Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
Gremium: Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
Datum: Mo, 25.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Vorstellung der Pläne für die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft mit der Perspektive Wohnen in der Osterfeldstraße
20-2545  
Ö 2.1  
Voraussetzungen für ein gutes Zusammenleben und eine gute Quartiersentwicklung für die Flüchtlingswohnungen in der Osterfeldstraße 8 -16 schaffen! Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-2479  
Ö 3  
Aktuelle Viertelstunde    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2015, 02.11.2015 und 30.11.2015
SI/2015/468  
   
   
Ö 4.1  
Änderungsantrag Protokoll RegA EWi vom 07.09.2015 Antrag der DIE LINKE-Fraktion
20-2523  
Ö 4.2  
Ergänzungsantrag zur Niederschrift des RegA EWi vom 02.11.2015 zu TOP 4 Antrag der CDU-Fraktion
20-2534  
Ö 5     Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung    
Ö 5.1  
Veloroute 13, Abschnitt 4: Knotenpunkt Eppendorfer Baum / Hegestraße; 1. Verschickung Vorstellung des Projektes durch Vertreter des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer
20-2377  
Ö 5.1.1  
ANTRAG zu TOP 5.1 Knotenpunkt Eppendorfer Baum/Hegestraße Antrag der CDU-Fraktion
20-2533  
Ö 5.2  
Bürgerfreundliche Parkscheinregelungen Antrag der CDU-Fraktion
20-2124  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Vor diesem Hintergrund möge der RA EWi beschließen:

1.  Der Regionalausschuss bedauert, dass die Verkehrsdirektion VD5 ohne Abstimmung   

     mit dem Regionalausschuss EWi Zeitänderungen an bestehenden Parkscheinautomaten

     angeordnet hat.


2. Der Regionalausschuss fordert die Verkehrsdirektion VD5 auf, derartige Änderungen

    zukünftig auch mit dem Regionalausschuss EWi abzustimmen.


 

3. Für die betreffenden Parkscheinautomaten im Bereich des RA EWi sollten die Zeiten

    einheitlich wie folgt festgelegt werden:

    a) montags bis freitags 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr
    b) samstags 9.00 Uhr bis 14.00 Uhr


4. Der RA EWi fordert die zuständigen Behörden zudem auf, an den jeweiligen Straßenzüge

    neben dem VZ 1052-33 (mit Parkschein) auch weiterhin die Zeiten, in denen die Park

    plätze bewirtschaftet werden, anzugeben.

 

Ekkehart Wersich                                                      Philip Kroll                                                       

Fraktionsvorsitzender im                                                             Bernd Kroll                           

Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude

 

 

   
    02.11.2015 - Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
    Ö 5.2 - vertagt
   

Petitum/Beschluss:

1. Der Regionalausschuss bedauert, dass die Verkehrsdirektion VD5 ohne Abstimmung mit dem Regionalausschuss EWi Zeitänderungen an bestehenden Parkscheinautomaten angeordnet hat.

 

2. Der Regionalausschuss fordert die Verkehrsdirektion VD5 auf, derartige Änderungen zukünftig auch mit dem Regionalausschuss EWi abzustimmen.

 

3. Für die betreffenden Parkscheinautomaten im Bereich des RA EWi sollten die Zeiten einheitlich wie folgt festgelegt werden:

a) montags bis freitags 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr

b) samstags 9.00 Uhr bis 14.00 Uhr

 

4. Der RA EWi fordert die zuständigen Behörden zudem auf, an den jeweiligen Straßenzüge neben dem VZ 1052-33 (mit Parkschein) auch weiterhin die Zeiten, in denen die Park plätze bewirtschaftet werden, anzugeben.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig vertagt bis zur Teilnahme eines Referenten.

   
    25.01.2016 - Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
    Ö 5.2 - abgelehnt
   

Petitum/Beschluss:

1. Der Regionalausschuss bedauert, dass die Verkehrsdirektion VD5 ohne Abstimmung mit dem Regionalausschuss EWi Zeitänderungen an bestehenden Parkscheinautomaten angeordnet hat.

 

2. Der Regionalausschuss fordert die Verkehrsdirektion VD5 auf, derartige Änderungen zukünftig auch mit dem Regionalausschuss EWi abzustimmen.

 

 

3. Für die betreffenden Parkscheinautomaten im Bereich des RA EWi sollten die Zeiten einheitlich wie folgt festgelegt werden:

              a) montags bis freitags 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr

              b) samstags 9.00 Uhr bis 14.00 Uhr

 

4. Der RA EWi fordert die zuständigen Behörden zudem auf, an den jeweiligen Straßenzüge neben dem VZ 1052-33 (mit Parkschein) auch weiterhin die Zeiten, in denen die Parkplätze bewirtschaftet werden, anzugeben.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: CDU-Fraktion

Gegenstimmen

: SPD- und Grüne-Fraktion

Stimmenthaltungen

: DIE LINKE-Fraktion

 

 

Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Trenninseln auf dem Mühlenkamp durch weiße Striche ersetzen Antrag der CDU-Fraktion
20-2441  
Ö 6.2  
Kinderspielplätze sicherer gestalten - Beleuchtung für die Wintermonate schaffen Antrag der CDU-Fraktion
20-2448  
Ö 7     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 7.1  
Erschließung Martinistraße 95 Stellungnahme des Bezirksamtes zum Beschluss vom 28.09.2015
20-2358  
Ö 7.1.1  
Verkehrliche Erschließung eines Mehrfamilienhauses Martinistraße 95
20-1954  
Ö 7.2  
Verkehrssituation in der Gellertstraße verbessern! Stellungnahme des Bezirksamtes
20-2400  
Ö 7.3  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
20-2323  
Ö 7.3.1  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
20-2542  
Ö 7.4  
Fällung von Bäumen in Ausgleichsflächen
20-2520  
Ö 7.5  
Neues Informations- und Leitsystem für den Hamburger Stadtpark
20-2529  
Ö 7.6  
Nachmelder Fällliste Straßenbäume 2015/ 2016
20-2541  
Ö 8     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 8.1  
Bauliche Einzelmaßnahmen im Quartier im Bereich der Bebauungspläne Eppendorf 4 und Eppendorf 24 ("Barrierefreies Musterquartier") Stellungnahme der Polizei Hamburg
20-2237  
Ö 8.2  
Gefährdungen Hudtwalckerstraße/Hudtwalckertwiete, Sperrung Ohlsdorfer Straße Stellungnahme der Polizei Hamburg
20-2496  
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
Pergolenviertel Baumfällarbeiten