Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
Datum: Di, 20.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Technisches Rathaus 2. OG, Raum 246 Konferenzraum
Ort: Kümmellstr. 6, 20249 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Aktuelle Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.11.2016
SI/2016/759  
   
   
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Carsharing in Hamburg-Nord endlich voran bringen! Antrag der Gruppe Piraten
20-2869  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen:

 

1. Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Kooperation mit in Hamburg vertretenen

Unternehmen in Bezug auf stationäres Carsharing wie switchh, car2go, cambio,

Greenwheels, Flinkster oder Starcar eine Aufstellung mit Standorten zu erstellen, an

denen kein stationäres Carsharing-Angebot vorhanden ist, ein

selbiges aber sinnvoll erscheint. Dabei sollen besonders dichte Wohngebiete untersucht

werden.

 

2. Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob im öffentlichen Raum Hinweisschilder zu

naheliegenden Carsharing- und StadtRad-Stationen aufgestellt werden dürfen und wie

hoch die Kosten pro aufzustellendem Schild wären.

 

3. Die Vorsitzende der Bezirksversammlung setzt sich bei der Hochbahn dafür ein, dass in

den S-/U-Bahn-Stationen Hinweisschilder zu naheliegenden Carsharing- und StadtRad-

Stationen installiert werden sowie dass in den Liniennetzplänen Carsharing- und

StadtRad-Stationen an Haltepunkten besonders ausgezeichnet werden.

 

4. Der Bezirksamtsleiter setzt sich dafür ein, dass im Internet auf hamburg.de eine textuelle

Übersicht aller Carsharing- und StadtRad-Stationen abgerufen werden kann.

 

5. Die Vorsitzende der Bezirksversammlung setzt sich bei den entsprechenden

Landesbehörden dafür ein, dass die Einrichtung einer webbasierten Karte mit den

Carsharing-Stationen aller Anbieter sowie StadtRad-Stationen, allen Haltepunkten des

HVV und Taxistationen auf hamburg.de sowie die Nutzung einer Smartphone-App mit

derselben Funktionalität oder die Ausschreibung ihrer Entwicklung geprüft wird.

 

6. Um mehr Menschen zum Umstieg zu ermutigen und zu motivieren auf ein eigenes Kfz zu

verzichten, spricht sich die Bezirksversammlung in Richtung Senat und Bürgerschaft

dafür aus

1. eine Hamburg-weite Informations- und Werbekampagne zum Thema Carsharing zu

starten.

3. über weitere Möglichkeiten nachzudenken den Ausbau neuer Carsharing-Stationen

voranzutreiben wie eine Anschubfinanzierung in Form einer Ausfallbürgschaft für

eine limitierte Anzahl Carsharing-Autos pro Jahr.

 

 

 

Dorle Olszewski Markus Pöstinger

Für die Gruppe PIRATEN

 

   
    GREMIUM: Bezirksversammlung    DATUM: Do, 14.04.2016    TOP: Ö 6.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz    DATUM: Di, 19.04.2016    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss vertagt den Antrag einstimmig auf die nächste Sitzung.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz    DATUM: Di, 24.05.2016    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Petitum/Beschluss:

1. Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Kooperation mit in Hamburg vertretenen

Unternehmen in Bezug auf stationäres Carsharing wie switchh, car2go, cambio,

Greenwheels, Flinkster oder Starcar eine Aufstellung mit Standorten zu erstellen, an

denen im Umkreis von 250m kein stationäres Carsharing-Angebot vorhanden ist, ein

selbiges aber sinnvoll erscheint. Dabei sollen besonders dichte Wohngebiete untersucht

werden.

 

2. Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob im öffentlichen Raum Hinweisschilder zu

naheliegenden Carsharing- und StadtRad-Stationen aufgestellt werden dürfen und wie

hoch die Kosten pro aufzustellendem Schild wären.

 

3. Die Vorsitzende der Bezirksversammlung setzt sich bei der Hochbahn dafür ein, dass in

den S-/U-Bahn-Stationen Hinweisschilder zu naheliegenden Carsharing- und StadtRad-

Stationen installiert werden sowie dass in den Liniennetzplänen Carsharing- und

StadtRad-Stationen an Haltepunkten besonders ausgezeichnet werden.

 

4. Der Bezirksamtsleiter setzt sich dafür ein, dass im Internet auf hamburg.de eine textuelle

Übersicht aller Carsharing- und StadtRad-Stationen abgerufen werden kann.

 

5. Die Vorsitzende der Bezirksversammlung setzt sich bei den entsprechenden

Landesbehörden dafür ein, dass die Einrichtung einer webbasierten Karte mit den

Carsharing-Stationen aller Anbieter sowie StadtRad-Stationen, allen Haltepunkten des

HVV und Taxistationen auf hamburg.de sowie die Nutzung einer Smartphone-App mit

derselben Funktionalität oder die Ausschreibung ihrer Entwicklung geprüft wird.

 

6. Um mehr Menschen zum Umstieg zu ermutigen und zu motivieren auf ein eigenes Kfz zu

verzichten, spricht sich die Bezirksversammlung in Richtung Senat und Bürgerschaft

dafür aus

1. eine Hamburg-weite Informations- und Werbekampagne zum Thema Carsharing zu starten.

2. über finanzielle Anreize für die Nutzung von Carsharing wie einen

Neumitgliedszuschuss für bedürftige Menschen nachzudenken.

3. über weitere Möglichkeiten nachzudenken den Ausbau neuer Carsharing-Stationen

voranzutreiben wie eine Anschubfinanzierung in Form einer Ausfallbürgschaft für

eine limitierte Anzahl Carsharing-Autos pro Jahr.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss vertagt den Antrag unter TOP 4.1 einstimmig.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz    DATUM: Di, 27.09.2016    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Petitum/Beschluss:

Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen:

1. Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Kooperation mit in Hamburg vertretenen

Unternehmen in Bezug auf stationäres Carsharing wie switchh, car2go, cambio,

Greenwheels, Flinkster oder Starcar eine Aufstellung mit Standorten zu erstellen, an

denen im Umkreis von 250m kein stationäres Carsharing-Angebot vorhanden ist, ein

selbiges aber sinnvoll erscheint. Dabei sollen besonders dichte Wohngebiete untersucht

werden.

 

2. Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob im öffentlichen Raum Hinweisschilder zu

naheliegenden Carsharing- und StadtRad-Stationen aufgestellt werden dürfen und wie

hoch die Kosten pro aufzustellendem Schild wären.

 

3. Die Vorsitzende der Bezirksversammlung setzt sich bei der Hochbahn dafür ein, dass in

den S-/U-Bahn-Stationen Hinweisschilder zu naheliegenden Carsharing- und StadtRad-

Stationen installiert werden sowie dass in den Liniennetzplänen Carsharing- und

StadtRad-Stationen an Haltepunkten besonders ausgezeichnet werden.

 

4. Der Bezirksamtsleiter setzt sich dafür ein, dass im Internet auf hamburg.de eine textuelle

Übersicht aller Carsharing- und StadtRad-Stationen abgerufen werden kann.

 

5. Die Vorsitzende der Bezirksversammlung setzt sich bei den entsprechenden

Landesbehörden dafür ein, dass die Einrichtung einer webbasierten Karte mit den

Carsharing-Stationen aller Anbieter sowie StadtRad-Stationen, allen Haltepunkten des

HVV und Taxistationen auf hamburg.de sowie die Nutzung einer Smartphone-App mit

derselben Funktionalität oder die Ausschreibung ihrer Entwicklung geprüft wird.

 

6. Um mehr Menschen zum Umstieg zu ermutigen und zu motivieren auf ein eigenes Kfz zu

verzichten, spricht sich die Bezirksversammlung in Richtung Senat und Bürgerschaft

dafür aus

1. eine Hamburg-weite Informations- und Werbekampagne zum Thema Carsharing zu

starten.

2. über finanzielle Anreize für die Nutzung von Carsharing wie einen

Neumitgliedszuschuss für bedürftige Menschen nachzudenken.

3. über weitere Möglichkeiten nachzudenken den Ausbau neuer Carsharing-Stationen

voranzutreiben wie eine Anschubfinanzierung in Form einer Ausfallbürgschaft für

eine limitierte Anzahl Carsharing-Autos pro Jahr.

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Wunschstandorte Cambio Carsharing (149 KB)      

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig vertagt.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz    DATUM: Di, 22.11.2016    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Petitum/Beschluss:

Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen:

 

1. Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Kooperation mit in Hamburg vertretenen

Unternehmen in Bezug auf stationäres Carsharing wie switchh, car2go, cambio,

Greenwheels, Flinkster oder Starcar eine Aufstellung mit Standorten zu erstellen, an

denen kein stationäres Carsharing-Angebot vorhanden ist, ein

selbiges aber sinnvoll erscheint. Dabei sollen besonders dichte Wohngebiete untersucht

werden.

 

2. Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob im öffentlichen Raum Hinweisschilder zu

naheliegenden Carsharing- und StadtRad-Stationen aufgestellt werden dürfen und wie

hoch die Kosten pro aufzustellendem Schild wären.

 

3. Die Vorsitzende der Bezirksversammlung setzt sich bei der Hochbahn dafür ein, dass in

den S-/U-Bahn-Stationen Hinweisschilder zu naheliegenden Carsharing- und StadtRad-

Stationen installiert werden sowie dass in den Liniennetzplänen Carsharing- und

StadtRad-Stationen an Haltepunkten besonders ausgezeichnet werden.

 

4. Der Bezirksamtsleiter setzt sich dafür ein, dass im Internet auf hamburg.de eine textuelle

Übersicht aller Carsharing- und StadtRad-Stationen abgerufen werden kann.

 

5. Die Vorsitzende der Bezirksversammlung setzt sich bei den entsprechenden

Landesbehörden dafür ein, dass die Einrichtung einer webbasierten Karte mit den

Carsharing-Stationen aller Anbieter sowie StadtRad-Stationen, allen Haltepunkten des

HVV und Taxistationen auf hamburg.de sowie die Nutzung einer Smartphone-App mit

derselben Funktionalität oder die Ausschreibung ihrer Entwicklung geprüft wird.

 

6. Um mehr Menschen zum Umstieg zu ermutigen und zu motivieren auf ein eigenes Kfz zu

verzichten, spricht sich die Bezirksversammlung in Richtung Senat und Bürgerschaft

dafür aus

1. eine Hamburg-weite Informations- und Werbekampagne zum Thema Carsharing zu starten.

2. über weitere Möglichkeiten nachzudenken den Ausbau neuer Carsharing-Stationen

voranzutreiben wie eine Anschubfinanzierung in Form einer Ausfallbürgschaft für

eine limitierte Anzahl Carsharing-Autos pro Jahr.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig vertagt.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz    DATUM: Di, 20.12.2016    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BR-Drucksache 0804-16 CsgG (488 KB)      

Abstimmungsergebnis des Antrags der Gruppe PIRATEN:

Mehrheitlich abgelehnt.

 

r-Stimmen

CDU

Gegenstimmen

SPD, GRÜNE, DIE LINKE

Stimmenthaltungen

-

 

Die Anträge der SPD- und GRÜNE-Fraktion unter den Tagesordnungspunkten 4.4 und 4.5 werden einstimmig beschlossen.

Ö 4.2  
Antrag auf Anhörung im Verkehrsausschuss gem. § 18 Ziffer 8 der Geschäftsordnung der Bezirkversammlung Hamburg-Nord zur Wiederbelebung des öffentlichen Nahverkehrs auf der Außenalster, hier: Pilotprojekt zwischen der Strecke Mühlenkamp-Jungfernstiegeinrichten Antrag der CDU-Fraktion
20-3754  
Ö 4.2.1  
Ergänzung zu Drs. 20-3754, Anhörung nach § 18 Nr. 8 i.V.m. § 13 GO
20-3791  
Ö 4.3  
Bezirkliches Radverkehrskonzept umsetzen - Schutzstreifen Martinistraße finanzieren! gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-3773  
Ö 4.4  
Carsharing in Hamburg-Nord voranbringen! gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-3782  
Ö 4.5  
Es geht auch ohne eigenes Auto: Nachhaltige Mobilität fördern! gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-3783  
Ö 5     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 5.1  
Maienweg zw. Ahornkamp und Ratsmühlendamm, Varianten
20-3149  
Ö 5.2  
Maienweg zw. Am Hasenberge und Ratsmühlendamm, Verkehrszählungen
Enthält Anlagen
20-3400  
Ö 5.3  
Maienweg zw. Am Hasenberge und Ratsmühlendamm, Stellungnahme zur Modifikation der Variante 2
Enthält Anlagen
20-3411  
Ö 5.4  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 PBefG Antrag auf Änderung der Genehmigung der Nachtbuslinie 607 von S Reeperbahn nach S Poppenbüttel zum 11.12.2016 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
20-3700  
Ö 5.5  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 PBefG Antrag auf Änderung der Genehmigung der Schnellbuslinie 37 von Bramfelder Dorfplatz nach Schenefelder Platz zum 11.12.2016 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
20-3701  
Ö 5.6  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 PBefG Antrag auf Änderung der Genehmigung der Metrobuslinie 6 von U Borgweg nach Auf dem Sande (Speicherstadt) / Feldstraße zum 11.12.2016 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
20-3702  
Ö 5.7  
Rahmenzuweisung "Neu-, Ausbau und Grundinstandsetzung von Straßen" Vorstellung der für 2017/ 2018 geplanten Maßnahmen im Bezirk Hamburg-Nord
Enthält Anlagen
20-3760  
Ö 5.8  
Beschilderung von Wegen mit Radverkehr in öffentlichen Grünanlagen
20-3779  
Ö 6  
Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 7  
Verschiedenes