Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
Gremium: Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
Datum: Mo, 30.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:04 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2     Aktuelle Viertelstunde    
Ö 2.1  
Fahrradweg Frickestraße    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften vom 07.09.2015 und 28.09.2015
SI/2015/450  
   
   
Ö 4     Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung    
Ö 4.1  
Bewertung des Stadtpark-Revivals 2015 sowie Ausblick auf 2016
20-2275  
Ö 4.2  
Schreiben einer Bürgerin betr. Sendemast Flüggestraße 15
20-2200  
Ö 4.3  
Schreiben eines Vertreters der Initiative UNSER MÜHLENKAMP betr. Zwischenbilanz für den Mühlenkamp ziehen
20-2313  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Flüchtlingsunterkunft Osterfeldstraße (ca. 500 Wohnungen): Jetzt Bürgerbeteiligung für Integration sicherstellen! Antrag der CDU-Fraktion
20-2269  
Ö 5.1.1  
Folgeunterkunft für Flüchtlinge in Eppendorf: Information über Vorhaben und Unterstützungsmöglichkeiten verbessern Antrag der SPD- und Grüne-Fraktion
20-2295  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

  1. Das Bezirksamt wird gebeten, nach hinreichender Konkretisierung der Pläne für eine Folgeunterkunft für Flüchtlinge an der Osterfeldstraße diese in geeigneter Form im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude vorzustellen. Auf die Vorstellung soll frühzeitig über die üblichen Medien aufmerksam gemacht werden.

 

  1. Initiativen aus Eppendorf und der näheren Umgebung, die sich für die Unterstützung von Flüchtlingen einsetzen, sollen direkt zu dieser Sitzung eingeladen werden.

 

  1. Diese Sitzung soll nicht die Information der Anwohnerinnen und Anwohner vor Ort ersetzen. Diese wird nach bewährtem Verfahren stattfinden, sobald die Konkretisierung der Pläne so weit fortgeschritten ist, dass eine ausreichende Verlässlichkeit über die Rahmendaten der Unterbringung besteht.

 

  1. Die Mitarbeiterin des Bezirksamtes, die ab Januar 2016 für die Förderung und Koordinierung ehrenamtlicher Tätigkeiten zuständig ist, wird zu einer Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude im ersten Quartal 2016 eingeladen, um über ihre Möglichkeiten, Ehrenamtliche zu unterstützen und fördern, zu berichten.

 

 

 

Für die SPD-Fraktion                                                                      Für die GRÜNE-Fraktion

Dr. Jan Freitag                                                                      Ingo Hemesath

                                                                                                  Sina Imhof

 

 

   
    30.11.2015 - Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
    Ö 5.1.1 - ungeändert beschlossen
   

Petitum/Beschluss:

1. Das Bezirksamt wird gebeten, nach hinreichender Konkretisierung der Pläne für eine Folgeunterkunft für Flüchtlinge an der Osterfeldstraße diese in geeigneter Form im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude vorzustellen. Auf die Vorstellung soll frühzeitig über die üblichen Medien aufmerksam gemacht werden.

 

2. Initiativen aus Eppendorf und der näheren Umgebung, die sich für die Unterstützung von Flüchtlingen einsetzen, sollen direkt zu dieser Sitzung eingeladen werden.

 

3. Diese Sitzung soll nicht die Information der Anwohnerinnen und Anwohner vor Ort ersetzen. Diese wird nach bewährtem Verfahren stattfinden, sobald die Konkretisierung der Pläne so weit fortgeschritten ist, dass eine ausreichende Verlässlichkeit über die Rahmendaten der Unterbringung besteht.

 

4. Die Mitarbeiterin des Bezirksamtes, die ab Januar 2016 für die Förderung und Koordinierung ehrenamtlicher Tätigkeiten zuständig ist, wird zu einer Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude im ersten Quartal 2016 eingeladen, um über ihre Möglichkeiten, Ehrenamtliche zu unterstützen und fördern, zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss beschließt den Antrag in alternativer Abstimmung.

 

r-Stimmen

: SPD-, Grüne- und DIE LINKE-Fraktion

 

Ö 5.2  
Beleuchtung im Eppendorfer Park umsetzen und Gefahrensituationen verhindern! Antrag der CDU-Fraktion
20-2296  
Ö 6     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 6.1  
Eppendorfer Landstraßenfest 2016
20-2183  
Ö 6.2  
Aufhebung der Vollsperrung der Zufahrt zum Planetarium Stellungnahme des Bezirksamtes
20-2211  
Ö 6.3  
Zwischenbilanz für den Mühlenkamp ziehen Mitteilung des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer
20-2276  
Ö 6.4  
Heinz-Gärtner-Brücke über den Osterbekkanal sicherer machen ergänzende Stellungnahme des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer
20-2284  
Ö 6.5  
Baumfällliste Grünanlagen 2015/2016 Nachmeldungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
20-2227  
Ö 6.6  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
20-2260  
Ö 7     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 7.1  
Verbesserung des Radverkehrs im Bereich der Kreuzung Frickestraße / Martinistraße und besserer Zugang zum Eppendorfer Park Ecke Frickestraße / Martinistraße Stellungnahme der Polizei Hamburg
20-2121  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
Bebelallee Bauarbeiten und Sperrung    
Ö 8.2  
Gellertstraße Geschwindigkeitsmessung