Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 14.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:53 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Bürgerfragestunde    
Ö 2     Aktuelle Stunde    
Ö 2.1  
Kundenzentren vor dem Kollaps!? Antrag der CDU-Fraktion
20-2892  
Ö 3     Geschäftsordnungsangelegenheiten    
Ö 3.1  
Ausschussbenennungen Hauptauschuss Antrag der SPD-Fraktion
20-2858  
Ö 3.2  
Umbenennung Jugendhilfeausschuss Antrag der CDU-Fraktion
20-2905  
Ö 4  
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 11.02.2016 und vom 03.03.2016
SI/2016/671  
   
   
Ö 5     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 5.1  
Umzug der Theaterakademie und des Junges Schauspielhauses an den Wiesendamm: Bezirksversammlung Nord begrüßt Chance für eine Barmbeker Theatermeile! Stellungnahme der Finanzbehörde
20-2783  
Ö 5.2  
Erweiterung des Standortes Hebebrandstraße 1/ Tessenowweg Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord nach § 28 BezVG
20-2817  
Ö 5.3  
Radfahrstreifen und Schutzstreifen räumen und streuen! Stellungnahme der Behörde für Umwelt und Energie
20-2818  
Ö 5.4  
Nutzung eines Gebäudes auf dem Gelände der Evangelischen Stiftung Alsterdorf als befristeter Standort für die öffentliche Unterbringung
20-2848  
Ö 5.5  
Stadtparkunterhaltung angemessen finanzieren! Stellungnahme der Behörde für Umwelt und Energie
20-2850  
Ö 5.6  
Ausbau der Velorouten 5, 6 und 13: Radfahren im Bezirk Nord attraktiver machen! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-2882  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Fahrradstraße Leinpfad, hier: Stellungnahme der Bezirkspolitik zu den Planungen von Rot-Grün Antrag der CDU-Fraktion
20-2738  
Ö 6.2  
Fahrradstraße Leinpfad - nicht erneut Beschlüsse ohne Bürgerbeteiligung fällen Antrag der CDU-Fraktion
20-2739  
Ö 6.3  
Für mehr Verkehrssicherheit im Bezirk Hamburg Nord: Alle verdreckten Straßen- und Verkehrsschilder im Bezirk reinigen, sowie beschädigte umgehend ersetzen! Antrag der CDU-Fraktion
20-2799  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung Hamburg-Nord beschließen: 

  1. Der Bezirksamtsleiter wird aufgefordert, kurzfristig dafür Sorge zu tragen, das
    1. alle verdreckten Straßen- und Verkehrsschilder in den nächsten sechs Monaten gereinigt werden. Vorrang haben hierbei zunächst die Verkehrsschilder an den stark frequentierten Verkehrsstraßen.
    2. alle Straßen- und Verkehrsschilder, die nicht gereinigt werden können, bis Ende 2016 ausgetauscht wurden.
  2. Darüber hinaus entwickelt das Bezirksamt ein Konzept für eine Aktion, mit dem die Bürger/innen ab 2017 aufgerufen werden, verschmutzte und/oder beschädigte Schilder dem Bezirksamt Hamburg-Nord zu melden. Die Aktion soll über die lokalen Medien (online/offline) und im Rahmen von „Hamburg-räumt-auf“ jährlich bekannt gemacht werden. 
  3. Der Bezirksamtsleiter möge sich gegenüber der Deutschen Post AG und Hochbahn AG dafür einsetzen, dass die vorhandenen Postkästen und Bushaltestellenschilder einmal im Quartal gereinigt werden.

 

 

Dr. Andreas SchottMartina Lütjens
Fraktionsvorsitzender Kai Debus
Nizar Müller

 

 

   
    14.04.2016 - Bezirksversammlung
    Ö 6.3 - (offen)
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

r-Stimmen

: CDU, DIE LINKE, FDP, Piraten, 1 x AfD

Gegenstimmen

: SPD, GRÜNE

Stimmenthaltungen

: 1 x AfD

 

 

Ö 6.4  
Carsharing in Hamburg-Nord endlich voran bringen! Antrag der Gruppe Piraten
20-2869  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Personalsituation im Bezirksamt Hamburg-Nord? Große Anfrage Nr. 02/2016, CDU-Fraktion
20-2747  
Ö 8     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 8.1  
Trendsport belastet Bäume Stellungnahme des Bezirksamtes
20-2857  
Ö 8.2  
Wahlkreiseinteilung für die Wahl zu den Bezirksversammlungswahlen
20-2811  
Ö 8.3  
Bebauungsplanentwurf Winterhude 81 / Barmbek Nord 81 Stellungnahme des Bezirksamtes
20-2888  
Ö 8.4  
Mehr Fahrradbügel in der Ifflandstraße Stellungnahme des Bezirksamtes
20-2883  
Ö 8.5  
Bürgerbegehren "Hamburg-Nord für gute Integration" Ergebnis der Zulässigkeitsprüfung
20-2904  
Ö 9     Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 9.1  
Beschlüsse des Hauptausschusses
20-2851  
Ö 9.2  
Antrag auf Projektmittel des Sonderfonds Antragsteller/in: AGNA e.V. Projekt: NYA Award 2016 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses
20-2861  
Ö 9.3  
Vergabe der BV-Mittel 2016 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses
20-2862