Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung

Bezeichnung:	Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium:	Bezirksversammlung
Datum:	Do, 20.03.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:51	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP	Betreff

Ö 1	Öffentliche Bürgerfragestunde
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 3	Geschäftsordnungsangelegenheiten
Ö 3.1	Benennungen für den Bezirkswahlausschuss Antrag der SPD-Faktion	XX-4016
Ö 3.2	Benennungen für den Bezirkswahlausschuss Antrag der SPD-Fraktion	XX-4070
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2014	SI/2014/111

Ö 5	Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung
Ö 5.1	Sicherer mit dem Rad unterwegs - gemeinsame Nutzung der Straße mit Kraftfahrzeugen verdeutlichen! Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport	XX-4011
Ö 5.2	Das historische Stadtbild ergänzen Wiederaufbau der vier Kandelaber auf der Mundsburger Brücke Stellungnahme der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt
Ö 5.3	Schulentwicklung in Langenhorn - Integration nicht scheitern lassen Stellungnahme der Behörde für Schule und Berufsbildung	XX-4015
Ö 5.4	Überplanung Mühlenkamp, 2. Verschickung Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation	XX-4047
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Betr.: Umbau und Erweiterung der Kultureinrichtung Zinnschmelze Hier: Bereitstellung von Mitteln der BV zur Finanzierung des Erweiterungsbaus Zinnschmelze Gemeinsamer Antrag von SPD- und FDP-Fraktion	XX-3983
Ö 6.2	Sicherheitsaudit bei der Planung von Verkehrsanlagen Antrag der GRÜNE-Fraktion	XX-3984
Ö 6.3	SPD-Busbeschleunigungsprogramm an der Kreuzung Fuhlsbüttler Straße/Alte Wöhr/Langenfort Stadtteilrat Barmbek-Nord unterstützen, Pläne des SPD-Senats stoppen und bessere Alternativen durchsetzen! Antrag der CDU-Fraktion	XX-4040
Ö 6.4	SPD-Busbeschleunigungsprogramm: Nicht erneut über die Köpfe der betroffenen Menschen Entscheidungen fällen Antrag der CDU-Fraktion	XX-4046
Ö 6.5	Tanzverbot für Karfreitag aufheben Antrag der Fraktion DIE LINKE	XX-4073
Ö 6.6	Fonds zur Sanierung der Gehwege einrichten! Antrag der CDU-Fraktion	XX-4078
Ö 6.7	Dringlichkeitsantrag: Kultureinrichtungen in Hamburg-Nord sollen ihre Räumlichkeiten auch in Wahlkampfzeiten für politische Parteien offen halten Antrag der Fraktion DIE LINKE	XX-4091
Ö 7	Große Anfragen
Ö 7.1	Naturschutzgebiete, Biotopverbund, Grünflächenanteile, Kleinklima Große Anfrage Nr. 01/2014 der GRÜNE-Fraktion	XX-3756
Ö 8	Vorlagen der Bezirksamtsleitung
Ö 8.1	Rettungswachenausfahrt Barmbeker Straße / Borgweg freihalten und sichern Stellungnahme des Bezirksamtes	XX-4001
Ö 8.2	Verkehrsbehinderung Bushaltestelle Wilhelm-Metzger-Straße Linie109 2. Stellungnahme des Bezirksamtes	XX-4000
Ö 8.3	Barrierefreier Zugang bei Betriebsstörung im öffentlichen Personennahverkehr Stellungnahme des Bezirksamtes	XX-3999
Ö 8.4	Vereinbarung zum Erhaltungsmanagement für Bezirksstraßen	XX-4036
Ö 8.5	Wiesendamm zwischen Goldbekufer und Saarlandstraße - Schulwegsicherung Bezug: Drucksache 2049/12 vom 06.11.2012	XX-4035
Ö 8.6	Teil-Umwandlung von Parkraum zu Kurzzeit-Parkplätzen zur Sicherung des heilberuflichen Versorgungs-Auftrages im Bereich Ratsmühlendamm/Ecke Maienweg Stellungnahme des Bezirksamtes	XX-4048
Ö 8.7	Betr.: RISE Fördergebiet Barmbek-Nord S1, Fuhlsbüttler Straße Programmsegmente Städtebauliche Sanierung und Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Hier: Überleitung zum Integrierten Entwicklungskonzept (IEK)	XX-4054
Ö 8.8	Lärmaktionsplan Stufe 2 Stellungnahme des Bezirksamtes	XX-4072
Ö 9	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9.1	Beschlüsse des Hauptausschusses	XX-3985
Ö 9.2	Barrierefreier Bezirk - Maßnahmenvorschläge für 2014 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz	XX-4012
Ö 9.3	Umbau des Mühlenkamps und Busbeschleunigungsprogramm Beschluss des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude	XX-4062