Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung

Bezeichnung:	Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium:	Bezirksversammlung
Datum:	Do, 10.09.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:47	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

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Betreff

Drucksache

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1

Benennung der GRÜNEN Fraktion für den RegA BUHD Antrag der GRÜNE-Fraktion

20-1922

Ö 3.2

Benennung der GRÜNEN Fraktion für den UA Bau des RegA FuLA Antrag der GRÜNE-Fraktion

20-1928

Ö 3.3

Umbenennung für den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Antrag der CDU-Fraktion

20-1930

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.06.2015

SI/2015/392

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1

Projektgruppe Parkraumüberwachung auf der Uhlenhorst und in Barmbek einsetzen Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport

20-1649

Ö 5.2

Stadtteilkultur stärken - Ausgleich für gestiegene Kosten gewähren Stellungnahme der Kulturbehörde

20-1733

Ö 5.3

Mehr Kompetenzen und Personal für das Parkraummanagement: Parkverstöße ahnden, Sicherheit für Rad- und Fußverkehr verbessern Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport

20-1866

Ö 6

Anträge

Ö 6.1

Bezirkliches Radverkehrskonzept umsetzen: Sanierung und Radfahrstreifen für das Spreenende! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion

20-1782

Ö 6.2

"StadtRAD fördern - Mehr Personal und Autos für Ausgleichstransporte!" Antrag der Gruppe Piraten

20-1821

VORLAGE

Petitum/Beschluss:

Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord möge daher beschließen:

Die Vorsitzende der Bezirksversammlung Hamburg-Nord setzt sich bei der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, und der StadtRAD-Betreiberfirma DB Rent GmbH dafür ein, dass entsprechende Mittel für weitere Transportwagen und notwendiges Personal bereitgestellt werden und dieses schnellstmöglich eingesetzt wird.

Dorle Olszewski Markus Pöstinger

Für die Gruppe PIRATEN

10.09.2015 - Bezirksversammlung

Ö 6.2 - (offen)

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig, den Antrag in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz zu überweisen und hierzu einen Referenten einzuladen.

24.11.2015 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz

Ö 5.1 - vertagt

Petitum/Beschluss:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	20-1821 StadtRAD Mehr Personal und Autos für Ausgleichstransporte Stn BWVI (10 KB)
	2	StadtRAD Stufe 3+4 aktuelle Standortliste HH-Nord (11 KB)