem VZ 1052-33 (mit Parkschein) künftig auch wieder die Zeiten, in denen die Parkplätze bewirtschaftet werden, anzugeben. Die entsprechenden Schilder sind bis spätestens zum Ende der Sommerferien 2017 wieder anzubringen.

 

 

 

 

 

Ekkehart WersichStefan Niclas Bohlen

Fraktionsvorsitzender im Philipp Kroll

Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude

 

   
    24.04.2017 - Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
    Ö 5.5 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss vertagt den Punkt in die nächste Sitzung.

   
    29.05.2017 - Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
    Ö 5.1 - abgelehnt
   

Petitum/Beschluss:

1. Das Bezirksamt wird gebeten einen Vertreter vom Landesbetrieb Verkehr (LBV), Abteilung Parkraummanagement, in die nächste Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude einzuladen. Der Vertreter des LBV wird gebeten das städtische Konzept hinsichtlich der örtlichen Bewirtschaftung von öffentlichen gebührenpflichtigen Parkplätzen darzulegen und den interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie den Bezirksabgeordneten zu erläutern.

 

2. Das Bezirksamt Hamburg-Nord, vertreten durch den Bezirksamtsleiter, wird zudem gebeten sich kurzfristig gegenüber dem LBV dafür einzusetzen, dass die Bewirtschaftungszeiten der gebührenpflichtigen öffentlichen Parkplätze in den stark verdichteten Gebieten in Eppendorf und Winterhude bis spätestens zum Ende der Sommerferien 2017 an die Öffnungszeiten der vor Ort ansässigen Ladengeschäfte angepasst werden. Für die betreffenden Parkscheinautomaten im Bereich des Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude sollten die Zeiten daher einheitlich wie folgt festgelegt werden:

 

a.Montags bis freitags 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr

b.Samstags 9.00 Uhr bis 14.00 Uhr

 

3. Der Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude fordert die zuständigen Behörden zudem auf, an den jeweiligen Straßenzügen neben dem VZ 1052-33 (mit Parkschein) künftig auch wieder die Zeiten, in denen die Parkplätze bewirtschaftet werden, anzugeben. Die entsprechenden Schilder sind bis spätestens zum Ende der Sommerferien 2017 wieder anzubringen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

r-Stimmen

: CDU-Fraktion

Gegenstimmen

: SPD-, Grüne- und DIE LINKE-Fraktion

Stimmenthaltungen

: keine

 

 

Ö 5.6  
"Politik ist das Bohren dicker Granitkleinpflaster": Lebensqualität für Anwohner in der Straße Alter Güterbahnhof erhöhen, Lärmquellen beseitigen Antrag der CDU-Fraktion
20-4254  
Ö 5.6.1  
Lärmbelastung am Alten Güterbahnhof endgültig beseitigen – Granitpflaster entfernen! gemeinsamer Antrag der SPD- und Grüne-Fraktion
20-4258  
Ö 5.7  
Abschlussveranstaltung Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung des Borgwegs nicht parallel zur Bezirksversammlung durchführen Antrag der CDU-Fraktion
20-4267  
Ö 6     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 6.1  
Parkraum in der Jarrestadt    
Ö 6.1.1  
Mehr Parkraum in der Jarrestadt Stellungnahme zum Bürgerschreiben vom 06.01.2017
Enthält Anlagen
20-4059  
Ö 6.1.2  
Parken in der Jarrestadt, hier Großheidestraße ergänzte Stellungnahme zu den Bürgerschreiben
20-3642.1  
Ö 6.1.3  
Schreiben eines Bürgers zum Thema "Mehr Parkraum in der Jarrestadt"
20-4187  
Ö 6.2  
Lärmbelastung am Alten Güterbahnhof Stellungnahme des Bezirksamtes
20-4063  
Ö 6.3  
Geplante Flüchtlingsunterkünfte in Eppendorf    
Ö 6.3.1  
Mögliche temporäre Flüchtlingsunterkunft Loogestraße hier: Schreiben von Anwohnern des Standortes Loogestraße
Enthält Anlagen
20-4062  
Ö 6.3.2  
Anhörung zur geplanten Flüchtlingseinrichtung Loogestraße in Eppendorf hier: Stellungnahme von Bürgern zum Ergebnis der Sitzung am 20.02.2017
Enthält Anlagen
20-4074  
Ö 6.3.3  
Flüchtlingsunterkunft Loogestraße weitere Stellungnahmen von Anwohnern
Enthält Anlagen
20-4076  
Ö 6.3.4  
Flüchtlingsunterkunft Loogestraße weitere Stellungnahmen von Anwohnern
Enthält Anlagen
20-4076.1  
Ö 6.4  
Busbeschleunigungsprogramm Metrobuslinie 20, Knotenpunkt Hebebrandstraße / Rübenkamp und Hebebrandstraße zwischen Tessenowweg und Überseering Schlussverschickung der verkehrstechnischen Planung
Enthält Anlagen
20-4106  
Ö 6.5  
Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG
Enthält Anlagen
20-4175  
Ö 6.6     Nachmeldungen von Baumfällungen    
Ö 6.6.1  
Nachmeldungen zur Fällliste Straßenbäume 2016/17 für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
Enthält Anlagen
20-3937  
Ö 6.6.2  
Nachmeldungen zur Fällliste Bäume in Grünanlagen 2016/17 für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
Enthält Anlagen
20-3963  
Ö 6.6.3  
Nachmeldungen zur Fällliste Bäume in Grünanlagen 2016/17 für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
Enthält Anlagen
20-4032  
Ö 6.7     Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen    
Ö 6.7.1  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
Enthält Anlagen
20-3915  
Ö 6.7.2  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
Enthält Anlagen
20-4016  
Ö 6.7.3  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
Enthält Anlagen
20-4167  
Ö 6.7.4  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
Enthält Anlagen
20-4181  
Ö 7     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 7.1  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Wiesendamm 133 Stellungnahme der Polizei Hamburg
Enthält Anlagen
20-3904  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
Abschlussveranstaltung Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung des Borgwegs    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Loogestraße zu TOP 4-1 (802 KB)