Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 03.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:58 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Bürgerfragestunde    
Ö 2     Aktuelle Stunde    
Ö 2.1  
Hamburg für Teilhabe aller - gegen den Missbrauch des Volksentscheids Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-2732  
Ö 3     Geschäftsordnungsangelegenheiten    
Ö 3.1  
Umbenennung des Regionalausschuss Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Langenhorn-Groß Borstel Interfraktioneller Antrag sowie der FDP-Gruppe und der Gruppe Piraten
20-2690  
Ö 3.2  
Betr.: Ausschussbenennungen Hier: Haushaltsausschuss Antrag der CDU-Fraktion
20-2740  
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2016
SI/2016/670
   
     
Ö 5     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Keine Baustellenzufahrt über die Feuerbergstraße und den Rübenkamp Antrag der CDU-Fraktion
20-2634  
Ö 6.1.1  
Ergänzungsantrag zur Drs. 20-2634 der Fraktion die LINKE
20-2733  
Ö 6.2  
Keine vorzeitigen Rodungen auf der Vorhaltefläche für eine U-Bahn Betriebsanlage auf dem Gleisdreieck Antrag der CDU-Fraktion
20-2635  
Ö 6.2.1  
Antrag auf Akteneinsicht gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz Alternativantrag zu TOP 6.2: "Keine vorzeitigen Rodungen auf der Vorhaltefläche für eine U-Bahn Betriebsanlage auf dem Gleisdreieck" Antrag der CDU-Fraktion
20-2743  
Ö 6.3  
Modernsten Busbetriebshof Europas im Gleisdreieck rechtssicher und im Einklang mit ökologischen und ökonomischen Faktoren ganzheitlich abwägen und realisieren! Antrag der CDU-Fraktion
20-2636  
Ö 6.3.1  
Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Top 6.3 „Modernsten Busbetriebshof Europas im Gleisdreieck rechtssicher undim Einklang mit ökologischen und ökonomischen Faktoren ganzheitlich abwägen und realisieren!“
20-2737  
Ö 6.4  
Sondermittel 2016 - dringliche Anträge Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-2693  
Ö 6.5  
Sondermittel 2016 - Ferienfreizeiten für Kinder und Jugendliche Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-2691  
Ö 6.6  
Ausbau der Velorouten 5, 6 und 13: Radfahren im Bezirk Nord attraktiver machen! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-2699  
Ö 6.7  
Ergänzungsantrag zu Drs. 20-2673 der Fraktion DIE LINKE
20-2734  
Ö 6.8  
Dringlicher Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion
20-2741  
Ö 6.9  
Bezirkliche Sondermittelanträge 2016 Antrag der CDU-Fraktion
20-2742  
Ö 6.10  
Fahrradstraße Leinpfad - nicht erneut Beschlüsse ohne Bürgerbeteiligung fällen Antrag der CDU-Fraktion
20-2739  
Ö 6.11  
Fahrradstraße Leinpfad, hier: Stellungnahme der Bezirkspolitik zu den Planungen von Rot-Grün Antrag der CDU-Fraktion
20-2738  
Ö 6.12  
Salomon-Heine-Weg: Keine Umwidmung des Gewerbegebietes in ein Wohngebiet mit 110 Eigentumswohnungen! Stattdessen Zwischennutzung für Flüchtlingsunterbringung und Ausbildung! Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-2736  
Ö 6.13  
Bezirkliche Mittel für Dolmetscherleistungen im Zusammenhang mit der Betreuung und Beratung von Flüchtlingen Antrag der CDU-Fraktion
20-2744  
Ö 6.14  
Bezuschussung aus Sondermitteln Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-2749  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 8     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 8.1  
Richardstraße / Uferstraße - Bauliche Maßnahmen zur Vorfahrtänderung prüfen! Stellungnahme des Bezirksamtes
20-2731  
Ö 8.2  
Verwendung der Mittel aus dem "Quartiersfond bezirkliche Stadtteilarbeit" für das Jahr 2016 Pilotprojekt der Freiwilligenagentur Nord / Alsterdorf Assistenz West gGmbH
20-2748  
Ö 8.3  
Erfolgreiche Mittelakquise für Theaterprojekt DIE WIESE
20-2750  
Ö 9     Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 9.1  
Beschlüsse des Hauptausschusses
20-2694  
Ö 9.2  
Stadtparkunterhaltung angemessen finanzieren! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
20-2673