Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 17.10.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Bürgerfragestunde    
Ö 2  
Aktuelle Stunde    
Ö 3  
Geschäftsordnungsangelegenheiten    
Ö 3.1  
Vorschlag für das Amt des/der stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion
XX-3378  
Ö 3.2  
Änderung im Vorstand der GRÜNEN Bezirksfraktion Antrag der GRÜNE-Fraktion
XX-3379  
Ö 3.3  
Verschiedene Benennungen Antrag der GRÜNE-Fraktion
XX-3380  
Ö 3.4  
Benennung UA Bau Eppendorf-Winterhude Antrag der Fraktion DIE LINKE
XX-3382  
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.09.2013
SI/2013/042
   
     
Ö 5  
Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 5.1  
Die Krausestraße sicherer gestalten! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
XX-3340  
Ö 5.2  
Umbau der Bettelampel an der Kreuzung Hudtwalckerstraße / Bebelallee / Sierichstraße
XX-3342  
Ö 5.3  
Stellplatzpflicht erhalten - Bezirke beteiligen Stellungnahme der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt und der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
XX-3357  
Ö 5.4  
Zwei Jahre nach dem schweren Unfallereignis im Jahre 2011: Verkehrsberuhigenden Maßnahmen am Knoten Eppendorfer Landstraße / Eppendorfer Baum / Lehmweg / Lenhartzstraße / Curschmannstraße / Eppendorfer Weg erneut schweres Unfallereignis Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
XX-3358  
Ö 5.5  
Taxistellplätze am Eppendorfer Marktplatz an den Bedarf anpassen Stellungnahme der Polizei Hamburg
Enthält Anlagen
XX-3366  
Ö 5.6  
Einbau von "selbstöffnenden Türen" an den U-Bahn Haltestellen Hudtwalckerstraße und Saarlandstraße Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
XX-3369  
Ö 6  
Anträge    
Ö 6.1  
Schaffung von innovativen Gewerbeflächen in Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion
XX-3272  
Ö 6.2  
Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Schulentwicklungsplanung 2013 für die staatlichen berufsbildenden Schulen Antrag der Fraktion DIE LINKE
Enthält Anlagen
XX-3316  
Ö 6.2.1  
Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Schulentwicklungsplanung 2013 für die staatlichen berufsbildenden Schulen Fusion der Berufliche Schule Uferstraße ( W02 ) mit der Staatliche Fachschule für Sozialpädagogik 1 Wagnerstraße Gemeinsamer Antrag vonSPD- und FDP-Fraktion
XX-3338  
Ö 6.3  
Langenhorner Chaussee: Jetzt die Radwegbenutzungspflicht aufheben! Antrag der GRÜNE-Fraktion
Enthält Anlagen
XX-3321  
Ö 6.4  
Mangel an Proberäumen - gesamtstädtisches Konzept erstellen! Antrag der GRÜNE-Fraktion
XX-3322  
Ö 6.5  
Energienetz und -verteilung demokratisch kontrollieren Antrag der Fraktion DIE LINKE
XX-3363  
Ö 6.6  
Stiftsgelände zwischen Breitenfelder Straße und Martinistraße: Bleiberecht für Altmieter_innen und hoher Anteil geförderten Wohnungsbaus Antrag der GRÜNE-Fraktion
XX-3377  
Ö 6.7  
Fahrradhäuschen endlich wieder genehmigen! Antrag der GRÜNE-Fraktion
XX-3376  
Ö 6.8  
Wie weiter mit dem Freibad Ohlsdorf? - Bürgerbeteiligung jetzt starten! Antrag der GRÜNE-Fraktion
XX-3375  
Ö 6.9  
Krausestraße sicherer gestalten (II) Gemeinsamer Antrag von SPD- und FDP-Fraktion zu TOP 5.1
XX-3383  
Ö 6.10  
Tariferhöhungen in den Rahmenzuweisungen für den Quartiersfonds 2014 berücksichtigen Antrag der Fraktion DIE LINKE
XX-3381  
Ö 7  
Große Anfragen    
Ö 8  
Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 8.1  
Fahrradweg-Führung Martinistraße Stellungnhahme des Bezirksamtes
XX-3339  
Ö 8.2  
Verwendung der Mittel aus dem "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit" für das Jahr 2014
Enthält Anlagen
XX-3337  
Ö 8.3  
Betr.: Neuorganisation der Wahrnehmung der bisherigen Aufgaben des Bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD) zum 01.01.2014 hier: Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 26 BezVG
Enthält Anlagen
XX-3368  
Ö 8.4  
Zunehmende Vermüllung im Anita-Sellenschloh-Ring stoppen Stellungnahme des Bezirksamtes
XX-3384  
Ö 9  
Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 9.1  
Beschlüsse des Hauptausschusses
Enthält Anlagen
XX-3319