Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
Gremium: Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
Datum: Mo, 25.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Vorstellung der Pläne für die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft mit der Perspektive Wohnen in der Osterfeldstraße
20-2545  
Ö 2.1  
Voraussetzungen für ein gutes Zusammenleben und eine gute Quartiersentwicklung für die Flüchtlingswohnungen in der Osterfeldstraße 8 -16 schaffen! Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-2479  
Ö 3  
Aktuelle Viertelstunde    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2015, 02.11.2015 und 30.11.2015
SI/2015/468  
   
   
Ö 4.1  
Änderungsantrag Protokoll RegA EWi vom 07.09.2015 Antrag der DIE LINKE-Fraktion
20-2523  
Ö 4.2  
Ergänzungsantrag zur Niederschrift des RegA EWi vom 02.11.2015 zu TOP 4 Antrag der CDU-Fraktion
20-2534  
Ö 5     Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung    
Ö 5.1  
Veloroute 13, Abschnitt 4: Knotenpunkt Eppendorfer Baum / Hegestraße; 1. Verschickung Vorstellung des Projektes durch Vertreter des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer
20-2377  
Ö 5.1.1  
ANTRAG zu TOP 5.1 Knotenpunkt Eppendorfer Baum/Hegestraße Antrag der CDU-Fraktion
20-2533  
Ö 5.2  
Bürgerfreundliche Parkscheinregelungen Antrag der CDU-Fraktion
20-2124  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Trenninseln auf dem Mühlenkamp durch weiße Striche ersetzen Antrag der CDU-Fraktion
20-2441  
Ö 6.2  
Kinderspielplätze sicherer gestalten - Beleuchtung für die Wintermonate schaffen Antrag der CDU-Fraktion
20-2448  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

1. Das zuständige Fachamt im Bezirksamt Hamburg-Nord wird gebeten in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachbehörde prüfen zu lassen, unter welchen Voraussetzungen eine Ausleuchtung stark bespielter Kinderspielplätze mit Hilfe von Bewegungsmelder-gestützten Lampen oder einer Beleuchtung in den frühen Abendstunden (bis maximal 20 Uhr) möglich wäre, welche der im Gebiet des Regionalausschuss Eppendorf/Winterhude liegenden Kinderspielplätze hierfür als Pilotprojekte in Frage kämen und welche Kosten für die Herstellung einer Beleuchtungseinrichtung in etwa pro Kinderspielplatz anfielen und wer die Kosten hierfür aus welchen Töpfen zu tragen hat.

 

 

2. Das Bezirksamt wird gebeten, die Ergebnisse der Prüfung in öffentlicher Sitzung im Regionalausschuss Eppendorf/Winterhude am 15. Februar 2016 vorzustellen. Hierzu sind die verantwortlichen Vertreter der zuständigen Fachbehörde einzuladen. Der Termin ist in den gängigen Web- und Printmedien rechtzeitig vom Bezirksamt Hamburg-Nord bekannt zu geben, um es interessierten Bürgerinnen und Bürgern möglich zu machen, zu dieser Sitzung kommen zu können.

 

 

 

Ekkehart Wersich                                                                      Stefan N. Bohlen             

Fraktionsvorsitzender im                                          

Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude

 

   
    25.01.2016 - Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
    Ö 6.2 - geändert beschlossen
   

Petitum/Beschluss:

1. Das zuständige Fachamt im Bezirksamt Hamburg-Nord wird gebeten in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachbehörde prüfen zu lassen, unter welchen Voraussetzungen eine Ausleuchtung stark bespielter Kinderspielplätze mit Hilfe von Bewegungsmelder-gestützten Lampen oder einer Beleuchtung in den frühen Abendstunden (bis maximal 20 Uhr) möglich wäre, welche der im Gebiet des Regionalausschuss Eppendorf/Winterhude liegenden Kinderspielplätze hierfür als Pilotprojekte in Frage men und welche Kosten für die Herstellung einer Beleuchtungseinrichtung in etwa pro Kinderspielplatz anfielen und wer die Kosten hierfür aus welchen Töpfen zu tragen hat.

 

2. Das Bezirksamt wird gebeten, die Ergebnisse der Prüfung in öffentlicher Sitzung im Regionalausschuss Eppendorf/Winterhude am 15. Februar 2016 vorzustellen. Hierzu sind die verantwortlichen Vertreter der zuständigen Fachbehörde einzuladen. Der Termin ist in den gängigen Web- und Printmedien rechtzeitig vom Bezirksamt Hamburg-Nord bekannt zu geben, um es interessierten Bürgerinnen und Bürgern möglich zu machen, zu dieser Sitzung kommen zu können.

Abstimmungsergebnis:

Punkt 1: Einstimmig beschlossen

 

Punkt 2: mehrheitlich abgelehnt

 

r-Stimmen

: CDU-Fraktion

Gegenstimmen

: SPD- und Grüne-Fraktion

Stimmenthaltungen

: DIE LINKE-Fraktion

 

Ö 7     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 7.1  
Erschließung Martinistraße 95 Stellungnahme des Bezirksamtes zum Beschluss vom 28.09.2015
20-2358  
Ö 7.1.1  
Verkehrliche Erschließung eines Mehrfamilienhauses Martinistraße 95
20-1954  
Ö 7.2  
Verkehrssituation in der Gellertstraße verbessern! Stellungnahme des Bezirksamtes
20-2400  
Ö 7.3  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
20-2323  
Ö 7.3.1  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
20-2542  
Ö 7.4  
Fällung von Bäumen in Ausgleichsflächen
20-2520  
Ö 7.5  
Neues Informations- und Leitsystem für den Hamburger Stadtpark
20-2529  
Ö 7.6  
Nachmelder Fällliste Straßenbäume 2015/ 2016
20-2541  
Ö 8     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 8.1  
Bauliche Einzelmaßnahmen im Quartier im Bereich der Bebauungspläne Eppendorf 4 und Eppendorf 24 ("Barrierefreies Musterquartier") Stellungnahme der Polizei Hamburg
20-2237  
Ö 8.2  
Gefährdungen Hudtwalckerstraße/Hudtwalckertwiete, Sperrung Ohlsdorfer Straße Stellungnahme der Polizei Hamburg
20-2496  
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
Pergolenviertel Baumfällarbeiten