Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
Gremium: Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
Datum: Mo, 24.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
Anlagen:
Präsentation Loogestraße zu TOP 4-1  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Aktuelle Viertelstunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 20.02.2017    
Ö 4     Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung    
Ö 4.1  
Information über die geplante Flüchtlingsunterkunft Loogestraße hierzu wurden Vertreter des Zentralen Koordinierungsstabs Flüchtlinge eingeladen    
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Bürgerforum zur geplanten Flüchtlingsunterkunft an der Loogestraße, Anwohner und interessierte Bürger beteiligen und informieren! Antrag der CDU-Fraktion
20-4097  
Ö 5.1.1  
Flüchtlingsunterkunft in der Loogestraße Antrag der DIE LINKE-Fraktion
20-4166  
Ö 5.1.2  
Flüchtlinge an der Loogestraße gemeinsamer Antrag der SPD-, Grüne- und DIE LINKE-Fraktion
20-4245  
Ö 5.2  
Das Tor zum Eppendorfer Park – Zustand nach Baumfällungen Antrag der CDU-Fraktion
20-4098  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

1.Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes wird gebeten, analog der Vor-Ort-Beteiligungsworkshops bei der Ertüchtigung von Kinderspielplätzen, eine Bürgerbeteiligung zur möglichen Neugestaltung des Eingangsbereichs Eppendorfer Park an der Breitenfelder Straße/Ecke Curschmannstraße durchzuführen. Auf den Vor-Ort-Beteiligungsworkshop ist durch Aushang im Park und über Pressearbeit zu informieren.

 

2.Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes wird zudem gebeten in einer der nächsten Sitzungen des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

 

a.den IST-Zustand hinsichtlich des Parasiten-/Pilz-Befalls - auch im Hinblick auf eine mögliche Ausbreitung auf den restlichen Park - zu schildern und eventuelle Risiken sowie mögliche Schutzmaßnahmen für den Park zu benennen,

 

 

 

b.den aktuellen Zustand des Eingangsbereichs in den Eppendorfer Park an der Breitenfelder Straße/Ecke Curschmannstraße im Hinblick auf Bodenbeschaffenheit, Rückstände der gefällten Bäume, das dort vorhandene Mauerwerk etc. zu beschreiben,

 

c.auf Grundlage des erfolgten Vor-Ort-Beteiligungsworkshops entsprechende Vorschläge zu unterbreiten, wie der Eingangsbereich an der o.g. Stelle z.B. durch Ertüchtigung des Mauerwerks, Aufstellen von Parkbänken und vor allem Neupflanzungen wieder in seiner ursprünglichen Form hergestellt werden kann

 

d.und darzulegen, welche Kosten durch die unter c. genannten Varianten entstünden und aus welchem PSP-Element diese Mittel entnommen werden könnten.

 

 

 

Ekkehart WersichStefan Niclas Bohlen

Fraktionsvorsitzender im

Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude

 

 

   
    27.03.2017 - Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
    Ö 5.7 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss vertagt den Punkt in die nächste Sitzung.

   
    24.04.2017 - Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
    Ö 5.2 - abgelehnt
   

Petitum/Beschluss:

1. Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes wird gebeten, analog der Vor-Ort-Beteiligungsworkshops bei der Ertüchtigung von Kinderspielplätzen, eine Bürgerbeteiligung zur möglichen Neugestaltung des Eingangsbereichs Eppendorfer Park an der Breitenfelder Straße/Ecke Curschmannstraße durchzuführen. Auf den Vor-Ort-Beteiligungsworkshop ist durch Aushang im Park und über Pressearbeit zu informieren.

 

2. Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes wird zudem gebeten in einer der nächsten Sitzungen des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

 

a. den IST-Zustand hinsichtlich des Parasiten-/Pilz-Befalls - auch im Hinblick auf eine mögliche Ausbreitung auf den restlichen Park - zu schildern und eventuelle Risiken sowie mögliche Schutzmaßnahmen für den Park zu benennen,

 

b. den aktuellen Zustand des Eingangsbereichs in den Eppendorfer Park an der Breitenfelder Straße/Ecke Curschmannstraße im Hinblick auf Bodenbeschaffenheit, Rückstände der gefällten Bäume, das dort vorhandene Mauerwerk etc. zu beschreiben,

 

c. auf Grundlage des erfolgten Vor-Ort-Beteiligungsworkshops entsprechende Vorschläge zu unterbreiten, wie der Eingangsbereich an der o.g. Stelle z.B. durch Ertüchtigung des Mauerwerks, Aufstellen von Parkbänken und vor allem Neupflanzungen wieder in seiner ursprünglichen Form hergestellt werden kann

 

d. und darzulegen, welche Kosten durch die unter c. genannten Varianten entstünden und aus welchem PSP-Element diese Mittel entnommen werden könnten.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: CDU-Fraktion

Gegenstimmen

: SPD-, Grüne- und DIE LINKE-Fraktion

Stimmenthaltungen

: keine

 

 

Ö 5.3  
Der Parkplatznot entgegenwirken: Neue Parkplätze, Stellplätze und Parkzonen vor Gewerbebetrieben in Eppendorf und Winterhude schaffen! Antrag der CDU-Fraktion
20-4188  
Ö 5.3.1  
Historischen Parkplatzkompromiss von Zürich nutzen – Orte des städtischen Lebens schaffen! gemeinsamer Antrag der SPD- und Grüne-Fraktion
20-4246  
Ö 5.4  
Eine Lösung für die Haynstraße finden! Antrag der CDU-Fraktion
20-4192  
Ö 5.5  
Kostenloses Parken direkt nach Ladenschluss! Nicht erst Stunden später Antrag der CDU-Fraktion
20-4193  
Ö 5.6  
"Politik ist das Bohren dicker Granitkleinpflaster": Lebensqualität für Anwohner in der Straße Alter Güterbahnhof erhöhen, Lärmquellen beseitigen Antrag der CDU-Fraktion
20-4254  
Ö 5.6.1  
Lärmbelastung am Alten Güterbahnhof endgültig beseitigen – Granitpflaster entfernen! gemeinsamer Antrag der SPD- und Grüne-Fraktion
20-4258  
Ö 5.7  
Abschlussveranstaltung Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung des Borgwegs nicht parallel zur Bezirksversammlung durchführen Antrag der CDU-Fraktion
20-4267  
Ö 6     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 6.1  
Parkraum in der Jarrestadt    
Ö 6.1.1  
Mehr Parkraum in der Jarrestadt Stellungnahme zum Bürgerschreiben vom 06.01.2017
Enthält Anlagen
20-4059  
Ö 6.1.2  
Parken in der Jarrestadt, hier Großheidestraße ergänzte Stellungnahme zu den Bürgerschreiben
20-3642.1  
Ö 6.1.3  
Schreiben eines Bürgers zum Thema "Mehr Parkraum in der Jarrestadt"
20-4187  
Ö 6.2  
Lärmbelastung am Alten Güterbahnhof Stellungnahme des Bezirksamtes
20-4063  
Ö 6.3  
Geplante Flüchtlingsunterkünfte in Eppendorf    
Ö 6.3.1  
Mögliche temporäre Flüchtlingsunterkunft Loogestraße hier: Schreiben von Anwohnern des Standortes Loogestraße
Enthält Anlagen
20-4062  
Ö 6.3.2  
Anhörung zur geplanten Flüchtlingseinrichtung Loogestraße in Eppendorf hier: Stellungnahme von Bürgern zum Ergebnis der Sitzung am 20.02.2017
Enthält Anlagen
20-4074  
Ö 6.3.3  
Flüchtlingsunterkunft Loogestraße weitere Stellungnahmen von Anwohnern
Enthält Anlagen
20-4076  
Ö 6.3.4  
Flüchtlingsunterkunft Loogestraße weitere Stellungnahmen von Anwohnern
Enthält Anlagen
20-4076.1  
Ö 6.4  
Busbeschleunigungsprogramm Metrobuslinie 20, Knotenpunkt Hebebrandstraße / Rübenkamp und Hebebrandstraße zwischen Tessenowweg und Überseering Schlussverschickung der verkehrstechnischen Planung
Enthält Anlagen
20-4106  
Ö 6.5  
Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG
Enthält Anlagen
20-4175  
Ö 6.6     Nachmeldungen von Baumfällungen    
Ö 6.6.1  
Nachmeldungen zur Fällliste Straßenbäume 2016/17 für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
Enthält Anlagen
20-3937  
Ö 6.6.2  
Nachmeldungen zur Fällliste Bäume in Grünanlagen 2016/17 für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
Enthält Anlagen
20-3963  
Ö 6.6.3  
Nachmeldungen zur Fällliste Bäume in Grünanlagen 2016/17 für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
Enthält Anlagen
20-4032  
Ö 6.7     Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen    
Ö 6.7.1  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
Enthält Anlagen
20-3915  
Ö 6.7.2  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
Enthält Anlagen
20-4016  
Ö 6.7.3  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
Enthält Anlagen
20-4167  
Ö 6.7.4  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
Enthält Anlagen
20-4181  
Ö 7     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 7.1  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Wiesendamm 133 Stellungnahme der Polizei Hamburg
Enthält Anlagen
20-3904  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
Abschlussveranstaltung Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung des Borgwegs    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Loogestraße zu TOP 4-1 (802 KB)