Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
Gremium: Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
Datum: Mo, 25.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Vorstellung der Pläne für die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft mit der Perspektive Wohnen in der Osterfeldstraße
20-2545  
Ö 2.1  
Voraussetzungen für ein gutes Zusammenleben und eine gute Quartiersentwicklung für die Flüchtlingswohnungen in der Osterfeldstraße 8 -16 schaffen! Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-2479  
Ö 3  
Aktuelle Viertelstunde    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2015, 02.11.2015 und 30.11.2015
SI/2015/468  
   
   
Ö 4.1  
Änderungsantrag Protokoll RegA EWi vom 07.09.2015 Antrag der DIE LINKE-Fraktion
20-2523  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Beschlussfassung.

 

   
    25.01.2016 - Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Petitum/Beschluss:

Beschlussfassung über folgende Ergänzung des Punktes 4.2:

anstelle der Erwähnung von Frau Haas.

 

Frau Haas bedankt sich bei Herrn Freitag für seine Ausführungen und kritisiert die Äerungen von Herrn Ploß als antikommunistisch. Sie habe gedacht, dass man

inzwischen darüber hinweg sei, denn letztendlich bringt dieses Gedankengut keine Ecke weiter. Auch nicht in der Auseinandersetzung mit dem Neonazismus. Gerade weil die kommunistische Partei und die Kommunisten in der Nazizeit die ersten waren, die praktisch verfolgt wurden, verboten wurden, ermordet worden sind, dürfe man Ernst Thälmann nicht absprechen, dass er für die Rechte der Gesellschaft gekämpft hat, zwar für eine andere Demokratie als die, die hier vorhanden ist. Es sei schade, dass diese Richtung eingeschlagen würde, denn das passe  nicht mehr in unsere Zeit. Man solle den Fokus nach rechts richten und in diese Richtung weiter agieren, wenn es um Straßennamen gehe.

 

Herr Schulz bittet im Sinne seiner Vorredner, Herrn Dr. Freitag und Herrn Schilf, darum, dass alte Schlachten nicht noch einmal geschlagen werden. Die Diskussion in den 80er Jahren sei sehr intensiv gewesen. Der Aspekt, dass es das Geburtshaus Ernst Thälmanns war, spielt dabei auch eine Rolle. Historische Persönlichkeiten seien immer umstritten, um es allgemein zu sagen, z.B. auch ein Herr Bismarck, wie viele, viele andere auch. Man solle das jetzt beenden.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Ö 4.2  
Ergänzungsantrag zur Niederschrift des RegA EWi vom 02.11.2015 zu TOP 4 Antrag der CDU-Fraktion
20-2534  
Ö 5     Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung    
Ö 5.1  
Veloroute 13, Abschnitt 4: Knotenpunkt Eppendorfer Baum / Hegestraße; 1. Verschickung Vorstellung des Projektes durch Vertreter des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer
20-2377  
Ö 5.1.1  
ANTRAG zu TOP 5.1 Knotenpunkt Eppendorfer Baum/Hegestraße Antrag der CDU-Fraktion
20-2533  
Ö 5.2  
Bürgerfreundliche Parkscheinregelungen Antrag der CDU-Fraktion
20-2124  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Trenninseln auf dem Mühlenkamp durch weiße Striche ersetzen Antrag der CDU-Fraktion
20-2441  
Ö 6.2  
Kinderspielplätze sicherer gestalten - Beleuchtung für die Wintermonate schaffen Antrag der CDU-Fraktion
20-2448  
Ö 7     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 7.1  
Erschließung Martinistraße 95 Stellungnahme des Bezirksamtes zum Beschluss vom 28.09.2015
20-2358  
Ö 7.1.1  
Verkehrliche Erschließung eines Mehrfamilienhauses Martinistraße 95
20-1954  
Ö 7.2  
Verkehrssituation in der Gellertstraße verbessern! Stellungnahme des Bezirksamtes
20-2400  
Ö 7.3  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
20-2323  
Ö 7.3.1  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
20-2542  
Ö 7.4  
Fällung von Bäumen in Ausgleichsflächen
20-2520  
Ö 7.5  
Neues Informations- und Leitsystem für den Hamburger Stadtpark
20-2529  
Ö 7.6  
Nachmelder Fällliste Straßenbäume 2015/ 2016
20-2541  
Ö 8     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 8.1  
Bauliche Einzelmaßnahmen im Quartier im Bereich der Bebauungspläne Eppendorf 4 und Eppendorf 24 ("Barrierefreies Musterquartier") Stellungnahme der Polizei Hamburg
20-2237  
Ö 8.2  
Gefährdungen Hudtwalckerstraße/Hudtwalckertwiete, Sperrung Ohlsdorfer Straße Stellungnahme der Polizei Hamburg
20-2496  
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
Pergolenviertel Baumfällarbeiten