Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
Gremium: Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
Datum: Mo, 30.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:04 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2     Aktuelle Viertelstunde    
Ö 2.1  
Fahrradweg Frickestraße    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften vom 07.09.2015 und 28.09.2015
SI/2015/450  
   
   
Ö 4     Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung    
Ö 4.1  
Bewertung des Stadtpark-Revivals 2015 sowie Ausblick auf 2016
20-2275  
Ö 4.2  
Schreiben einer Bürgerin betr. Sendemast Flüggestraße 15
20-2200  
Ö 4.3  
Schreiben eines Vertreters der Initiative UNSER MÜHLENKAMP betr. Zwischenbilanz für den Mühlenkamp ziehen
20-2313  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Flüchtlingsunterkunft Osterfeldstraße (ca. 500 Wohnungen): Jetzt Bürgerbeteiligung für Integration sicherstellen! Antrag der CDU-Fraktion
20-2269  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

1. Der Regionalausschuss Eppendorf/Winterhude fordert das Bezirksamt Hamburg-Nord kurzfristig auf, in einem ersten Schritt die Bevölkerung (insbesondere Anwohnerinnen und Anwohner im Umfeld des Standortes an der Osterfeldstraße) im Rahmen einer plakatierten und in Print- sowie Online-Medien bekanntgemachten Informationsveranstaltung vor Ort umgehend über das Vorhaben der Folgeunterbringung in der Osterfeldstraße zu informieren.

 

2. Der Regionalausschuss Eppendorf/Winterhude spricht sich zudem dafür aus, dass bei der Planung und vor Baubeginn der Folgeunterbringung neben den regelmäßig über den Stand der Planung Auskunft gebenden Informationsveranstaltungen insbesondere Integrationsworkshops mit Anwohnerinnern und Anwohnern und in den Stadtteilen verwurzelten Initiativen und Bürgervereinen als Grundlage der Bürgerbeteiligung durchgeführt werden.

 

3. Hinsichtlich der Planungen der Folgeunterbringung im Bereich der Osterfeldstraße spricht sich der Regionalausschuss Eppendorf/Winterhude dafür aus, dass sämtliche Planungen / Präsentationen / Beratungen im Zusammenhang mit der Errichtung der geplanten Folgeunterbringung in öffentlicher Sitzung vorgestellt, beraten und entschieden werden.

 

 

 

Ekkehart Wersich                                                                      Stefan Bohlen             

Fraktionsvorsitzender im                                          

Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude

 

   
    30.11.2015 - Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
    Ö 5.1 - abgelehnt
   

Petitum/Beschluss:

1. Der Regionalausschuss Eppendorf/Winterhude fordert das Bezirksamt Hamburg-Nord kurzfristig auf, in einem ersten Schritt die Bevölkerung (insbesondere Anwohnerinnen und Anwohner im Umfeld des Standortes an der Osterfeldstraße) im Rahmen einer plakatierten und in Print- sowie Online-Medien bekanntgemachten Informationsveranstaltung vor Ort umgehend über das Vorhaben der Folgeunterbringung in der Osterfeldstraße zu informieren.

 

2. Der Regionalausschuss Eppendorf/Winterhude spricht sich zudem dafür aus, dass bei der Planung und vor Baubeginn der Folgeunterbringung neben den regelmäßig über den Stand der Planung Auskunft gebenden Informationsveranstaltungen insbesondere Integrationsworkshops mit Anwohnerinnern und Anwohnern und in den Stadtteilen verwurzelten Initiativen und Bürgervereinen als Grundlage der Bürgerbeteiligung durchgeführt werden.

 

3. Hinsichtlich der Planungen der Folgeunterbringung im Bereich der Osterfeldstraße spricht sich der Regionalausschuss Eppendorf/Winterhude dafür aus, dass sämtliche Planungen / Präsentationen / Beratungen im Zusammenhang mit der Errichtung der geplanten Folgeunterbringung in öffentlicher Sitzung vorgestellt, beraten und entschieden werden.

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss lehnt den Antrag in alternativer Abstimmung ab.

 

r-Stimmen

: CDU-Fraktion

 

   
    10.12.2015 - Bezirksversammlung
    Ö 6.5 - abgelehnt
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

Punkte 1. und 2.:

Mehrheitlich abgelehnt

 

r-Stimmen

: CDU, FDP, Piraten

Gegenstimmen

: SPD, GRÜNE, DIE LINKE

Stimmenthaltungen

: 1 x AfD

 

Punk 3.

Mehrheitlich abgelehnt

 

r-Stimmen

: CDU, Piraten

Gegenstimmen

: SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP

Stimmenthaltungen

: 1 x AfD

 

Ö 5.1.1  
Folgeunterkunft für Flüchtlinge in Eppendorf: Information über Vorhaben und Unterstützungsmöglichkeiten verbessern Antrag der SPD- und Grüne-Fraktion
20-2295  
Ö 5.2  
Beleuchtung im Eppendorfer Park umsetzen und Gefahrensituationen verhindern! Antrag der CDU-Fraktion
20-2296  
Ö 6     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 6.1  
Eppendorfer Landstraßenfest 2016
20-2183  
Ö 6.2  
Aufhebung der Vollsperrung der Zufahrt zum Planetarium Stellungnahme des Bezirksamtes
20-2211  
Ö 6.3  
Zwischenbilanz für den Mühlenkamp ziehen Mitteilung des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer
20-2276  
Ö 6.4  
Heinz-Gärtner-Brücke über den Osterbekkanal sicherer machen ergänzende Stellungnahme des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer
20-2284  
Ö 6.5  
Baumfällliste Grünanlagen 2015/2016 Nachmeldungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
20-2227  
Ö 6.6  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude
20-2260  
Ö 7     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 7.1  
Verbesserung des Radverkehrs im Bereich der Kreuzung Frickestraße / Martinistraße und besserer Zugang zum Eppendorfer Park Ecke Frickestraße / Martinistraße Stellungnahme der Polizei Hamburg
20-2121  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
Bebelallee Bauarbeiten und Sperrung    
Ö 8.2  
Gellertstraße Geschwindigkeitsmessung