Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 10.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:47 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Bürgerfragestunde    
Ö 2     Aktuelle Stunde    
Ö 3     Geschäftsordnungsangelegenheiten    
Ö 3.1  
Benennung der GRÜNEN Fraktion für den RegA BUHD Antrag der GRÜNE-Fraktion
20-1922  
Ö 3.2  
Benennung der GRÜNEN Fraktion für den UA Bau des RegA FuLA Antrag der GRÜNE-Fraktion
20-1928  
Ö 3.3  
Umbenennung für den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Antrag der CDU-Fraktion
20-1930  
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.06.2015
SI/2015/392  
   
   
Ö 5     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 5.1  
Projektgruppe Parkraumüberwachung auf der Uhlenhorst und in Barmbek einsetzen Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport
20-1649  
Ö 5.2  
Stadtteilkultur stärken - Ausgleich für gestiegene Kosten gewähren Stellungnahme der Kulturbehörde
20-1733  
Ö 5.3  
Mehr Kompetenzen und Personal für das Parkraummanagement: Parkverstöße ahnden, Sicherheit für Rad- und Fußverkehr verbessern Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport
20-1866  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Bezirkliches Radverkehrskonzept umsetzen: Sanierung und Radfahrstreifen für das Spreenende! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-1782  
Ö 6.2  
"StadtRAD fördern - Mehr Personal und Autos für Ausgleichstransporte!" Antrag der Gruppe Piraten
20-1821  
Ö 6.3  
„Leerstehende Gebäude in Hamburg-Nord. Informationen endlich weitergeben!“ Antrag der Gruppe Piraten
20-1921  
Ö 6.4  
Dezentrale und stadtteilbezogene Folgeunterbringung für Flüchtlinge und Wohnungslose Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-1923  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord schlägt dem Senat vor, ein Pilotprojekt „Dezentrale und stadtteilbezogene Folgeunterbringung“ für Flüchtlinge und Wohnungslose auf dem Dulsberg zu entwickeln und setzt hierzu eine Arbeitsgruppe ein.

 

 

Dabei hält die Bezirksversammlung die Prüfung folgender Eckpunkte für sinnvoll:

 

- Einbeziehung lokaler Akteure wie Bildungseinrichtungen, Stadtteilräte und Vereine, sowie Flüchtlings- und MigrantInnenselbstorganisationen

 

- Einbeziehung von freien Trägern (z.B. Diakonie und Wohlfahrtsverbänden) in die Konzeption und Unterbringung

 

- Unterbringung der Flüchtlinge in kleinen Einheiten, bevorzugt Wohnungen oder  Holzhäuser ( sog. Homies nach Hessischem Modell), verteilt im Stadtteil, mit einer zentralen, fußläufig erreichbaren, Anlaufstelle

 

- Förderung der Integration durch Nachbarschaftshilfe

 

- Vereinbarungen mit Wohnungsunternehmen und VermieterInnen eine bestimmte Quote freiwerdender Wohnungen mit im Stadtteil untergebrachten Flüchtlingen zu belegen

 

- Wissenschaftliche Begleitung des Projekts

 

 

Fraktion DIE LINKE

Birgit Akbas, Lars Buchmann, Karin Haas, Rachid Messaoudi, Angelika Traversin

 

   
    10.09.2015 - Bezirksversammlung
    Ö 6.4 - (offen)
   

 

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration.

   
    17.09.2015 - Ausschuss Soziales, Gesundheit und Integration
    Ö 5.1 - vertagt
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Antrag wird in den Themenspeicher übergeben.

   
    17.11.2016 - Ausschuss Soziales, Gesundheit und Integration
    Ö 4.2.1 - zurückgezogen
   
Ö 6.5  
Langenhorner Meile - Freiluft-Sportangebote im Stadtteil Langenhorn fördern! Antrag der CDU-Fraktion
20-1927  
Ö 6.6  
Mehr Demokratie wagen! Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-1939  
Ö 6.7  
Langfristige Weiterentwicklung des U-Bahn-Netzes Antrag der FDP-Gruppe
20-1920  
Ö 6.7.1  
Anbindung Groß Borstels an den ÖPNV verbessern Gemeinsamer Alternativantrag zu Drs. 20-1920 von SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-1929  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Vermüllung von Grünanlagen und Spielplätzen - wie verläuft die aktuelle Entwicklung? Große Anfrage Nr. 02-2015 von Herrn Dr. Schott, Herrn Ploß und der CDU-Fraktion
20-1626  
Ö 7.2  
Waren die Baumfällungen am Eppendorfer Mühlenteich und an der Tarpenbek sinnlos? Große Anfrage Nr. 03/2015 der CDU-Fraktion
20-1692  
Ö 7.3  
Grundinstandsetzung von Kinderspielplätzen Große Anfrage Nr. 04/2015 von Herrn Dr. Schott, Herrn Bohlen, Herrn B. Kroll und der CDU-Fraktion
20-1702  
Ö 7.4  
Öffentlich zugängliche Defibrillatoren im Bezirk Hamburg-Nord Große Anfrage Nr. 05/2015 von Herrn Dr. Schott, Herrn Bohlen, Herrn P. Kroll und Fraktion; CDU
20-1718  
Ö 7.5  
Stadtteilschule Langenhorn Große Anfrage Nr. 06/2015 von Frau Greguhn, Herrn Kegat, Frau Schenkewitz und Fraktion; SPD
20-1723  
Ö 8     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 8.1  
Maßnahmenpaket Bezahlbarer Wohnraum Stellungnahme des Bezirksamtes
20-1712  
Ö 8.2  
Theravitalis Stellungnahme des Bezirksamtes
20-1867  
Ö 9     Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 9.1  
Beschlüsse des Hauptausschusses
20-1806  
Ö 9.2  
Bezirkliches Radverkehrskonzept Stück für Stück umsetzen: Fahrradschutzstreifen für die Martinistraße! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
20-1716  
Ö 9.3  
Anwendung des SOG zur Vergabe von leerstehenden Wohnungen an Flüchtlinge und Wohnungslose in Hamburg Nord Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration
20-1696  
Ö 9.4  
Vergabe der Sondermittel und der Mittel aus dem Förderfonds / konsumtiv der Bezirksversammlung 2015
20-1886