Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung

Bezeichnung:	Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium:	Bezirksversammlung
Datum:	Do, 10.09.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:47	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP		Betreff

Ö 1		Öffentliche Bürgerfragestunde
Ö 2		Aktuelle Stunde
Ö 3		Geschäftsordnungsangelegenheiten
Ö 3.1		Benennung der GRÜNEN Fraktion für den RegA BUHD Antrag der GRÜNE-Fraktion	20-1922
Ö 3.2		Benennung der GRÜNEN Fraktion für den UA Bau des RegA FuLA Antrag der GRÜNE-Fraktion	20-1928
Ö 3.3		Umbenennung für den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Antrag der CDU-Fraktion	20-1930
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.06.2015	SI/2015/392

Ö 5		Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung
Ö 5.1		Projektgruppe Parkraumüberwachung auf der Uhlenhorst und in Barmbek einsetzen Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport	20-1649
Ö 5.2		Stadtteilkultur stärken - Ausgleich für gestiegene Kosten gewähren Stellungnahme der Kulturbehörde	20-1733
Ö 5.3		Mehr Kompetenzen und Personal für das Parkraummanagement: Parkverstöße ahnden, Sicherheit für Rad- und Fußverkehr verbessern Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport	20-1866
Ö 6		Anträge
Ö 6.1		Bezirkliches Radverkehrskonzept umsetzen: Sanierung und Radfahrstreifen für das Spreenende! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion	20-1782
Ö 6.2		"StadtRAD fördern - Mehr Personal und Autos für Ausgleichstransporte!" Antrag der Gruppe Piraten	20-1821
Ö 6.3		„Leerstehende Gebäude in Hamburg-Nord. Informationen endlich weitergeben!“ Antrag der Gruppe Piraten	20-1921
	VORLAGE
	Petitum/Beschluss: Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen: Die Vorsitzende der Bezirksversammlung möge sich bei der Finanzbehörde dafür einsetzen eine Referentin / einen Referenten in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration zu entsenden, um über die leerstehenden Gebäude im Bezirk unter öffentlicher Verwaltung zu informieren. Dorle Olszewski Markus Pöstinger Für die Gruppe PIRATEN

	10.09.2015 - Bezirksversammlung
	Ö 6.3 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen
Ö 6.4		Dezentrale und stadtteilbezogene Folgeunterbringung für Flüchtlinge und Wohnungslose Antrag der Fraktion DIE LINKE	20-1923
Ö 6.5		Langenhorner Meile - Freiluft-Sportangebote im Stadtteil Langenhorn fördern! Antrag der CDU-Fraktion	20-1927
Ö 6.6		Mehr Demokratie wagen! Antrag der Fraktion DIE LINKE	20-1939
Ö 6.7		Langfristige Weiterentwicklung des U-Bahn-Netzes Antrag der FDP-Gruppe	20-1920
Ö 6.7.1		Anbindung Groß Borstels an den ÖPNV verbessern Gemeinsamer Alternativantrag zu Drs. 20-1920 von SPD- und GRÜNE-Fraktion	20-1929
Ö 7		Große Anfragen
Ö 7.1		Vermüllung von Grünanlagen und Spielplätzen - wie verläuft die aktuelle Entwicklung? Große Anfrage Nr. 02-2015 von Herrn Dr. Schott, Herrn Ploß und der CDU-Fraktion	20-1626
Ö 7.2		Waren die Baumfällungen am Eppendorfer Mühlenteich und an der Tarpenbek sinnlos? Große Anfrage Nr. 03/2015 der CDU-Fraktion	20-1692
Ö 7.3		Grundinstandsetzung von Kinderspielplätzen Große Anfrage Nr. 04/2015 von Herrn Dr. Schott, Herrn Bohlen, Herrn B. Kroll und der CDU-Fraktion	20-1702
Ö 7.4		Öffentlich zugängliche Defibrillatoren im Bezirk Hamburg-Nord Große Anfrage Nr. 05/2015 von Herrn Dr. Schott, Herrn Bohlen, Herrn P. Kroll und Fraktion; CDU	20-1718
Ö 7.5		Stadtteilschule Langenhorn Große Anfrage Nr. 06/2015 von Frau Greguhn, Herrn Kegat, Frau Schenkewitz und Fraktion; SPD	20-1723
Ö 8		Vorlagen der Bezirksamtsleitung
Ö 8.1		Maßnahmenpaket Bezahlbarer Wohnraum Stellungnahme des Bezirksamtes	20-1712
Ö 8.2		Theravitalis Stellungnahme des Bezirksamtes	20-1867
Ö 9		Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9.1		Beschlüsse des Hauptausschusses	20-1806
Ö 9.2		Bezirkliches Radverkehrskonzept Stück für Stück umsetzen: Fahrradschutzstreifen für die Martinistraße! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude	20-1716
Ö 9.3		Anwendung des SOG zur Vergabe von leerstehenden Wohnungen an Flüchtlinge und Wohnungslose in Hamburg Nord Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration	20-1696
Ö 9.4		Vergabe der Sondermittel und der Mittel aus dem Förderfonds / konsumtiv der Bezirksversammlung 2015	20-1886