Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung

Bezeichnung:	Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium:	Bezirksversammlung
Datum:	Do, 10.09.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:47	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP		Betreff

Ö 1		Öffentliche Bürgerfragestunde
Ö 2		Aktuelle Stunde
Ö 3		Geschäftsordnungsangelegenheiten
Ö 3.1		Benennung der GRÜNEN Fraktion für den RegA BUHD Antrag der GRÜNE-Fraktion	20-1922
Ö 3.2		Benennung der GRÜNEN Fraktion für den UA Bau des RegA FuLA Antrag der GRÜNE-Fraktion	20-1928
Ö 3.3		Umbenennung für den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Antrag der CDU-Fraktion	20-1930
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.06.2015	SI/2015/392

Ö 5		Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung
Ö 5.1		Projektgruppe Parkraumüberwachung auf der Uhlenhorst und in Barmbek einsetzen Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport	20-1649
Ö 5.2		Stadtteilkultur stärken - Ausgleich für gestiegene Kosten gewähren Stellungnahme der Kulturbehörde	20-1733
Ö 5.3		Mehr Kompetenzen und Personal für das Parkraummanagement: Parkverstöße ahnden, Sicherheit für Rad- und Fußverkehr verbessern Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport	20-1866
Ö 6		Anträge
Ö 6.1		Bezirkliches Radverkehrskonzept umsetzen: Sanierung und Radfahrstreifen für das Spreenende! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion	20-1782
Ö 6.2		"StadtRAD fördern - Mehr Personal und Autos für Ausgleichstransporte!" Antrag der Gruppe Piraten	20-1821
Ö 6.3		„Leerstehende Gebäude in Hamburg-Nord. Informationen endlich weitergeben!“ Antrag der Gruppe Piraten	20-1921
Ö 6.4		Dezentrale und stadtteilbezogene Folgeunterbringung für Flüchtlinge und Wohnungslose Antrag der Fraktion DIE LINKE	20-1923
Ö 6.5		Langenhorner Meile - Freiluft-Sportangebote im Stadtteil Langenhorn fördern! Antrag der CDU-Fraktion	20-1927
Ö 6.6		Mehr Demokratie wagen! Antrag der Fraktion DIE LINKE	20-1939
Ö 6.7		Langfristige Weiterentwicklung des U-Bahn-Netzes Antrag der FDP-Gruppe	20-1920
Ö 6.7.1		Anbindung Groß Borstels an den ÖPNV verbessern Gemeinsamer Alternativantrag zu Drs. 20-1920 von SPD- und GRÜNE-Fraktion	20-1929
Ö 7		Große Anfragen
Ö 7.1		Vermüllung von Grünanlagen und Spielplätzen - wie verläuft die aktuelle Entwicklung? Große Anfrage Nr. 02-2015 von Herrn Dr. Schott, Herrn Ploß und der CDU-Fraktion	20-1626
Ö 7.2		Waren die Baumfällungen am Eppendorfer Mühlenteich und an der Tarpenbek sinnlos? Große Anfrage Nr. 03/2015 der CDU-Fraktion	20-1692
Ö 7.3		Grundinstandsetzung von Kinderspielplätzen Große Anfrage Nr. 04/2015 von Herrn Dr. Schott, Herrn Bohlen, Herrn B. Kroll und der CDU-Fraktion	20-1702
Ö 7.4		Öffentlich zugängliche Defibrillatoren im Bezirk Hamburg-Nord Große Anfrage Nr. 05/2015 von Herrn Dr. Schott, Herrn Bohlen, Herrn P. Kroll und Fraktion; CDU	20-1718
Ö 7.5		Stadtteilschule Langenhorn Große Anfrage Nr. 06/2015 von Frau Greguhn, Herrn Kegat, Frau Schenkewitz und Fraktion; SPD	20-1723
Ö 8		Vorlagen der Bezirksamtsleitung
Ö 8.1		Maßnahmenpaket Bezahlbarer Wohnraum Stellungnahme des Bezirksamtes	20-1712
Ö 8.2		Theravitalis Stellungnahme des Bezirksamtes	20-1867
	VORLAGE
	Petitum/Beschluss: Um Kenntnisnahme wird gebeten. Harald Rösler

	10.09.2015 - Bezirksversammlung
	Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen
	Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis und überweist die Vorlage in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration.

	17.09.2015 - Ausschuss Soziales, Gesundheit und Integration
	Ö 6.5 - zur Kenntnis genommen
	Der Ausschuss nimmt von der Drucksache Kenntnis.
Ö 9		Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9.1		Beschlüsse des Hauptausschusses	20-1806
Ö 9.2		Bezirkliches Radverkehrskonzept Stück für Stück umsetzen: Fahrradschutzstreifen für die Martinistraße! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude	20-1716
Ö 9.3		Anwendung des SOG zur Vergabe von leerstehenden Wohnungen an Flüchtlinge und Wohnungslose in Hamburg Nord Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration	20-1696
Ö 9.4		Vergabe der Sondermittel und der Mittel aus dem Förderfonds / konsumtiv der Bezirksversammlung 2015	20-1886