Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 21.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Bürgerfragestunde    
Ö 2  
Aktuelle Stunde    
Ö 3     Geschäftsordnungsangelegenheiten    
Ö 3.1  
Wahl eines stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion
20-1320  
Ö 3.2  
Diverse Neubenennungen in Ausschüssen Antrag der GRÜNE-Fraktion
20-1445  
Ö 3.3  
Umbenennungen in Ausschüssen Antrag der CDU-Fraktion
20-1451  
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.04.2015
SI/2015/362  
   
   
Ö 4.1  
Änderung der Niederschrift der Bezirksversammlung vom 16.4.2015 Antrag der GRÜNE-Fraktion
20-1447  
Ö 5     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 5.1  
MetroBus-Linie 6 bis zur U Alsterdorf verlängern! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-1339  
Ö 5.2  
Langenhorner Chaussee: Pläne des LSBG stoppen - Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer sicherstellen! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-1406  
Ö 5.3  
Grundinstandsetzung Fuhlsbüttler Straße, zw. Nordheimstraße u. S-Bahn Ohlsdorf Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-1420  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
StadtRAD-Netz im Bezirk Nord ausweiten - mit Unternehmen Kooperationen für zusätzlichen Ausbau schließen! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-1291  
Ö 6.2  
3. "Blitzmarathon" in Hamburg - Wo wird wie schnell in Hamburg-Nord gefahren Antrag der CDU-Fraktion
20-1330  
Ö 6.3  
Grünes Licht für transparentere Bezirkspolitik! Antragslagen besser nachvollziehen können Antrag der CDU-Fraktion
20-1337  
Ö 6.4  
Umbau des Eppendorfer Baums: Nicht die Fehler vom Mühlenkamp, Harvestehuder Weg, der Bebelallee etc. wiederholen! Antrag der CDU-Fraktion
20-1373  
Ö 6.4.1  
Umbau Eppendorfer Baum: Bürgerinnen und Bürger in Hamburg-Nord einbeziehen! Gemeinsamer Alternativantrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion zu Drucksache 20-1373
20-1442  
Ö 6.5  
Verlagerung der Dulsberger Zweiradselbsthilfe ZANK unterstützen Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-1383  
Ö 6.6  
Ja, zum Erhalt der Spielhäuser! Antrag der CDU-Fraktion
20-1400  
Ö 6.7  
Baumschutz und Baumpflege in Hamburg Nord Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-1402  
Ö 6.7.1  
Ergänzungsantrag zu TOP 6.7 Antrag der CDU-Fraktion
20-1433  
Ö 6.8  
Die Skateboardanlage am Loogeplatz endlich fertig stellen Antrag der CDU-Fraktion
20-1405  
Ö 6.9  
Preystraße - Einbahnstraßenregelung Antrag der CDU-Fraktion
20-1417  
Ö 6.10  
Überseering: Busoptimierung muss auch Verbesserung für Fuß- und Radverkehr bringen! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion
20-1427  
Ö 6.11  
Mietpreisbremse jetzt! Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-1435  
Ö 6.12  
Anwendung des SOG zur Vergabe von leerstehenden Wohnungen an Flüchtlinge und Wohnungslose in Hamburg Nord Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-1434  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 8     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 8.1  
Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 26 Nr. 2 BezVG hier: Zusammenfassung des Zulassungs- und Prüfverfahrens im Rahmen des automatisierten Abrufverfahrens aus der Gewerbekartei beim Bezirksamt Hamburg-Nord - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe undUmwelt
20-1321  
Ö 8.2  
Landarbeiterhäuschen an der Hebebrandstraße erhalten und nutzen! Stellungnahme des Bezirksamtes
20-1418  
Ö 9     Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 9.1  
Einsatz des Beschäftigungsträgers "Mook wat" im öffentlichen Raum Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration
20-1353  
Ö 9.2  
Beschlüsse des Hauptausschusses
20-1372  
Ö 9.3  
Vergabe der bezirklichen Sondermittel 2015
20-1379  
Ö 9.4  
Vergabe der Mittel aus dem Förderfonds Bezirke 2015
20-1380  
Ö 9.5  
Vergabe der Mittel aus dem Gestaltungsfonds BV investiv 2015
20-1381  
Ö 9.6  
Antrag auf Mittel des Sonderfonds Interkulturelle Projekte Antragsteller/in: Kampnagel Internationale Kulturfabrik GmbH Projekt: Hamamness
20-1358  
Ö 9.6.1  
Erläuterungen des Bezirksamtes zu TOP 9.6 - Antrag der Kampnagel Internationale Kulturfabrik GmbH auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 5.000 Euro für das Projekt "Hamamness"
20-1408  
Ö 9.7  
Antrag auf Mittel des Sonderfonds Interkulturelle Projekte Antragsteller/in: Die Kraft der Toleranz e.V. Projekt: Kulturabend - Henna Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses
20-1382  
Ö 9.8  
Wegfall der Erläuterungen zum Haushaltsplan ab 2015 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses
20-1385  
Ö 9.9  
Vergabe der Mittel aus dem Förderfonds BV konsumtiv hier: Vertagter Antrag der CDU-Fraktion (Drucksachen-Nr. 20-0854) "Jugendliche unterstützen Jugendliche, Bürgerschaftliches Engagement von Kindern und Jugendlichen aus unserem Bezirk für junge Flüchtlinge stärken" Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses
20-1386  
Ö 9.10  
Nachbarschafts-Kulturzentrum P40 in Barmbek: Barrierefreien Zugang zum Kellergeschoss ermöglichen! Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses
20-1387