Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
Datum: Di, 24.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:48 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Aktuelle Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 29.03.2016 und 19.04.2016
SI/2016/754  
   
   
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Carsharing in Hamburg-Nord endlich voran bringen! Antrag der Gruppe Piraten
20-2869  
Ö 4.2  
Carsharing in Hamburg: Referierendeneinladung gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-3014  
Ö 4.3  
Laubbläser Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-3029  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Das Bezirksamt Hamburg-Nord wird beauftragt, zu prüfen

a)      ob durch die zuständigen Stellen auf den Einsatz von Laubbläsern auf öffentlichem Grund verzichtet werden kann und welche Mehrkosten hierdurch ggf. entstehen.

b)      welche rechtlichen Möglichkeiten das Bezirksamt und die Bezirksversammlung Hamburg-Nord hätten den Einsatz auf privaten Grundstücken zu unterbinden oder stark einzuschränken.

 

Fraktion DIE LINKE

Lars Buchmann, Karin Haas, Holger Hagen, Rachid Messaoudi, Nicolai Meyer, Hartmut Ring, Herbert Schulz, Angelika Traversin

 

   
    24.05.2016 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
    Ö 4.3 - abgelehnt
   

Petitum/Beschluss:

Das Bezirksamt Hamburg-Nord wird beauftragt, zu prüfen

a)              ob durch die zuständigen Stellen auf den Einsatz von Laubbläsern auf öffentlichem Grund verzichtet werden kann und welche Mehrkosten hierdurch ggf. entstehen.

b)              welche rechtlichen Möglichkeiten das Bezirksamt und die Bezirksversammlung Hamburg-Nord hätten den Einsatz auf privaten Grundstücken zu unterbinden oder stark einzuschränken.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt.

 

Für-Stimmen

CDU, DIE LINKE

Gegenstimmen

SPD, GRÜNE

Stimmenthaltungen

-

 

 

Ö 5     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 5.1  
Barrierefreier Bezirk - Maßnahmenvorschläge für 2016
20-2503  
Ö 5.2  
Grundinstandsetzung Alter Teichweg zwischen Krausestraße und Eulenkamp
20-2925  
Ö 5.3  
Diverse Straßen im Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 25.04.2016 Markierung von Stellplätzen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge an Ladesäulen
20-2975  
Ö 5.4  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach §42 PBefG Antrag auf Erneuerung der Genehmigung der Linie 281 von S Krupunder nach U Lattenkamp vom 31.05.2016 bis 23.11.2019 Antragsteller: Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein GmbH (VHH)
20-2934  
Ö 6  
Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 7  
Verschiedenes