Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 10.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:47 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Bürgerfragestunde    
Ö 2     Aktuelle Stunde    
Ö 3     Geschäftsordnungsangelegenheiten    
Ö 3.1  
Benennung der GRÜNEN Fraktion für den RegA BUHD Antrag der GRÜNE-Fraktion
20-1922  
Ö 3.2  
Benennung der GRÜNEN Fraktion für den UA Bau des RegA FuLA Antrag der GRÜNE-Fraktion
20-1928  
Ö 3.3  
Umbenennung für den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Antrag der CDU-Fraktion
20-1930  
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.06.2015
SI/2015/392  
   
   
Ö 5     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 5.1  
Projektgruppe Parkraumüberwachung auf der Uhlenhorst und in Barmbek einsetzen Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport
20-1649  
Ö 5.2  
Stadtteilkultur stärken - Ausgleich für gestiegene Kosten gewähren Stellungnahme der Kulturbehörde
20-1733  
Ö 5.3  
Mehr Kompetenzen und Personal für das Parkraummanagement: Parkverstöße ahnden, Sicherheit für Rad- und Fußverkehr verbessern Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport
20-1866  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Bezirkliches Radverkehrskonzept umsetzen: Sanierung und Radfahrstreifen für das Spreenende! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-1782  
Ö 6.2  
"StadtRAD fördern - Mehr Personal und Autos für Ausgleichstransporte!" Antrag der Gruppe Piraten
20-1821  
Ö 6.3  
„Leerstehende Gebäude in Hamburg-Nord. Informationen endlich weitergeben!“ Antrag der Gruppe Piraten
20-1921  
Ö 6.4  
Dezentrale und stadtteilbezogene Folgeunterbringung für Flüchtlinge und Wohnungslose Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-1923  
Ö 6.5  
Langenhorner Meile - Freiluft-Sportangebote im Stadtteil Langenhorn fördern! Antrag der CDU-Fraktion
20-1927  
Ö 6.6  
Mehr Demokratie wagen! Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-1939  
Ö 6.7  
Langfristige Weiterentwicklung des U-Bahn-Netzes Antrag der FDP-Gruppe
20-1920  
Ö 6.7.1  
Anbindung Groß Borstels an den ÖPNV verbessern Gemeinsamer Alternativantrag zu Drs. 20-1920 von SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-1929  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen:

  1. Die Bezirksversammlung begrüßt die Planungen des Senats zum Bau der neuen U-Bahnlinie U5 und die damit verbundene Verbesserung der Schienenverkehrs-Anbindung der im Bezirk Hamburg-Nord liegenden Stadtteile Barmbek-Nord, Winterhude, Uhlenhorst und Hohenfelde.
  2. Die Bezirksversammlung fordert das Vorsitzende Mitglied auf, sich beim Senat bzw. der Hochbahn dafür einzusetzen, dass ein Konzept zur besseren Erschließung Groß Borstels mit dem ÖPNV entwickelt wird. Dabei soll insbesondere die Realisierung des Bebauungsplangebietes Groß Borstel 25 Berücksichtigung finden.

 

 

r die SPD-Fraktion:Thomas Domres, Jörg W. Lewin

r die GRÜNE Fraktion:Michael Werner-Boelz, Thorsten Schmidt

 

   
    10.09.2015 - Bezirksversammlung
    Ö 6.7.1 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Vermüllung von Grünanlagen und Spielplätzen - wie verläuft die aktuelle Entwicklung? Große Anfrage Nr. 02-2015 von Herrn Dr. Schott, Herrn Ploß und der CDU-Fraktion
20-1626  
Ö 7.2  
Waren die Baumfällungen am Eppendorfer Mühlenteich und an der Tarpenbek sinnlos? Große Anfrage Nr. 03/2015 der CDU-Fraktion
20-1692  
Ö 7.3  
Grundinstandsetzung von Kinderspielplätzen Große Anfrage Nr. 04/2015 von Herrn Dr. Schott, Herrn Bohlen, Herrn B. Kroll und der CDU-Fraktion
20-1702  
Ö 7.4  
Öffentlich zugängliche Defibrillatoren im Bezirk Hamburg-Nord Große Anfrage Nr. 05/2015 von Herrn Dr. Schott, Herrn Bohlen, Herrn P. Kroll und Fraktion; CDU
20-1718  
Ö 7.5  
Stadtteilschule Langenhorn Große Anfrage Nr. 06/2015 von Frau Greguhn, Herrn Kegat, Frau Schenkewitz und Fraktion; SPD
20-1723  
Ö 8     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 8.1  
Maßnahmenpaket Bezahlbarer Wohnraum Stellungnahme des Bezirksamtes
20-1712  
Ö 8.2  
Theravitalis Stellungnahme des Bezirksamtes
20-1867  
Ö 9     Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 9.1  
Beschlüsse des Hauptausschusses
20-1806  
Ö 9.2  
Bezirkliches Radverkehrskonzept Stück für Stück umsetzen: Fahrradschutzstreifen für die Martinistraße! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
20-1716  
Ö 9.3  
Anwendung des SOG zur Vergabe von leerstehenden Wohnungen an Flüchtlinge und Wohnungslose in Hamburg Nord Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration
20-1696  
Ö 9.4  
Vergabe der Sondermittel und der Mittel aus dem Förderfonds / konsumtiv der Bezirksversammlung 2015
20-1886