Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 10.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:47 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Öffentliche Bürgerfragestunde    
Ö 2     Aktuelle Stunde    
Ö 3     Geschäftsordnungsangelegenheiten    
Ö 3.1  
Benennung der GRÜNEN Fraktion für den RegA BUHD Antrag der GRÜNE-Fraktion
20-1922  
Ö 3.2  
Benennung der GRÜNEN Fraktion für den UA Bau des RegA FuLA Antrag der GRÜNE-Fraktion
20-1928  
Ö 3.3  
Umbenennung für den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Antrag der CDU-Fraktion
20-1930  
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.06.2015
SI/2015/392  
   
   
Ö 5     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 5.1  
Projektgruppe Parkraumüberwachung auf der Uhlenhorst und in Barmbek einsetzen Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport
20-1649  
Ö 5.2  
Stadtteilkultur stärken - Ausgleich für gestiegene Kosten gewähren Stellungnahme der Kulturbehörde
20-1733  
Ö 5.3  
Mehr Kompetenzen und Personal für das Parkraummanagement: Parkverstöße ahnden, Sicherheit für Rad- und Fußverkehr verbessern Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport
20-1866  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Bezirkliches Radverkehrskonzept umsetzen: Sanierung und Radfahrstreifen für das Spreenende! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-1782  
Ö 6.2  
"StadtRAD fördern - Mehr Personal und Autos für Ausgleichstransporte!" Antrag der Gruppe Piraten
20-1821  
Ö 6.3  
„Leerstehende Gebäude in Hamburg-Nord. Informationen endlich weitergeben!“ Antrag der Gruppe Piraten
20-1921  
Ö 6.4  
Dezentrale und stadtteilbezogene Folgeunterbringung für Flüchtlinge und Wohnungslose Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-1923  
Ö 6.5  
Langenhorner Meile - Freiluft-Sportangebote im Stadtteil Langenhorn fördern! Antrag der CDU-Fraktion
20-1927  
Ö 6.6  
Mehr Demokratie wagen! Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-1939  
Ö 6.7  
Langfristige Weiterentwicklung des U-Bahn-Netzes Antrag der FDP-Gruppe
20-1920  
Ö 6.7.1  
Anbindung Groß Borstels an den ÖPNV verbessern Gemeinsamer Alternativantrag zu Drs. 20-1920 von SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-1929  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Vermüllung von Grünanlagen und Spielplätzen - wie verläuft die aktuelle Entwicklung? Große Anfrage Nr. 02-2015 von Herrn Dr. Schott, Herrn Ploß und der CDU-Fraktion
20-1626  
Ö 7.2  
Waren die Baumfällungen am Eppendorfer Mühlenteich und an der Tarpenbek sinnlos? Große Anfrage Nr. 03/2015 der CDU-Fraktion
20-1692  
Ö 7.3  
Grundinstandsetzung von Kinderspielplätzen Große Anfrage Nr. 04/2015 von Herrn Dr. Schott, Herrn Bohlen, Herrn B. Kroll und der CDU-Fraktion
20-1702  
Ö 7.4  
Öffentlich zugängliche Defibrillatoren im Bezirk Hamburg-Nord Große Anfrage Nr. 05/2015 von Herrn Dr. Schott, Herrn Bohlen, Herrn P. Kroll und Fraktion; CDU
20-1718  
Ö 7.5  
Stadtteilschule Langenhorn Große Anfrage Nr. 06/2015 von Frau Greguhn, Herrn Kegat, Frau Schenkewitz und Fraktion; SPD
20-1723  
Ö 8     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 8.1  
Maßnahmenpaket Bezahlbarer Wohnraum Stellungnahme des Bezirksamtes
20-1712  
Ö 8.2  
Theravitalis Stellungnahme des Bezirksamtes
20-1867  
Ö 9     Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 9.1  
Beschlüsse des Hauptausschusses
20-1806  
Ö 9.2  
Bezirkliches Radverkehrskonzept Stück für Stück umsetzen: Fahrradschutzstreifen für die Martinistraße! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
20-1716  
Ö 9.3  
Anwendung des SOG zur Vergabe von leerstehenden Wohnungen an Flüchtlinge und Wohnungslose in Hamburg Nord Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration
20-1696  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Der Hauptausschuss folgt der Beschlussempfehlung.

 

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage aufgrund des Widerspruchs der Fraktion DIE LINKE in die Bezirksversammlung.

 
   
    07.07.2015 - Hauptausschuss
    Ö 7.17 - (offen)
   

 

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage aufgrund des Widerspruchs der Fraktion DIE LINKE in die Bezirksversammlung.
   
    10.09.2015 - Bezirksversammlung
    Ö 9.3 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

Punkt 1.:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, FDP, Piraten 1 x AfD

Gegenstimmen

: 1 x AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 
Ö 9.4  
Vergabe der Sondermittel und der Mittel aus dem Förderfonds / konsumtiv der Bezirksversammlung 2015
20-1886