Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 11.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:03 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Bürgerfragestunde    
Ö 2     Aktuelle Stunde    
Ö 3  
Geschäftsordnungsangelegenheiten    
Ö 3.1  
Umbenennung im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Antrag der CDU-Fraktion
20-1573  
Ö 3.2  
Diverse Neubenennungen in Ausschüssen Antrag der GRÜNE-Fraktion
20-1580  
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2015
SI/2015/381
   
     
Ö 4.1  
Niederschrift der Sitzung der Bezirksversammlung vom 21. Mai 2015, Top 6.10 Antrag der FDP-Gruppe
20-1555  
Ö 5     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 5.1  
Erweiterung der Erstversorgungseinrichtung Jugendparkweg 58 für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge Anhörung nach § 28 BezVG
20-1522  
Ö 5.2  
Einrichtung eines Ausweichquartiers für die Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Bezirk Hamburg-Nord Anhörung gem. § 28 BezVG
20-1534  
Ö 5.3  
Überseering: Busoptimierung muss auch Verbesserung für Fuß- und Radverkehr bringen! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-1551  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Bürger stärker beteiligen und besser informieren - Bürgerfragestunde modernisieren! Antrag der CDU-Fraktion
20-1463  
Ö 6.1.1  
"Bürger stärker beteiligen und besser informieren - Bürgerfragestunde modernisieren!" (Drs. 20-1463) Änderungsantrag der FDP-Gruppe
20-1554  
Ö 6.1.2  
"Bürger stärker beteiligen und besser informieren - Bürgerfragestunde modernisieren!" Änderungsantrag zu 20-1463 der Gruppe Piraten
20-1571  
Ö 6.1.3  
Bürgerfragerecht in Bezirksversammlung und Ausschüssen: Möglichkeiten besser aufzeigen, Beantwortung sicherstellen! Gemeinsamer Alternativantrag zu Drs. 20-1463 von SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-1578  
Ö 6.2  
Stadtteilkultur stärken - Ausgleich für gestiegene Kosten gewähren Interfraktioneller Antrag
20-1476  
Ö 6.3  
Sondermittelantrag Nr. 982 der Initiative Spielplätze und Freizeit Langenhorn Heidberg e.V Antrag der FDP-Gruppe
20-1511  
Ö 6.4  
Kundenparkplätze für Anwohner öffnen Antrag der FDP-Gruppe
20-1525  
Ö 6.5  
Fahrradhäuschen endlich wieder genehmigen! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-1530  
Ö 6.5.1  
Von Eimsbüttel lernen - Fahrradhäuschen schneller und einfacher genehmigen Alternativantrag zu TOP 6.5 der CDU-Fraktion
20-1570  
Ö 6.6  
Maßnahmenliste Radverkehr erstellen Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-1529  
Ö 6.6.1  
"Maßnahmenliste Radverkehr erstellen" Ergänzungsantrag zur Drs-Nr. 20-1529 der Gruppe Piraten
20-1572  
Ö 6.7  
Gefährdung der Handlungsspielräume der Freien und Hansestadt Hamburg und ihrer Bezirke durch die Handels-und Investitionsabkommen CETA, TTIP und TiSA Gemeinsamer Antrag der Fraktion DIE LINKE und der Gruppe Piraten
20-1528  
Ö 6.8  
Platzbeleuchtung und großformatige Pflasterung Marktplatz Fuhlsbüttel / Ratsmühlendamm Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-1527  
Ö 6.9  
Sozial- und Erziehungsarbeit aufwerten - unsere Kinder und die Beschäftigten sind es wert! Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-1533  
Ö 6.10  
Endlich dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen realisieren Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-1549  
Ö 6.11  
Gelände und Gebäude der Stadtteilschule Langenhorn erhalten! Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-1547  
Ö 6.12  
Schildbürgerstreich am Mühlenkamp sofort beenden: Die Verkehrsteilnehmer dürfen nicht länger gefährdet werden! Antrag der CDU-Fraktion
20-1574  
Ö 6.13  
"Wo finde ich...?" Inklusives Orientierungssystem im Bezirksamt Hamburg-Nord prüfen Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-1579  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Projekt Bezirksverwaltung 2020 Große Anfrage Nr. 01/2015 von Herrn Dr. Schott, Herrn Fischer und der CDU-Fraktion
20-1287  
Ö 8     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 8.1  
Umschichtung von Investitionsmitteln im Rahmen der Investitionsplanung des bezirklichen Sportbaumanagements (M/BS)
20-1495  
Ö 8.2  
Straßenbaumaßnahmen am VBG-Gebäude Barmbeker Bahnhof Stellungnahme des Bezirksamtes
20-1545  
Ö 8.3  
Parkplätze während der Sanierungsarbeiten am Osterbekstammsiel Stellungnahme des Bezirksamtes
20-1563  
Ö 9     Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 9.1  
Beschlüsse des Hauptausschusses
20-1517  
Ö 9.2  
Umbau der Bebelallee: So nicht, Rot-Grün! Der Senat darf nicht die Fehler von der Ohlsdorfer Straße wiederholen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
20-1559  
Ö 9.3  
Pergolenviertel: Vorstellungen zur Neuordnung der verbleibenden Kleingärten Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
20-1560  
Ö 9.4  
Die Skateboardanlage am Loogeplatz endlich fertig stellen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
20-1561